iusNet Digitales Recht und Datenrecht

Schulthess Logo

Bank- und Kapitalmarktrecht > Modulspezifische Rechtsgebiete > Privatrecht

Privatrecht

Privatrecht

Die Aktienrechtsrevision aus dem Blickwinkel von Finanzierungstransaktionen

Fachbeitrag
Bankrecht
Privatrecht
Vertragsrecht

Was bei Finanzierungstransaktionen infolge des neuen Aktienrechts zu beachten ist

Während das revidierte Aktienrecht Erleichterungen und mehr Flexibilität in verschiedenen Bereichen des Gesellschaftsrechts mit sich bringt, hat es auch Auswirkungen auf Finanzierungstransaktionen. Vor allem im Hinblick auf Gesellschaftsbeschlüsse, die üblicherweise im Zusammenhang mit Finanzierungen als Auszahlungsvoraussetzung (engl. conditions precedent) eingeholt werden müssen, gibt es einige nennenswerte Anpassungen; beispielsweise die Möglichkeit, Generalversammlungsbeschlüsse schriftlich zu fassen. Weiter wirkt sich die Aktienrechtsrevision auch punktuell auf die Kreditdokumentation aus. Dabei spielen die angepassten Bestimmungen über die Kapitalstrukturierung und den Kapitalschutz eine zentrale Rolle. Schliesslich bringt sie Veränderungen im Sanierungsrecht mit sich, wie zum Beispiel die zwingende Stundung von Zinsforderungen beim Rangrücktritt.
Tatiana Ayranova
Sammy Guidoum
Charlotte Rüegg
iusNet BR-KR 27.04.2023

LIBOR Zins-Swap Geschäft - Beurteilung der Transaktion im Lichte des Wegfalls des LIBOR

Rechtsprechung
Bankrecht
Zins
Privatrecht
In einem Verfahren um Erlass vorsorglicher Massnahmen hatte das Einzelgericht des Handelsgerichts Zürich u.a. zu beurteilen, wie der Wegfall des LIBOR im Zusammenhang mit Zins-Swap-Geschäften zu beurteilen ist. Das Argument der Gesuchstellerin es liege nachträgliche Unmöglichkeit i.S.v. Art. 119 OR vor, verwarf das Gericht und hielt mit Verweis auf die Nationale Arbeitsgruppe für Referenzzinssätze in Franken (NAG) und die SIX fest, dass der "[…] CHF-LIBOR per 31. Dezember 2021 durch den SARON abgelöst wurde".
iusNet BR-KR 29.09.2022

LIBOR-Ablösung: FINMA hält an ihrem Kurs fest

Gesetzgebung
Zins
Privatrecht

Stand der LIBOR-Ablösung und Ausblick

Hauptfokus bei der LIBOR-Ablösung liegt zurzeit beim Abbau von sogenannten Legacy-Verträgen und bei der Einhaltung der Erwartung, dass Neuverträge nur noch auf ARRs basieren dürfen. Nichteinhalten des Stopps von LIBOR-Neugeschäften kann als Mangel im Risikomanagement gewertet werden. Am dringendsten ist die Umstellung für den CHF und EUR LIBOR. Für diese Währungen wird nach 2021 weder ein synthetischer LIBOR (wie es für GBP und JPY der Fall ist) publiziert, noch werden (wie beim USD) für eine bestimmte Zeit gewisse LIBOR-Laufzeiten weiterhin unterstützt.
iusNet BR-KR 28.10.2021