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Retrozessionen im Execution Only-Verhältnis

Retrozessionen im Execution Only-Verhältnis

Rechtsprechung
Bankrecht

Retrozessionen im Execution Only-Verhältnis

I. Sachverhalt (zusammengefasst)

Die Klägerin ist eine Aktiengesellschaft nach schweizerischem Recht und bezweckt die Finanzierung von Rechtsstreitigkeiten sowie Erwerb und Inkasso von Forderungen.

Die Beklagte ist eine Aktiengesellschaft nach schweizerischem Recht und bezweckt den Betrieb einer Bank.

Das Ehepaar (nachfolgend: die Zedenten) eröffnete im Jahr 1992 bei der Bank G. eine Konto-/Depotbeziehung. Die Bank G. wurde im Jahr 2009 kraft Fusion von der Beklagten übernommen. Die Zedenten erwarben, veräusserten und hielten in den Jahren 2009 bis 2013 Anteile an diversen Aktienfonds. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBs) sowie die aktuellen Depotbestimmungen wurden den Zedenten jeweils schriftlich durch die Bank G. resp. die Beklagte zugestellt. Die Beklagte vereinnahmte während der Dauer der Geschäftsbeziehung mit den Zedenten Retrozessionen im Wert von knapp CHF 60'000. Nachdem die Kontobeziehung geschlossen wurde, traten die Zedenten "sämtliche Ansprüche gegenüber [der Beklagten] betreffend aller geldwerten Vorteile, welche [die Beklagte] und/oder seine Erfüllungshilfen im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung vereinnahmt haben und noch...

iusNet BR-KR 31.08.2023

 

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