iusNet Bank- und Kapitalmarktrecht

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Aktueller Fachbeitrag

Strukturierungsmöglichkeiten von alternativen Investmentfonds im Fürstentum Liechtenstein mit rechtsvergleichenden Betrachtungen zur Schweiz

Fachbeitrag
Kollektive Kapitalanlagen / Kollektivanlagenrecht
Der Fachbeitrag gibt den Lesern einen Überblick über die Ausgestaltungsmöglichkeiten von AIF in Liechtenstein und zeigt dabei aufsichtsrechtliche Gemeinsamkeiten und Unterschiede zur schweizerischen Nachbarrechtsordnung auf.
Damian Sieradzki
iusnet BR-KR 19.12.2024

Im Fokus

Garantievertrag zwischen Privatperson als Garant und Bank – Anfechtung gestützt auf Irrtum, absichtliche Täuschung und Rechtsmissbrauch

Rechtsprechung
Vertragsrecht
Privatrecht
Ein Garant (Privatperson) berief sich gestützt auf Irrtum, absichtliche Täuschung und Rechtsmissbrauch auf die Ungültigkeit eines Garantievertrags zugunsten der finanzierenden Bank. Er machte unter anderem geltend, dass die Garantie die Bank zur Zusammenarbeit mit dem Garanten und dem Abschluss eines Bauprojekts verpflichtet hätte. Das Bundesgericht wies die Beschwerde ab.
iusnet BR-KR 27.02.2025

Schutz durch das Anwaltsgeheimnis der an die FINMA mitgeteilten Informationen?

Rechtsprechung
Enforcement
In seinem Urteil 7B_874/2023 vom 6. August 2024 hatte das Bundesgericht einen Fall der Rechtshilfe der FINMA an die Strafverfolgungsbehörden zu beurteilen; dabei wurden der FINMA durch den Betroffenen freiwillig vom Anwaltsgeheimnis geschützte Informationen preisgegeben. Im Fokus der Streitfrage stand daher die Verwendung dieser Informationen im Strafverfahren.
iusnet BR-KR 27.02.2025

Vollstreckbarkeit eines chinesischen Schiedsgerichtsurteils – Zinssatz von 24% p.a. für Darlehen im Verzug und Gültigkeit einer Bürgschaft trotz Nichteinhalten der Formvorschriften

Rechtsprechung
Privatrecht
Darlehen
Zins
Die kantonalen Gerichte verfügen im Zusammenhang mit der Beurteilung von Maximalzinssätzen über einen gewissen Ermessenspielraum. Dies bestätigt das Bundesgericht im Entscheid vom 3. September 2024. Weiter bestätigt es die vorinstanzliche Beurteilung, dass die Nichteinhaltung von bürgschaftsrechtlichen Formvorschriften nicht gegen den Ordre public verstösst.
iusnet BR-KR 19.12.2024

Zurverfügungstellen eigener Konten durch Money Mule als Geldwäscherei- oder Betrugshandlung

Rechtsprechung
Geldwäscherei
In seinem Urteil 6B_565/2022 vom 11. September 2024 setzte sich das Bundesgericht mit dem Fall eines sog. Money Mule auseinander. Namentlich war unter anderem zu beurteilen, ob das Zurverfügungstellen der Konten an eine Drittperson und das Empfangen der darauf überwiesenen betrügerisch erlangten Gelder Geldwäschereihandlungen darstellen.
iusnet BR-KR 19.12.2024

Antragsfrist für Abschluss nach anerkanntem Standard zur Rechnungslegung

Kommentierung
Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)
Eine qualifizierte Minderheit einer AG kann eine Rechnungslegung nach einem anerkannten Standard verlangen. Das Bundesgericht entschied kürzlich, dass der Antrag spätestens sechs Monate vor Ablauf des betreffenden Geschäftsjahrs zu stellen ist. Die Kommentierung befasst sich mit diesem Bundesgerichtsentscheid und analysiert dessen Bedeutung für weitere Fragen, die sich im Rechnungslegungsrecht stellen.
Jan Heller
iusnet BR-KR 30.05.2024

Pressespiegel

Finanzdienstleistungen, Aufsicht
Verhaltenspflichten | Geltendmachung privatrechtlicher Ansprüche | Ausstrahlungswirkung
Ausstrahlung des Aufsichtsrechts auf das Privatrecht unter besonderer Berücksichtigung des FIDLEG
Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)
Qualifikation | Relevanz | Typisierte Aktionärbindungsverträge
Aktionärbindungsverträge als einfache Gesellschaften
Corporate Governance, Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)
Aktionärsrechte | Schwellenwert | Rechtsdurchsetzung
Das Einberufungsveranlassungsrecht der Aktionäre
Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)
Wertpapiere | Schuldbriefe | Entmaterialisierung
Vom Bündel zum Token
Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)
Vorstandsamt | Beschäftigungsverhältnis | Verfallklausel
Personenbezogene Mehrstimmrechtsaktien
Finanzinstitute, Finanzdienstleistungen
Datensicherheit | Risikobasierter Ansatz | TOM-Vorgabe
Operationalisierung datenrechtlicher Normen in der Finanzindustrie

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