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Aktueller Fachbeitrag

Bussenkompetenz für die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA?

Fachbeitrag
Bankrecht
Finanzinstitute
Regulierung / Finanzmarktregulierung
Seit dem Credit Suisse-Debakel wird wieder vermehrt die Forderung nach der Einführung einer Bussenkompetenz für die FINMA laut. Doch welche Chancen bietet eine solche Bussenkompetenz und welche Gefahren birgt sie? In diesem Beitrag werden diese beleuchtet und gegeneinander abgewogen.
Denis Loher
Luca Müller
iusNet BR-KR 28.09.2023

Im Fokus

Staatshaftung der FINMA

Rechtsprechung
Aufsicht
Im Fokus des Urteils des BVerwG A-2418/2021 vom 24. Juli 2023 steht eine Schadensersatzklage gegen die FINMA nach der Liquidation einer Gesellschaft aufgrund der angeblichen Ausübung der Tätigkeit als Effektenhändler ohne Bewilligung.
iusNet BR-KR 28.09.2023

Bridging Traditional Finance and DeFi: FINMA’s 2023 Regulatory Odyssey

Fachbeitrag
Bankrecht
FinTech
Regulierung / Finanzmarktregulierung
Switzerland finds itself at a defining moment that could either pave the way for a decentralized finance (DeFi) renaissance or curtail its vast potential. Dive into this exploration of Switzerland's ongoing dance with stablecoins, tokenized structured products, and utility tokens, and its implications for the future of global finance.
Liburn Mehmetaj
Maël Azokly
iusNet BR-KR 31.08.2023

Retrozessionen im Execution Only-Verhältnis

Rechtsprechung
Bankrecht
Mit Entscheid vom 21. Juni 2023 bestätigt das Handelsgericht Zürich seine Rechtsprechung betreffend Retrozessionen im Execution Only-Verhältnis. Neu ist einzig der Verweis auf Art. 8 UWG (Verwendung missbräuchlicher Geschäftsbedingungen), der durch die etwas unglückliche Formulierung der Verzichtserklärungen zur Anwendung gelangt.
iusNet BR-KR 31.08.2023

Vernehmlassungseröffnung: Gesetz über die Transparenz juristischer Personen (TJPG)

Gesetzgebung
Bankrecht
Geldwäscherei
Ende August 2023 wurde das Vernehmlassungsverfahren betreffend Vorentwurf des Bundesgesetzes über die Transparenz von juristischen Personen (TJPG) eröffnet. Die Vorlage zielt einerseits darauf ab, die Transparenz der juristischen Personen zu erhöhen und die Identifikation von deren wirtschaftlich Berechtigten zu erleichtern. Andererseits soll damit die Geldwäschereibekämpfung gestärkt und modernisiert werden. Das Vernehmlassungsverfahren läuft bis am 29. November 2023.
iusNet BR-KR 28.09.2023

Das Bankgeheimnis als strafrechtliche Hürde im zivilprozessualen Beweisverfahren

Kommentierung
Bankrecht
Im Zivilprozess sind Anwältinnen und Anwälte mit zahlreichen Vorschriften und Regelungen konfrontiert. Die Sorgfaltspflicht steht dabei im Mittelpunkt. Falsche Strategien oder Vernachlässigung von Beweismitteln können zu schwerwiegenden Folgen führen. Das Bundesgericht erläutert in einem aktuellen Urteil das Risiko strafrechtlicher Konsequenzen bei unsorgfältiger Ausübung der anwaltlichen Tätigkeit.
Felix Maier
iusNet BR-KR 29.06.2023

FINMA-Aufsichtsmitteilung 04/2023

Gesetzgebung
Versicherungen / Versicherungsrecht
Ab 1. Januar 2024 gelten im Bereich der Versicherungsvermittlung verschärfte Anforderungen. Am 21. August 2023 veröffentlichte die FINMA eine Aufsichtsmitteilung, in welcher sie die notwendigen durch Versicherungsvermittler bis Jahresende vorzunehmenden Schritte beleuchtet und die neuen Pflichten skizziert.
iusNet BR-KR 28.09.2023

Versicherungsrecht: Anpassungen der Aufsichtsverordnung

Gesetzgebung
Versicherungen / Versicherungsrecht
Am 2. Juni 2023 hat der Bundesrat im Bereich Privatversicherungen die Anpassungen der Aufsichtsverordnung verabschiedet und zusammen mit dem teilrevidierten Versicherungsaufsichtsgesetz per 1. Januar 2024 in Kraft gesetzt. Die teilrevidierte AVO setzt die neuen gesetzlichen Vorgaben um und übernimmt den bislang durch die FINMA geregelten Swiss Solvency Test auf die Verordnungsstufe.
iusNet BR-KR 31.08.2023

Pressespiegel

Geldwäscherei
Mängel technischer Überwachungssysteme | Vorsatz | Kausalität | Garantenstellung
Haftung einer Bank für Geldwäscherei durch Unterlassung von Angestellten
Bankrecht
AGBs von Banken | Einseitige Änderung | Rechtsprechung deutscher Bundesgerichtshof
Clauses de modification unilatérale des conditions générales des banques
Bankeninsolvenzrecht
Senior Managers and Certification Regime | Sanktionsinstrumente | Archegos-Skandal | Kulturproblem
Wirksame Krisenverhinderung? Das UK Senior Managers Regime und der Archegos-Skandal
Finanzdienstleistungen
Virtuelle Währungen | Central Bank Digital Currencies | Notenmonopol | Eigenmittelvorschriften | Geldwäschereiprävention
Stablecoins
Bankeninsolvenzrecht
Mögliche Rechtsmittel | Schadenersatzklagen | Haftungsprämissen | Aufsichtsrecht
Assorbimento Credit Suisse: chi perde? chi risponde?
Bankrecht
Blockchain-Gesetz | Tokendarlehensunternehmen | Zinsdifferenzgeschäft | Anwendung Bankgesetz
Das liechtensteinische Tokendarlehensunternehmen

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