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Die europäische Verordnung über Märkte für Kryptowerte (MiCAR) – Übersicht und potentielle Auswirkungen auf die Schweiz

Fachbeitrag
FinTech
Regulierung / Finanzmarktregulierung

Die europäische Verordnung über Märkte für Kryptowerte (MiCAR) – Übersicht und potentielle Auswirkungen auf die Schweiz

Mit der geplanten Verordnung über Märkte für Kryptowerte hat sich die EU zum Ziel gesetzt, einen Regulierungsrahmen für Crypto-Assets zu schaffen, der sowohl Innovation zulassen als auch mögliche Risiken beschränken soll. Wie gut dies gelingt und welche Auswirkungen dies für Schweizer Crypto-Projekte haben könnte, ist Gegenstand dieses Beitrages.
Benjamin Bürgi
Michael Kremer
iusNet BR-KR 25.08.2022

Änderung der Liquiditätsverordnung

Gesetzgebung
Bankrecht

Änderung der Liquiditätsverordnung

Am 1. Juli 2022 ist die revidierte Liquiditätsverordnung (LiqV) in Kraft getreten, die verschärfte Vorgaben betreffend Liquiditätsbedarf von systemrelevanten Banken enthält. Demnach müssen systemrelevante Banken besondere (erhöhte) Grundanforderungen an Liquidität erfüllen, wobei die FINMA institutsspezifische Anforderungen im Einzelfall festlegen kann.
iusNet BR-KR 25.08.2022

Rechtlich geschütztes Interesse an Kryptowerten

Kommentierung
Geldwäscherei

Rechtlich geschütztes Interesse an Kryptowerten

Im Urteil BGer 1B_59/2021 vom 18. Oktober 2021 befasste sich das Bundesgericht mit vorzeitiger Verwertung kryptobasierter Vermögenswerte im Strafverfahren. Dabei hatte es in formeller Hinsicht die Beschwerdelegitimation des Beschwerdeführers, dessen kryptobasierte Vermögenswerte bei einem Wallet Provider durch die Staatsanwaltschaft zunächst gesperrt und anschliessend vorzeitig verwertet werden sollten, zu beurteilen.
Andri Abbühl
iusNet BR-KR 25.08.2022

Vorzeitige Verwertung kryptobasierter Vermögenswerte im Strafverfahren

Rechtsprechung
Geldwäscherei

Vorzeitige Verwertung kryptobasierter Vermögenswerte im Strafverfahren

Im Urteil BGer 1B_59/2021 vom 18. Oktober 2021 befasste sich das Bundesgericht mit vorzeitiger Verwertung kryptobasierter Vermögenswerte im Strafverfahren. Im Fokus stand insbesondere die Frage zur Beurteilung, ob die Art und Weise der durch die Staatsanwaltschaft angeordneten Verwertung den Anforderungen an eine sach- und fachgemässe sowie sorgfältige Vorgehensweise genügte.
iusNet BR-KR 25.08.2022

Die (fehlenden) privatrechtlichen Folgen der unterlassenen Erstellung eines Risikoprofils im Vermögensverwaltungsvertrag

Kommentierung
Bankrecht

Die (fehlenden) privatrechtlichen Folgen der unterlassenen Erstellung eines Risikoprofils im Vermögensverwaltungsvertrag

Das Bundesgericht verwehrte einer Kundin eines unabhängigen Vermögensverwalters die Berufung auf die unterlassene Erstellung eines Risikoprofils. Vertraglich haben die Parteien ohnehin eine riskante Anlagestrategie vereinbart. Demnach bestätigte das Bundesgericht die vorinstanzliche Abweisung der Schadenersatzklage. Der nachfolgende Beitrag befasst sich mit den (fehlenden) privatrechtlichen Folgen der unterlassenen Erstellung eines Risikoprofils.
Jan Heller
iusNet BR-KR 30.06.2022

Teilrevision der GwV-FINMA

Kommentierung
Geldwäscherei

Teilrevision der GwV-FINMA

Die aktuelle Teilrevision der GwV-FINMA sieht vor, den Schwellenwert von 1'000 Franken, ab dem Finanzintermediäre bei Geschäften mit virtuellen Währungen die Vertragspartei identifizieren müssen, für «miteinander verbundene Transaktionen innerhalb eines Monats» zu berechnen. Diese «Klarstellung» sorgt aber für neue Probleme.
Andri Abbühl
iusNet BR-KR 30.06.2022

Risikoreiche Vermögensverwaltung - vertragliche Haftungsansprüche gegen Vermögensverwalter

Rechtsprechung
Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)
Vertragsrecht

Risikoreiche Vermögensverwaltung - vertragliche Haftungsansprüche gegen Vermögensverwalter

Nach mehreren risikoreichen Investitionen, die zu Verlusten geführt haben, wird einem Vermögensverwalter vorgeworfen, dass die fraglichen Investitionen nicht mit der Anlagepolitik des Kunden vereinbar waren und der Vermögensverwalter deshalb seine Pflichten verletzt habe (insbesondere die Pflicht zur Erstellung eines Risikoprofils). Das Bundesgericht geht in diesem Entscheid auf die Pflichten des Vermögensverwalters ein und die Bedingungen, die es erlauben, die vertragliche Haftung des Vermögensverwalters in Frage zu stellen.
iusNet BR-KR 30.06.2022

Klimaberichterstattung von grossen Unternehmen

Gesetzgebung
Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)

Klimaberichterstattung von grossen Unternehmen

Am 30. März 2022 hat der Bundesrat die Vernehmlassung über die Vollzugsverordnung zur Klimaberichterstattung für grosse Schweizer Unternehmen eröffnet. Die Verordnung soll ab dem 1. Januar 2023 die bestehenden gesetzlichen Bestimmungen zur Berichterstattung über nichtfinanzielle Belange der Art. 964a ff. OR konkretisieren.
iusNet BR-KR 30.06.2022

Rechtsnatur der Reglemente der Selbstregulierungsorganisationen (SRO) und der darauf basierenden Sanktionen

Kommentierung
Geldwäscherei

Rechtsnatur der Reglemente der Selbstregulierungsorganisationen (SRO) und der darauf basierenden Sanktionen

Reglemente von Selbstregulierungsorganisationen sind nach herrschender Ansicht in Lehre und Rechtsprechung privatrechtliche Vereinbarungen. Das Bundesgericht behielt sich im Urteil 2C_887/2017 vom 23. März 2021 für die Zukunft eine neue Beurteilung vor.
Jan Heller
iusNet BR-KR 25.05.2022

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