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Retrozessionen

Privatrechtliche Herausgabepflicht von Retrozessionen bei Execution Only

Kommentierung
Bankrecht

Urteil des Handelsgerichts des Kantons Zürich HG190234-O vom 5. Oktober 2021

Den Streitgegenstand des Urteils des Handelsgerichts bildet die Herausgabe der Retrozessionen im Rahmen von Execution-only-Verhältnissen. Diesbezüglich sind noch längst nicht alle Fragen bundesgerichtlich geklärt. Eine langjährige und umfangreiche Erfahrung im Zusammenhang mit Retrozessionen weist das Handelsgericht des Kantons Zürich auf. Dieses hat im Oktober 2021 die Herausgabepflicht der Retrozessionen auch bei Execution Only bejaht. Der nachfolgende Beitrag geht auf die Erwägungen des Handelsgerichts ein und stellt diese auch in den Kontext finanzmarktrechtlicher Normen (BEHG und FIDLEG).
Jan Heller
iusNet BR-KR 31.03.2022

Herausgabepflicht von Retrozessionen bei Execution Only (Art. 400 OR)

Rechtsprechung
Bankrecht

Urteil und Beschluss des Handelsgerichts des Kantons Zürich vom 5. Oktober 2021 (HG190234-O)

Während das Bundesgericht sich bislang noch nicht zum auftragsrechtlichen Herausgabeanspruch betreffend Retrozessionen bei Execution-Only-Verhältnissen geäussert hat, hat sich das Handelsgericht des Kantons Zürich am 5. Oktober 2021 damit erneut auseinandergesetzt. Demnach ist der Beauftragte grundsätzlich und unabhängig von einem allfälligen Interessenkonflikt zur Rechenschaftsabgabe über von Dritten erhaltene Vorteile und zur Herausgabe derjenigen, die einen inneren Zusammenhang zur Auftragsausführung haben, verpflichtet.
iusNet BR-KR 24.02.2022