Viktor Vekselberg v. PostFinance AG: Beendigung der Geschäftsbeziehung aufgrund von Sanktionen gegen Russland

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Bankrecht

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BGer 4A_84/2021

Bundesgericht

Viktor Vekselberg v. PostFinance AG: Beendigung der Geschäftsbeziehung aufgrund von Sanktionen gegen Russland

BGer 4A_84/2021 vom 2. Februar 2022

Während heute unzählige Sanktionen gegen Russland in Kraft sind, hat das Bundesgericht Anfang Februar 2022 eine Beschwerde des russischen Oligarchen Viktor Vekselberg gutgeheissen. Im Entscheid geht es darum, ob die PostFinance AG die Geschäftsbeziehung mit Viktor Vekselberg aufgrund übermässigen Aufwands infolge von im April 2018 verhängten Sanktionen gegen Russland kündigen durfte.

Privatrechtliche Herausgabepflicht von Retrozessionen bei Execution Only

Kommentierung

Bankrecht

Privatrechtliche Herausgabepflicht von Retrozessionen bei Execution Only

Urteil des Handelsgerichts des Kantons Zürich HG190234-O vom 5. Oktober 2021

Im Oktober 2021 bejahte das Handelsgericht des Kantons Zürich die zivilrechtliche Herausgabepflicht von Retrozessionen bei Execution Only. Die Kommentierung geht auf die Erwägungen des Handelsgerichts ein und stellt diese auch in den Kontext finanzmarktrechtlicher Normen (BEHG und FIDLEG).

Jan Heller

Kooperationsformen zwischen Banken und Drittanbietern aus vertrags- und datenschutzrechtlicher Perspektive

Kooperationsformen | Haftung | Datenschutz

Herausgabepflicht von Retrozessionen bei Execution Only (Art. 400 OR)

Rechtsprechung

Bankrecht

HG190234-O

Handelsgericht ZH

Herausgabepflicht von Retrozessionen bei Execution Only (Art. 400 OR)

Urteil und Beschluss des Handelsgerichts des Kantons Zürich vom 5. Oktober 2021 (HG190234-O)

Das Handelsgericht des Kantons Zürich hat sich am 5. Oktober 2021 erneut mit der Frage der auftragsrechtlichen Herausgabe von Retrozessionen bei Execution-Only-Verhältnissen auseinandergesetzt. Im Vordergrund der Beurteilung stand die Frage, ob das Vorliegen eines Interessenkonflikts auf der Seite des Auftragnehmers für den Herausgabeanspruch erforderlich ist.

Entwicklungen im Bank- und Kapitalmarktrecht | Le point sur le droit bancaire et des marchés des capitaux

Kapitalmarktrecht | Gesetzesänderungen | Rechtsprechung | FINMA | Übersicht

EU’s Banking Package: Ade, das Freistellungsverfahren in Deutschland?

Kommentierung

Bankrecht

EU’s Banking Package: Ade, das Freistellungsverfahren in Deutschland?

Der Beitrag analysiert die durch die europäische Kommission am 27.10.2021 im Rahmen des Europäischen Bankenpakets vorgeschlagenen Regelungen betreffend Zweigstellen von Banken aus Drittstaaten. Sobald diese umgesetzt werden, bleibt dies nicht ohne Auswirkungen auf das derzeit in Deutschland praktizierte Freistellungsverfahren.

Ksenia Wess

EU-Bankenpaket 2021: Neue EU-Vorschriften zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit der Banken

Gesetzgebung

Bankrecht

EU-Bankenpaket 2021: Neue EU-Vorschriften zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit der Banken

Die wichtigsten Aspekte betreffend Drittstaatenregulierung

Die Europäische Kommission hat am 27.10.2021 Vorschläge zur Änderung der Bankenrichtlinie und der Bankenverordnung erlassen (sog. Banking Package), welche insbesondere die Basel-III-Anforderungen abschliessend ins EU-Recht umsetzen. Zusätzlich harmonisiert der Vorschlag zur Änderung der Bankenrichtlinie die dort zurzeit nur rudimentär enthaltenen Vorgaben betreffend den Zugang von Zweigstellen aus Drittstaaten zum EU-Markt.

Le dépôt de cryptoactifs dans la Loi sur les Banques

Krypto-Vermögenswerte | BankG | Einlage

Bankrecht