Erbringung von Finanzdienstleistungen mittels künstlicher Intelligenz – Ausgewählte regulatorische Aspekte

Fachbeitrag

Regulierung / Finanzmarktregulierung

Erbringung von Finanzdienstleistungen mittels künstlicher Intelligenz – Ausgewählte regulatorische Aspekte

KI in der Anlage- und Vermögensberatung – bislang stand in diesen Bereichen die persönliche Beratung durch das Finanzinstitut bzw. durch den Finanzdienstleister im Zentrum. Die Finanzdienstleistung, z.B. eine Beratung für eine Vermögensanlage, wurde durch eine Beraterin oder einen Berater erbracht, die bzw. der in direktem Kontakt mit dem Kunden stand. Mit den neuen Möglichkeiten durch KI gehen auch regulatorische Herausforderungen einher.

Daniel S. Weber

Der Entwurf des FINMA-Rundschreibens "Verhaltenspflichten nach FIDLEG/FIDLEV"

Fachbeitrag

Finanzdienstleistungen

Der Entwurf des FINMA-Rundschreibens "Verhaltenspflichten nach FIDLEG/FIDLEV"

Die FINMA hat den Entwurf des neuen Rundschreibens zu den Verhaltenspflichten nach FIDLEG/FIDLEV publiziert. Konkretisiert wird unter anderem der Anwendungsbereich des Finanzdienstleistungsgesetzes. Zudem verlangt die FINMA verschiedene Informationspflichten, insbesondere auch im besonders heiklen Bereich der Retrozessionen.

Lukas Brügger

Paula Ulmi

Rundschreiben "Verhaltenspflichten nach FIDLEG/FIDLEV"

Gesetzgebung

Finanzdienstleistungen

Rundschreiben "Verhaltenspflichten nach FIDLEG/FIDLEV"

FINMA eröffnet Anhörung zu neuem Rundschreiben

Mitte Mai 2024 hat die FINMA die Anhörung zu einem neuen Rundschreiben betreffend Verhaltenspflichten nach FIDLEG / FIDLEV eröffnet. Im Kern möchte die FINMA damit Transparenz zu ihrer Aufsichtspraxis schaffen, um der uneinheitlichen Umsetzung der FIDLEG-Anforderungen durch die Beaufsichtigten entgegenzuwirken. Die Anhörung dauert noch bis am 15. Juli 2024.

Retrozessionen im Rahmen von Execution-Only-Beziehungen

Rechtsprechung

Bankrecht

4A 496/2023

Bundesgericht

Retrozessionen im Rahmen von Execution-Only-Beziehungen

Urteil des Bundesgerichts 4A 496/2023 vom 27. Februar 2024

Im Urteil 4A 496/2023 vom 27. Februar 2024 lag dem Bundesgericht ein Execution-only-Verhältnis vor, im dessen Rahmen der Kunde durch die Annahme von AGB auf die Herausgabe von Retrozessionen verzichtet haben sollte. Zu beurteilen war zum einen die Ungewöhnlichkeit einer solchen AGB-Klausel sowie ob ein gültiger Verzicht des Kunden vorlag.

"Finfluencing" – Ausgewählte Aspekte aus aufsichtsrechtlicher Sicht

Fachbeitrag

Finanzdienstleistungen

"Finfluencing" – Ausgewählte Aspekte aus aufsichtsrechtlicher Sicht

Der Begriff „Finfluencer“ setzt sich aus den Worten „Finance“ und „Influencer“ zusammen und bezeichnet Personen, die sich in den sozialen Medien mit Finanzthemen beschäftigen und dabei eine grosse Anhängerschaft erreichen. Es stellt sich die Frage, ob Finfluencing als das Anbieten von Finanzinstrumenten, als Anlageberatung oder als Werbung für Finanzinstrumente i.S. des Finanzdienstleistungsgesetzes qualifiziert.

