Aktueller Fachbeitrag

Strukturierungsmöglichkeiten von alternativen Investmentfonds im Fürstentum Liechtenstein mit rechtsvergleichenden Betrachtungen zur Schweiz

Fachbeitrag

Kollektive Kapitalanlagen / Kollektivanlagenrecht

Strukturierungsmöglichkeiten von alternativen Investmentfonds im Fürstentum Liechtenstein mit rechtsvergleichenden Betrachtungen zur Schweiz

Der Fachbeitrag gibt den Lesern einen Überblick über die Ausgestaltungsmöglichkeiten von AIF in Liechtenstein und zeigt dabei aufsichtsrechtliche Gemeinsamkeiten und Unterschiede zur schweizerischen Nachbarrechtsordnung auf.

Damian Sieradzki

Im Fokus

Bundesgericht, Urteil 4A 369/2023 vom 3. Januar 2024

Rechtsprechung

Compliance

Bundesgericht, Urteil 4A 369/2023 vom 3. Januar 2024

Bundesgericht

Bundesgericht, Urteil 4A 369/2023 vom 3. Januar 2024

Im Urteil 4A 369/2023 vom 3. Januar 2024 hatte das Bundesgericht zu beurteilen, bis zu welchem Zeitpunkt, Gesellschafter, die mindestens 20 % des Grundkapitals vertreten, der Abschluss nach anerkanntem Standard für ein bestimmtes Geschäftsjahr verlangt werden kann. Zu dieser Frage äussern sich weder das Gesetz noch die Gesetzesmaterialien.

Vollstreckbarkeit eines chinesischen Schiedsgerichtsurteils – Zinssatz von 24% p.a. für Darlehen im Verzug und Gültigkeit einer Bürgschaft trotz Nichteinhalten der Formvorschriften

Rechtsprechung

Privatrecht

Darlehen

Zins

4A_57/2024

Bundesgericht

Vollstreckbarkeit eines chinesischen Schiedsgerichtsurteils – Zinssatz von 24% p.a. für Darlehen im Verzug und Gültigkeit einer Bürgschaft trotz Nichteinhalten der Formvorschriften

Die kantonalen Gerichte verfügen im Zusammenhang mit der Beurteilung von Maximalzinssätzen über einen gewissen Ermessenspielraum. Dies bestätigt das Bundesgericht im Entscheid vom 3. September 2024. Weiter bestätigt es die vorinstanzliche Beurteilung, dass die Nichteinhaltung von bürgschaftsrechtlichen Formvorschriften nicht gegen den Ordre public verstösst.

Die Verpfändung von Bucheffekten – Fallstricke in der Praxis

Fachbeitrag

Privatrecht

Sachenrecht

Die Verpfändung von Bucheffekten – Fallstricke in der Praxis

Dieser praxisorientierte Beitrag befasst sich mit den Vor- und Nachteilen sowie der vertraglichen Ausgestaltung der Verpfändung von Bucheffekten zur Besicherung eines Darlehens. Dabei wird ein Schwerpunkt auf den Pfandvertrag sowie die Kontrollvereinbarung und die darin am häufigsten verhandelten Vertragspunkte gelegt.

Kevin MacCabe

Zurverfügungstellen eigener Konten durch Money Mule als Geldwäscherei- oder Betrugshandlung

Rechtsprechung

Geldwäscherei

Bundesgericht, Urteil 6B_565/2022 vom 11. September 2024

Bundesgericht

Zurverfügungstellen eigener Konten durch Money Mule als Geldwäscherei- oder Betrugshandlung

In seinem Urteil 6B_565/2022 vom 11. September 2024 setzte sich das Bundesgericht mit dem Fall eines sog. Money Mule auseinander. Namentlich war unter anderem zu beurteilen, ob das Zurverfügungstellen der Konten an eine Drittperson und das Empfangen der darauf überwiesenen betrügerisch erlangten Gelder Geldwäschereihandlungen darstellen.

FINMA setzt Rundschreiben zu den Verhaltenspflichten nach FIDLEG per 1. Januar 2025 in Kraft

Gesetzgebung

Bankrecht

FINMA setzt Rundschreiben zu den Verhaltenspflichten nach FIDLEG per 1. Januar 2025 in Kraft

Per 1. Januar 2025 tritt das neue Rundschreiben der FINMA 2025/2 «Verhaltenspflichten nach FIDLEG/FIDLEV» in Kraft. Es richtet sich an die von der FINMA oder einer Aufsichtsorganisation beaufsichtigten Finanzdienstleister und bezweckt die Schaffung von Transparenz zur Praxis der FINMA bezüglich ausgewählter Aspekte der Verhaltenspflichten nach FIDLEG/FIDLEV. Zentrale Punkte sind dabei Transparenz über die Art der Finanzdienstleistung, die mit Finanzdienstleistung oder Finanzinstrumenten verbundenen Risiken, Interessenkonflikte sowie Transparenz betreffend Entschädigungen von Dritten und Retrozessionen.

Antragsfrist für Abschluss nach anerkanntem Standard zur Rechnungslegung

Kommentierung

Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)

Antragsfrist für Abschluss nach anerkanntem Standard zur Rechnungslegung

Eine qualifizierte Minderheit einer AG kann eine Rechnungslegung nach einem anerkannten Standard verlangen. Das Bundesgericht entschied kürzlich, dass der Antrag spätestens sechs Monate vor Ablauf des betreffenden Geschäftsjahrs zu stellen ist. Die Kommentierung befasst sich mit diesem Bundesgerichtsentscheid und analysiert dessen Bedeutung für weitere Fragen, die sich im Rechnungslegungsrecht stellen.

Jan Heller

Impact Investing und der Schweizer Finanzplatz

Gesetzgebung

Sustainable Finance

Impact Investing und der Schweizer Finanzplatz

Am 29. Oktober 2024 publizierten Swiss Sustainable Finance (SSF) und Tameo Impact Fund Solutions (Tameo) eine neue Marktstudie betreffend Impact Investing. Der Bericht zeigt die zunehmende Bedeutung von Impact Investments auf dem Schweizer Finanzplatz. Im Bereich «Investments in privaten Märkten in Entwicklungs- und Schwellenländern» rangiert der Schweizer Finanzplatz weltweit unter den Top 3 in Bezug auf das verwaltete Vermögen.

Vernehmlassung zur Teilrevision des FINMAG und anderer Erlasse im Bereich der internationalen Amtshilfe

Gesetzgebung

Regulierung / Finanzmarktregulierung

Vernehmlassung zur Teilrevision des FINMAG und anderer Erlasse im Bereich der internationalen Amtshilfe

Am 20. September 2024 eröffnete der Bundesrat eine Vernehmlassung zur Änderung des FINMAG sowie weiterer Erlasse betreffend internationale Zusammenarbeit im Finanzmarktbereich; diese dauert bis am 3. Januar 2025. Geplant ist insbesondere das im Zusammenhang mit der Informationsübermittlung durch die FINMA an ausländische Aufsichtsbehörden stehende Kundenverfahren ganz oder teilweise aufzuheben sowie Rechtsgrundlagen für eine effiziente Kooperation der Schweizer Aufsichts- und Überwachungsbehörden bei Anerkennungs- und Prüfverfahren durch ausländische Behörden zu schaffen.