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Bundesgericht zu Retrozessionen im Rahmen von Execution Only

Bundesgericht zu Retrozessionen im Rahmen von Execution Only

Rechtsprechung
Bankrecht

Bundesgericht zu Retrozessionen im Rahmen von Execution Only

Sachverhalt (zusammengefasst)

Die Pensionskasse (nachfolgend: Klägerin, Beschwerdeführerin) ist eine privatrechtliche Stiftung, welche die berufliche Vorsorge im Rahmen des BVG für die Arbeitnehmer der mit der C.___ Holding eng verbundenen Gesellschaften besorgt. Die Bank (nachfolgend: Beklagte, Beschwerdegegnerin) betrieb das Universalbankengeschäft für die Schweizer Kunden und führte seit 2001 auch eine Geschäftsbeziehung mit der Klägerin. Diese war auf eine Konto- /Depotbeziehung, bei der die Beklagte jeweils nur die Anweisungen der Klägerin auszuführen hat, beschränkt (sog. Execution only). 

Im Streit lagen Vergütungen, welche die Beklagte aus oder im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung der Klägerin von Dritten erhalten hat (nachfolgend: Retrozessionen). Die Klägerin war der Ansicht, die Beklagte habe gestützt auf Art. 400 Abs. 1 OR über den Erhalt der Retrozessionen Auskunft zu erteilen und diese an sie herauszugeben. Die Beklagte erklärte am 4. Dezember 2018 gegenüber der Klägerin, auf die Verjährungseinrede zu verzichten, soweit allfällige Ansprüche in diesem Zeitpunkt noch nicht verjährt seien. Sie verlängerte diesen Verzicht mehrmals,...

iusNet BR-KR 28.10.2022

 

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