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FIDLEG

Rundschreiben "Verhaltenspflichten nach FIDLEG/FIDLEV"

Gesetzgebung
Finanzdienstleistungen

FINMA eröffnet Anhörung zu neuem Rundschreiben

Mitte Mai 2024 hat die FINMA die Anhörung zu einem neuen Rundschreiben betreffend Verhaltenspflichten nach FIDLEG / FIDLEV eröffnet. Im Kern möchte die FINMA damit Transparenz zu ihrer Aufsichtspraxis schaffen, um der uneinheitlichen Umsetzung der FIDLEG-Anforderungen durch die Beaufsichtigten entgegenzuwirken. Die Anhörung dauert noch bis am 15. Juli 2024.

Retrozessionen im Rahmen von Execution-Only-Beziehungen

Rechtsprechung
Bankrecht

Urteil des Bundesgerichts 4A 496/2023 vom 27. Februar 2024

Im Urteil 4A 496/2023 vom 27. Februar 2024 lag dem Bundesgericht ein Execution-only-Verhältnis vor, im dessen Rahmen der Kunde durch die Annahme von AGB auf die Herausgabe von Retrozessionen verzichtet haben sollte. Zu beurteilen war zum einen die Ungewöhnlichkeit einer solchen AGB-Klausel sowie ob ein gültiger Verzicht des Kunden vorlag.
iusNet BR-KR 25.04.2024

"Finfluencing" – Ausgewählte Aspekte aus aufsichtsrechtlicher Sicht

Fachbeitrag
Finanzdienstleistungen
Der Begriff „Finfluencer“ setzt sich aus den Worten „Finance“ und „Influencer“ zusammen und bezeichnet Personen, die sich in den sozialen Medien mit Finanzthemen beschäftigen und dabei eine grosse Anhängerschaft erreichen. Es stellt sich die Frage, ob Finfluencing als das Anbieten von Finanzinstrumenten, als Anlageberatung oder als Werbung für Finanzinstrumente i.S. des Finanzdienstleistungsgesetzes qualifiziert.
Daniel S. Weber
iusNet BR-KR 28.03.2024

Versicherungsrecht: Anpassungen der Aufsichtsverordnung

Gesetzgebung
Versicherungen / Versicherungsrecht
Am 2. Juni 2023 hat der Bundesrat im Bereich Privatversicherungen die Anpassungen der Aufsichtsverordnung verabschiedet und zusammen mit dem teilrevidierten Versicherungsaufsichtsgesetz per 1. Januar 2024 in Kraft gesetzt. Die teilrevidierte AVO setzt die neuen gesetzlichen Vorgaben um und übernimmt den bislang durch die FINMA geregelten Swiss Solvency Test auf die Verordnungsstufe.
iusNet BR-KR 31.08.2023

Eintragungspflicht der Robo Advisor im FIDLEG-Beraterregister

Fachbeitrag
Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)
In diesem Fachbeitrag wird die neue Praxisfestlegung der Registrierungsstellen, wonach beim Einsatz von Robo Advisor sich deren verantwortliche Personen als Substituten für den maschinellen Dienstleister im FIDLEG-Beraterregister eintragen lassen müssen, beleuchtet.
Pascal Zysset
iusNet BR-KR 30.03.2023

Ablauf der Übergangsfrist gemäss Art. 74 Abs. 2 FINIG – Auswirkungen auf die Tätigkeit von Vermögensverwaltern und Trustees und deren Geschäftsmodelle

Kommentierung
Finanzdienstleistungen
Finanzmarktinfrastrukturen
Regulierung / Finanzmarktregulierung
Am 31. Dezember 2022 lief für Vermögensverwalter und Trustees die Übergangsfrist gemäss Art. 74 Abs. 2 FINIG ab. Der Beitrag von Daniel S. Weber zeigt einerseits auf, welche Geschäftsmodelle zu keiner bewilligungspflichtigen Vermögensverwaltungs- und Trusteetätigkeit führen. Andererseits werden die aufsichts- und strafrechtlichen Konsequenzen erläutert, welche bei einer unerlaubten Tätigkeit drohen.
Daniel S. Weber
iusNet BR-KR 30.03.2023

Initial Public Offerings von Anlagevehikeln

Fachbeitrag
Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)
Kollektive Kapitalanlagen / Kollektivanlagenrecht
Das letzte Börsenjahr war aufgrund eines schwierigen Marktumfeldes durchzogen. Dennoch bestehen im Hinblick auf Börsenkotierungen nach wie vor interessante Opportunitäten. Doch nicht nur operative Gesellschaften, sondern auch Anlagevehikel lassen sich an einer Börse kotieren. Dies wirft die Frage nach der Vorbereitung, dem Ablauf und den regulatorischen Anforderungen an solche Börsenkotierungen auf.
Luca Bianchi
iusNet BR-KR 23.02.2023

Die (fehlenden) privatrechtlichen Folgen der unterlassenen Erstellung eines Risikoprofils im Vermögensverwaltungsvertrag

Kommentierung
Bankrecht
Das Bundesgericht verwehrte einer Kundin eines unabhängigen Vermögensverwalters die Berufung auf die unterlassene Erstellung eines Risikoprofils. Vertraglich haben die Parteien ohnehin eine riskante Anlagestrategie vereinbart. Demnach bestätigte das Bundesgericht die vorinstanzliche Abweisung der Schadenersatzklage. Der nachfolgende Beitrag befasst sich mit den (fehlenden) privatrechtlichen Folgen der unterlassenen Erstellung eines Risikoprofils.
Jan Heller
iusNet BR-KR 30.06.2022

Privatrechtliche Herausgabepflicht von Retrozessionen bei Execution Only

Kommentierung
Bankrecht

Urteil des Handelsgerichts des Kantons Zürich HG190234-O vom 5. Oktober 2021

Im Oktober 2021 bejahte das Handelsgericht des Kantons Zürich die zivilrechtliche Herausgabepflicht von Retrozessionen bei Execution Only. Die Kommentierung geht auf die Erwägungen des Handelsgerichts ein und stellt diese auch in den Kontext finanzmarktrechtlicher Normen (BEHG und FIDLEG).
Jan Heller
iusNet BR-KR 31.03.2022

Teilrevision des Versicherungsaufsichtsgesetzes (VAG)

Gesetzgebung
Versicherungen / Versicherungsrecht

Die wichtigsten Aspekte der Revision

Voraussichtlich Anfang 2023 dürfte das revidierte Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) in Kraft treten. Das Ziel der Revision ist, durch gezielte Anpassungen den Versichertenschutz im Einklang mit internationalen Entwicklungen zu stärken. In inhaltlicher Sicht betreffen die Neuregelungen Anpassungen im Anwendungsbereich des VAG, das Vermittlungs- und das Sanierungsrecht. Zudem ist ein kundenschutzbasiertes Regulierungs- und Aufsichtskonzept vorgesehen.
iusNet BR-KR 24.02.2022