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Privatrechtliche Herausgabepflicht von Retrozessionen bei Execution Only

Privatrechtliche Herausgabepflicht von Retrozessionen bei Execution Only

Kommentierung
Bankrecht

Privatrechtliche Herausgabepflicht von Retrozessionen bei Execution Only

1. Einleitung

Im Zusammenhang mit der Informations- und Herausgabepflicht betreffend Retrozessionen sind noch nicht alle Fragen vom Bundesgericht geklärt, insbesondere, ob eine solche auch im Rahmen von Execution-only-Verhältnissen besteht. Das Handelsgericht des Kantons Zürich bejahte kürzlich erneut die entsprechende Herausgabepflicht auch bei Execution Only.

Folgender Beitrag befasst sich mit ausgewählten Aspekten aus dem Urteil des Handelsgerichts des Kantons Zürich HG190234-O vom 5. Oktober 2021. Zuerst wird die Herausgabepflicht von Retrozessionen bei Execution Only thematisiert (Kapitel 2). Das darauffolgende Kapitel widmet sich dem Verzicht auf die Herausgabe allfälliger Retrozessionen (Kapitel 3). Im vorliegenden Fall machte die Beklagte einen Verzicht aufgrund fehlenden Widerspruchs seitens des Klägers gegen die neuen AGB geltend.

Die vorliegende Kommentierung spricht jeweils von Retrozessionen, jedoch wird dieser Begriff als Oberbegriff für weitere Formen von Vergütungen wie Bestandespflegekommissionen, Finder’s Fee, Kickbacks etc. verwendet. Gemäss Bundesgericht ist die konkrete Bezeichnung irrelevant....

iusNet BR-KR 31.03.2022

 

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