Aktueller Fachbeitrag

Die Aushebelung der fusionsrechtlichen Vorschriften mittels Notverordnung bei der Übernahme der Credit Suisse AG durch die UBS AG

Fachbeitrag

Bankrecht

Die Aushebelung der fusionsrechtlichen Vorschriften mittels Notverordnung bei der Übernahme der Credit Suisse AG durch die UBS AG

Aufgrund der wirtschaftlichen Lage der Credit Suisse AG wurde anlässlich der ausserordentlichen Medienkonferenz vom 19. März 2023 die Übernahme durch die UBS AG verkündet. Zur Sicherstellung einer raschen und unkomplizierten Übernahme wurde namentlich Art. 10a der Notverordnung erlassen, um von den fusionsrechtlichen Bestimmungen abweichen zu können.

Luca Yousef

Im Fokus

Verletzung der bankvertraglichen Pflichten im Rahmen von Termingeschäften / Zahlung von Fremdwährungsschulden

Rechtsprechung

Urteil des Bundesgerichts 4A_455/2022 vom 26. Januar 2023

Bundesgericht

Verletzung der bankvertraglichen Pflichten im Rahmen von Termingeschäften / Zahlung von Fremdwährungsschulden

In seinem Urteil vom 26. Januar 2023 hatte das Bundesgericht zwei Fragen zu beurteilen: das Vorliegen einer Verletzung der vertraglichen Pflichten durch eine Bank im Rahmen von Termingeschäften sowie die Zahlung von Fremdwährungsschulden.

Die Aktienrechtsrevision aus dem Blickwinkel von Finanzierungstransaktionen

Fachbeitrag

Bankrecht

Privatrecht

Vertragsrecht

Die Aktienrechtsrevision aus dem Blickwinkel von Finanzierungstransaktionen

Am 1. Januar 2023 ist nach mehrjähriger Reformarbeit das revidierte Aktienrecht in Kraft getreten. Die umfangreiche Revision hatte unter anderem zum Ziel, das schweizerische Gesellschaftsrecht besser an die aktuellen wirtschaftlichen Bedingungen anzupassen. Der vorliegende Beitrag untersucht die Aktienrechtsrevision aus dem Blickwinkel von Finanzierungstransaktionen.

Tatiana Ayranova

Sammy Guidoum

Charlotte Rüegg

Eintragungspflicht der Robo Advisor im FIDLEG-Beraterregister

Fachbeitrag

Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)

Eintragungspflicht der Robo Advisor im FIDLEG-Beraterregister

In diesem Fachbeitrag wird die neue Praxisfestlegung der Registrierungsstellen, wonach beim Einsatz von Robo Advisor sich deren verantwortliche Personen als Substituten für den maschinellen Dienstleister im FIDLEG-Beraterregister eintragen lassen müssen, beleuchtet.

Pascal Zysset

Anforderungen an eine Verzichtserklärung im Rahmen eines Enforcementverfahrens gegen natürliche Personen

Rechtsprechung

Aufsicht

Anforderungen an eine Verzichtserklärung im Rahmen eines Enforcementverfahrens gegen natürliche Personen

Bei einem durch die FINMA beaufsichtigten Institut stellte die FINMA schwere Verletzungen aufsichtsrechtlicher Bestimmungen fest. Gegen die mutmasslich dafür verantwortliche Person eröffnete die FINMA ein Enforcementvefahren. Die Person reichte daraufhin auf eigene Initiative eine Verzichtserklärung ein. Gestützt darauf wurde das eröffnete Enforcementverfahren durch die FINMA abgeschrieben.

Abschreibung von AT1-Anleihen

Gesetzgebung

Eigenmittelverordnung

Regulierung / Finanzmarktregulierung

Finanzhaushaltgesetz

Notverordung (PLB-NVO)

Abschreibung von AT1-Anleihen

Mit Medienmitteilung vom 23. März 2023 informierte die FINMA über die vollständige Abschreibung der AT1-Anleihen. Sie erläutert darin kurz die Grundlagen auf die sie sich für die Massnahme gestützt hat und um was für Kapitalmarktinstrumente es sich bei AT1-Anleihen handelt, bzw. welche Instrumente von der Abschreibung betroffen sind.

Kann die FinTech-Bewilligung mit den Vorschlägen des Bundesrates die in sie gesetzten Erwartungen künftig erfüllen?

Kommentierung

Bankrecht

FinTech

Regulierung / Finanzmarktregulierung

Kann die FinTech-Bewilligung mit den Vorschlägen des Bundesrates die in sie gesetzten Erwartungen künftig erfüllen?

Der Bundesrat legte in seinem Bericht von Ende letzten Jahres zur 2019 eingeführten FinTech-Bewilligung drei Stossrichtungen zu deren Weiterentwicklung fest. Vorliegend werden diese den in Lehre und Praxis geäusserten wesentlichen Kritikpunkten an der bestehenden Regelung gegenübergestellt. Darauf basierend wird analysiert, inwiefern die vorgeschlagene Weiterentwicklung geeignet erscheint, die Innovation im Finanzmarkt zu fördern und die Bedürfnisse der Branche zu erfüllen.

Lukas Staub

4. Liechtensteinische Gespräche zum Wirtschaftsstrafrecht: Criminal Compliance

Veranstaltungen

4. Liechtensteinische Gespräche zum Wirtschaftsstrafrecht: Criminal Compliance

Das Detailprogramm wird noch bekannt gegeben. Eine Veranstaltung der Professur für Wirtschaftsstrafrecht, Compliance und Digitalisierung in Kooperation mit CEJ Compliance Elliance Journal. Zielgruppe: Richter, Staatsanwälte, Strafverteidiger, Mitarbeitende von Rechtsanwaltskanzleien, Vorstandsmitglieder von Unternehmen, Compliance Officer, Mitarbeitende von Finanzdienstleistungsunternehmen, Aufsichts- und Regulierungsbehörden sowie Beratungsunternehmen, Mitarbeitende von VT-Dienstleistern, Interessenten aus Wissenschaft und Praxis.

20. Zürcher Tagung zu Entwicklungen im Finanzmarktrecht

Veranstaltungen

20. Zürcher Tagung zu Entwicklungen im Finanzmarktrecht

Referent: Dr. Benedikt Maurenbrecher, Eric Stupp Benedikt Maurenbrecher und Eric Stupp werden die diesjährige Finanzmarktrechtstagung moderieren. Der erste Teil der Tagung ist diversen Facetten der Aufsichtspraxis der FINMA gewidmet. Der Nachmittag steht im Zeichen von neueren Entwicklungen im rechtlichen und regulatorischen Umfeld von Finanzinstituten und beginnt mit dem Referat von Katja Brunner, Director Legal & Regulatory bei Swiss Sustainable Finance. Die Veranstaltung wird als Live-Stream angeboten.