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Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)
Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)
Kollektive Kapitalanlagen / Kollektivanlagenrecht
Initial Public Offerings von Anlagevehikeln
Das letzte Börsenjahr war aufgrund eines schwierigen Marktumfeldes durchzogen. Dennoch bestehen im Hinblick auf Börsenkotierungen nach wie vor interessante Opportunitäten. Doch nicht nur operative Gesellschaften, sondern auch Anlagevehikel lassen sich an einer Börse kotieren. Dies wirft die Frage nach der Vorbereitung, dem Ablauf und den regulatorischen Anforderungen an solche Börsenkotierungen auf.
Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)
Höchstbetrag für kryptobasierte Vermögenswerte gemäss Art. 4sexies BankG
Die Bewilligungskategorie für Personen nach Art. 1b BankG bringt zwar keine eigene Bezeichnung, aber zahlreiche Probleme: Als Minus zur Bankbewilligung konzipiert, unterscheidet sie sich von dieser auch qualitativ, indem sie das Verwahrgeschäft erfasst. Dies zeigt sich etwa im Höchstbetrag nach Art. 4sexies BankG.
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Klimaberichterstattung von grossen Unternehmen
Vom 30. März 2022 bis zum 7. Juli 2022 war der Entwurf der Vollzugsverordnung zur Klimaberichterstattung für grosse Schweizer Unternehmen Gegenstand der Vernehmlassung. An seiner Sitzung vom 23. November hat der Bundesrat diese verabschiedet. Die Verordnung konkretisiert die bestehenden gesetzlichen Bestimmungen zur Berichterstattung über nichtfinanzielle Belange der Art. 964a ff. OR und soll am 1. Januar 2024 in Kraft treten.
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Ausgewählte Unterschiede des straf- und aufsichtsrechtlichen Insiderverbotes
Während z.B. Devisenhandel in der Schweiz insiderstrafrechtlich stets irrelevant ist, kann dieser vom aufsichtsrechtlichen Insiderverbot erfasst sein. Dieses einfache Beispiel soll zeigen, dass ein kurzer Exkurs zu den Unterschieden des straf- und aufsichtsrechtlichen Insidertatbestandes angebracht ist. Der Beitrag zeigt die wichtigsten Unterschiede auf.
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Revidierte Regularien zur Ad hoc-Publizität der SIX Swiss Exchange AG
Der Beitrag befasst sich mit den revidierten Regularien der SIX Swiss Exchange AG im Bereich der Ad hoc-Publizität. Dabei wird u.a. die überarbeite Kommentierung zur Richtlinie betr. Ad hoc-Publizität (RLAhP) thematisiert.
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Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-664/2020 vom 4. Juli 2022
In seinem Urteil B-664/2020 vom 4. Juli 2022 setzte sich das Bundesverwaltungsgericht mit diversen Fragen rund um die Ausnützung von Insiderinformationen sowie weiteren möglichen Verletzungen des Aufsichtsrechts auseinander. Im Einzelnen handelte es sich dabei um Fragen des Zusammenspiels der aufsichts- und strafrechtlichen Verfahren, die Qualifikation einer Information als Insiderinformation, Verstösse gegen interne Bankweisungen sowie gegen Vorgaben der Selbstregulierung betreffend Eigengeschäfte durch Finanzanalysten, Fragen der Gewähr sowie aufsichtsrechtliche Sanktionen, wie Berufs- und Tätigkeitsverbot sowie die Einziehung des Gewinns.
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Vertragsrecht
Risikoreiche Vermögensverwaltung - vertragliche Haftungsansprüche gegen Vermögensverwalter
Nach mehreren risikoreichen Investitionen, die zu Verlusten geführt haben, wird einem Vermögensverwalter vorgeworfen, dass die fraglichen Investitionen nicht mit der Anlagepolitik des Kunden vereinbar waren und der Vermögensverwalter deshalb seine Pflichten verletzt habe (insbesondere die Pflicht zur Erstellung eines Risikoprofils). Das Bundesgericht geht in diesem Entscheid auf die Pflichten des Vermögensverwalters ein und die Bedingungen, die es erlauben, die vertragliche Haftung des Vermögensverwalters in Frage zu stellen.
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Klimaberichterstattung von grossen Unternehmen
Am 30. März 2022 hat der Bundesrat die Vernehmlassung über die Vollzugsverordnung zur Klimaberichterstattung für grosse Schweizer Unternehmen eröffnet. Die Verordnung soll ab dem 1. Januar 2023 die bestehenden gesetzlichen Bestimmungen zur Berichterstattung über nichtfinanzielle Belange der Art. 964a ff. OR konkretisieren.
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Teilrevision der Finanzmarktinfrastrukturverordnung-FINMA (FinfraV-FINMA)
Am 9. Mai 2022 hat die Anhörung zur Teilrevision der FinfraV-FINMA begonnen. Inhaltlich zielt die Anpassung darauf ab, den zu meldenden Inhalt bei meldepflichtigen Derivatetransaktionen zu präzisieren sowie den Katalog abrechnungspflichtiger Derivate zu aktualisieren. Die Anhörung dauert bis zum 5. Juli 2022.
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Privatrechtliche Natur von SRO-Reglementen? Anzeichen für eine Praxisänderung
Im Urteil 2C_887/2017 vom 23. März 2021 hatte das Bundesgericht die Rechtsnatur des Reglements einer Selbstregulierungsorganisation zu beurteilen (SRO-Reglement); SRO-Reglemente sind nach seiner ständigen Rechtsprechung als privatautonome Vereinbarung zu qualifizieren. Das vorliegende Urteil lässt für die Zukunft eine mögliche Praxisänderung durchblicken.
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