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Herausgabepflicht von Retrozessionen bei Execution Only (Art. 400 OR)

Rechtsprechung
Bankrecht

Urteil und Beschluss des Handelsgerichts des Kantons Zürich vom 5. Oktober 2021 (HG190234-O)

Das Handelsgericht des Kantons Zürich hat sich am 5. Oktober 2021 erneut mit der Frage der auftragsrechtlichen Herausgabe von Retrozessionen bei Execution-Only-Verhältnissen auseinandergesetzt. Im Vordergrund der Beurteilung stand die Frage, ob das Vorliegen eines Interessenkonflikts auf der Seite des Auftragnehmers für den Herausgabeanspruch erforderlich ist.
iusNet BR-KR 24.02.2022

Teilrevision des Versicherungsaufsichtsgesetzes (VAG)

Gesetzgebung
Versicherungen / Versicherungsrecht

Die wichtigsten Aspekte der Revision

Voraussichtlich Anfang 2023 dürfte das revidierte Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) in Kraft treten. Das Ziel der Revision ist, durch gezielte Anpassungen den Versichertenschutz im Einklang mit internationalen Entwicklungen zu stärken. In inhaltlicher Sicht betreffen die Neuregelungen Anpassungen im Anwendungsbereich des VAG, das Vermittlungs- und das Sanierungsrecht. Zudem ist ein kundenschutzbasiertes Regulierungs- und Aufsichtskonzept vorgesehen.
iusNet BR-KR 24.02.2022

Gold-Tokens: Rechtsnatur und Funktionsweise

Fachbeitrag
FinTech
Sachenrecht
Vertragsrecht
Nicht alles was glänzt, ist Gold – auch nicht bei Gold-Tokens. Zwar sind durchaus Gold-Tokens verfügbar, die dem Erwerber das Eigentum an Gold verleihen. Daneben existieren aber auch Angebote, bei denen die erworbene Berechtigung nicht ohne Weiteres klar wird. Worauf beim Kauf eines Gold-Tokens zu achten ist, wird in diesem Beitrag näher erläutert.
Kevin MacCabe
BR-KR 24.02.2022

Leistungsverweigerungsrecht Schweizer Banken wegen drohenden Strafzahlungen und möglichem Ausschluss aus dem US-Finanzmarkt

Kommentierung
Aufsicht
Viktor Vekselberg vs Bank Julius Bär: Das Bundesgericht bestätigt ein vertraglich ausbedingtes Verweigerungsrecht, Transaktionen auszuführen, die gegen ausländische Sanktionsbestimmungen verstossen.
Tanja Schmid
iusNet BR-KR 23.12.2021

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