Genehmigung einer vom Vertrag abweichenden Vermögensverwaltung

Rechtsprechung

Bankrecht

Privatrecht

Genehmigung einer vom Vertrag abweichenden Vermögensverwaltung

Urteil des Bundesgerichts BGE 4A_507/2023 vom 29. Februar 2024

Mit Entscheid vom 29. Februar 2024 bestätigt das Bundesgericht das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich betreffend die Genehmigung einer vom Vertrag abweichenden Vermögensverwaltung. Das Urteil behandelt die Voraussetzungen für eine rechtswirksame Genehmigung einer pflichtwidrigen Anlageberatung.

Retrozessionen im Execution-only-Geschäft

Fachbeitrag

Bankrecht

Retrozessionen im Execution-only-Geschäft

Anspruch und Verzicht

Retrozessionen sind im Execution-only-Geschäft an den Kunden herauszugeben, wenn ein innerer Zusammenhang besteht. Dieser kann sich aus der Position, die dem Finanzdienstleister allein durch das eingegangene Geschäft eingeräumt wird, ergeben. Soll der Kunde auf die Herausgabe verzichten, muss er vorgängig gehörig über die Retrozessionen informiert werden.

Quirin Meier

Bundesgericht, Urteil 4A_350/2023 vom 21. November 2023

Rechtsprechung

Bankrecht

4A_350/2023

Bundesgericht

Bundesgericht, Urteil 4A_350/2023 vom 21. November 2023

Beschwerde gegen das Teilurteil des Handelsgerichts des Kantons Zürich vom 22. Mai 2023 (HG190111-O)

Das Urteil des Bundesgerichts 4A_350/2023 vom 21. November 2023 betrifft einen Rechtsstreit zwischen einer Vermögensverwalterin (Beschwerdeführerin) und einer Stiftung in Liquidation (Beschwerdegegnerin). Die Beschwerdegegnerin wirft der Vermögensverwalterin vor, sie durch unnötige Kosten bei Anlagen und einbehaltene Retrozessionen geschädigt zu haben. Zentrale zu beurteilende Fragen in diesem Zusammenhang betrafen die Frage der Wissenszurechnung bei juristischen Personen und einer möglichen Genehmigung der Investitionen durch die Beschwerdegegnerin sowie der Auskunfts- und Herausgabeanspruch der Beschwerdegegnerin betreffend Retrozessionen.

Schadenersatzanspruch aus Sorgfalts- und Treuepflichtverletzung und Herausgabepflicht von Retrozessionen

Rechtsprechung

Bankrecht

HG200190-O

Handelsgericht ZH

Schadenersatzanspruch aus Sorgfalts- und Treuepflichtverletzung und Herausgabepflicht von Retrozessionen

Handelsgerichtsentscheid HG200190-O vom 3. Oktober 2023

In HG200190-O befasst sich das Handelsgericht Zürich mit Schadenersatzansprüchen aus Sorgfalts- und Treuepflichtverletzungen im Zusammenhang mit Devisentransaktionen sowie der Herausgabepflicht von Retrozessionen. Ausgangslage bilden die durch eine Kundin erlittenen Verluste in Millionenhöhe infolge Aufhebung des Euro-Mindestkurses Mitte Januar 2015 durch die Schweizerische Nationalbank.

FINMA-Aufsichtsmitteilung 02/2023

Gesetzgebung

Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)

FINMA-Aufsichtsmitteilung 02/2023

Stand des Bewilligungsprozesses von Vermögensverwaltern und Trustees

Am 30. Januar 2023 hat die FINMA die Aufsichtsmitteilung 02/2023 veröffentlicht, in welcher sie über den Stand des Bewilligungsprozesses der Vermögensverwalter und Trustees, die seit Inkrafttreten des FINIG am 1. Januar 2020 bewilligungspflichtig wurden, informiert.

Die (fehlenden) privatrechtlichen Folgen der unterlassenen Erstellung eines Risikoprofils im Vermögensverwaltungsvertrag

Kommentierung

Bankrecht

Die (fehlenden) privatrechtlichen Folgen der unterlassenen Erstellung eines Risikoprofils im Vermögensverwaltungsvertrag

Urteil des Bundesgerichts 4A_72/2020 vom 23. Oktober 2020

Das Bundesgericht verwehrte einer Kundin eines unabhängigen Vermögensverwalters die Berufung auf die unterlassene Erstellung eines Risikoprofils. Vertraglich haben die Parteien ohnehin eine riskante Anlagestrategie vereinbart. Demnach bestätigte das Bundesgericht die vorinstanzliche Abweisung der Schadenersatzklage. Der nachfolgende Beitrag befasst sich mit den (fehlenden) privatrechtlichen Folgen der unterlassenen Erstellung eines Risikoprofils.

Jan Heller

Risikoreiche Vermögensverwaltung - vertragliche Haftungsansprüche gegen Vermögensverwalter

Rechtsprechung

Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)

Vertragsrecht

BGer 4A_72/2020

Bundesgericht

Risikoreiche Vermögensverwaltung - vertragliche Haftungsansprüche gegen Vermögensverwalter

BGer 4A_72/2020 vom 23. Oktober 2020

Nach mehreren risikoreichen Investitionen, die zu Verlusten geführt haben, wird einem Vermögensverwalter vorgeworfen, dass die fraglichen Investitionen nicht mit der Anlagepolitik des Kunden vereinbar waren und der Vermögensverwalter deshalb seine Pflichten verletzt habe (insbesondere die Pflicht zur Erstellung eines Risikoprofils). Das Bundesgericht geht in diesem Entscheid auf die Pflichten des Vermögensverwalters ein und die Bedingungen, die es erlauben, die vertragliche Haftung des Vermögensverwalters in Frage zu stellen.

Vermögensverwaltung