Daniel S. Weber

Versicherungsrecht: Anpassungen der Aufsichtsverordnung

Gesetzgebung

Versicherungen / Versicherungsrecht

Versicherungsrecht: Anpassungen der Aufsichtsverordnung

Am 2. Juni 2023 hat der Bundesrat im Bereich Privatversicherungen die Anpassungen der Aufsichtsverordnung verabschiedet und zusammen mit dem teilrevidierten Versicherungsaufsichtsgesetz per 1. Januar 2024 in Kraft gesetzt. Die teilrevidierte AVO setzt die neuen gesetzlichen Vorgaben um und übernimmt den bislang durch die FINMA geregelten Swiss Solvency Test auf die Verordnungsstufe.

Eintragungspflicht der Robo Advisor im FIDLEG-Beraterregister

Fachbeitrag

Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)

Eintragungspflicht der Robo Advisor im FIDLEG-Beraterregister

In diesem Fachbeitrag wird die neue Praxisfestlegung der Registrierungsstellen, wonach beim Einsatz von Robo Advisor sich deren verantwortliche Personen als Substituten für den maschinellen Dienstleister im FIDLEG-Beraterregister eintragen lassen müssen, beleuchtet.

Pascal Zysset

Ablauf der Übergangsfrist gemäss Art. 74 Abs. 2 FINIG – Auswirkungen auf die Tätigkeit von Vermögensverwaltern und Trustees und deren Geschäftsmodelle

Kommentierung

Finanzdienstleistungen

Finanzmarktinfrastrukturen

Regulierung / Finanzmarktregulierung

Ablauf der Übergangsfrist gemäss Art. 74 Abs. 2 FINIG – Auswirkungen auf die Tätigkeit von Vermögensverwaltern und Trustees und deren Geschäftsmodelle

Am 31. Dezember 2022 lief für Vermögensverwalter und Trustees die Übergangsfrist gemäss Art. 74 Abs. 2 FINIG ab. Der Beitrag von Daniel S. Weber zeigt einerseits auf, welche Geschäftsmodelle zu keiner bewilligungspflichtigen Vermögensverwaltungs- und Trusteetätigkeit führen. Andererseits werden die aufsichts- und strafrechtlichen Konsequenzen erläutert, welche bei einer unerlaubten Tätigkeit drohen.

Daniel S. Weber

Initial Public Offerings von Anlagevehikeln

Fachbeitrag

Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)

Kollektive Kapitalanlagen / Kollektivanlagenrecht

Initial Public Offerings von Anlagevehikeln

Das letzte Börsenjahr war aufgrund eines schwierigen Marktumfeldes durchzogen. Dennoch bestehen im Hinblick auf Börsenkotierungen nach wie vor interessante Opportunitäten. Doch nicht nur operative Gesellschaften, sondern auch Anlagevehikel lassen sich an einer Börse kotieren. Dies wirft die Frage nach der Vorbereitung, dem Ablauf und den regulatorischen Anforderungen an solche Börsenkotierungen auf.

Luca Bianchi

Die (fehlenden) privatrechtlichen Folgen der unterlassenen Erstellung eines Risikoprofils im Vermögensverwaltungsvertrag

Kommentierung

Bankrecht

Die (fehlenden) privatrechtlichen Folgen der unterlassenen Erstellung eines Risikoprofils im Vermögensverwaltungsvertrag

Urteil des Bundesgerichts 4A_72/2020 vom 23. Oktober 2020

Das Bundesgericht verwehrte einer Kundin eines unabhängigen Vermögensverwalters die Berufung auf die unterlassene Erstellung eines Risikoprofils. Vertraglich haben die Parteien ohnehin eine riskante Anlagestrategie vereinbart. Demnach bestätigte das Bundesgericht die vorinstanzliche Abweisung der Schadenersatzklage. Der nachfolgende Beitrag befasst sich mit den (fehlenden) privatrechtlichen Folgen der unterlassenen Erstellung eines Risikoprofils.

Jan Heller

FIDLEG