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Kotierungsreglement der SIX

Gesetzgebung
Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)
Kotierungsreglement der SIX

Revidierte Bestimmungen im Bereich Management-Transaktionen und Ad hoc-Publizität ab dem 1. Februar 2024

Am 1. Februar 2024 treten die revidierten Vorgaben des Kotierungsreglements des SIX in Kraft. Diese betreffen einzelne Aspekte der Offenlegung von Management-Transaktionen sowie der Ad hoc-Publizitätspflicht. Neu werden im Bereich Management-Transaktionen Transaktionen zwischen meldepflichtigen Personen und ihnen nahestehenden Personen meldepflichtig. Weitere Neuerungen betreffen die RLMT in Bezug auf den Anwendungsbereich der Meldepflicht, ihre Entstehung, die Art der meldepflichtigen Transaktion etc.
iusNet BR-KR 30.11.2023

Verfassungswidrigkeit von Art. 4 Abs. 1 lit. b GwV?

Fachbeitrag
Geldwäscherei

Verfassungswidrigkeit von Art. 4 Abs. 1 lit. b GwV?

Seit dem 1. August 2021 untersteht dem GwG nach allgemeiner Interpretation auch, wer keine «Verfügungsmacht» über die Vermögenswerte hat. Die Verfassungsmässigkeit der neuen Bestimmung (Art. 4 Abs. 1 lit. b GwV) wurde sowohl in der Vernehmlassung als auch jüngst wieder in einem ausführlichen Aufsatz bezweifelt. Bei aller berechtigten Kritik an dieser gesetzestechnisch missglückten Novelle argumentiert dieser kurze Beitrag, dass dem Verordnungsgeber insoweit nichts vorgeworfen werden kann.
Andri Abbühl
iusNet BR-KR 30.11.2023

Public Liquidity Backstop - Einführung einer staatlichen Liquiditätssicherung für systemrelevante Banken

Gesetzgebung
Bankrecht
Bankeninsolvenzrecht
Public Liquidity Backstop - Einführung einer staatlichen Liquiditätssicherung für systemrelevante Banken

Bundesrat verabschiedet Botschaft zur Änderung des Bankengesetzes

Bereits im März 2022 hatte der Bundesrat die Eckwerte für einen (Public Liquidity Backstop, PLB) für systemrelevante Banken festgesetzt und das Eidgenössische Finanzdepartement mit der Ausarbeitung einer entsprechenden Vorlage beauftragt. Am 16. März 2023 ist der PLB mittels Verordnung in Kraft gesetzt worden. Dies vor dem Hintergrund des umfassenden Vertrauensverlusts in die Credit Suisse und dem unmittelbar drohenden Risiko eines Ausfalls der Bank. Nun sollen der PLB und einzelne noch relevante Bestimmungen der Verordnung ins ordentliche Recht übertragen werden.
iusNet BR-KR 17.10.2023

Rahmenbedingungen für Eigenkapitalfinanzierungen an Schweizer Börsen und die Rolle des Aktienrechts

Fachbeitrag
Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)

Rahmenbedingungen für Eigenkapitalfinanzierungen an Schweizer Börsen und die Rolle des Aktienrechts

Mit der jüngsten Aktienrechtsrevision sollten auch die Kapitalveränderungsverfahren moderni-siert werden, um Finanzierungstransaktionen effizienter zu machen. Gestützt auf eine Analyse dieser Leitplanken argumentiert dieser Beitrag, dass dieses Ziel für Publikumsgesellschaften (noch) nicht erreicht wurde und zielgerichtete regulatorische Anpassungen angezeigt wären, um Publikumsgesellschaften entsprechend dem Wertversprechen der Börse auf einfachere Weise die Platzierung weiterer Aktien zu erlauben.
Sandro Bernet
iusNet BR-KR 17.10.2023

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