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Bussenkompetenz für die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA?

Fachbeitrag

Bankrecht

Finanzinstitute

Regulierung / Finanzmarktregulierung

Bussenkompetenz für die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA?

Seit dem Credit Suisse-Debakel wird wieder vermehrt die Forderung nach der Einführung einer Bussenkompetenz für die FINMA laut. Doch welche Chancen bietet eine solche Bussenkompetenz und welche Gefahren birgt sie? In diesem Beitrag werden diese beleuchtet und gegeneinander abgewogen.

Denis Loher

Luca Müller

Vernehmlassungseröffnung: Gesetz über die Transparenz juristischer Personen (TJPG)

Gesetzgebung

Bankrecht

Geldwäscherei

Vernehmlassungseröffnung: Gesetz über die Transparenz juristischer Personen (TJPG)

Ende August 2023 wurde das Vernehmlassungsverfahren betreffend Vorentwurf des Bundesgesetzes über die Transparenz von juristischen Personen (TJPG) eröffnet. Die Vorlage zielt einerseits darauf ab, die Transparenz der juristischen Personen zu erhöhen und die Identifikation von deren wirtschaftlich Berechtigten zu erleichtern. Andererseits soll damit die Geldwäschereibekämpfung gestärkt und modernisiert werden. Das Vernehmlassungsverfahren läuft bis am 29. November 2023.

Retrozessionen im Execution Only-Verhältnis

Rechtsprechung

Bankrecht

Retrozessionen im Execution Only-Verhältnis

Mit Entscheid vom 21. Juni 2023 bestätigt das Handelsgericht Zürich seine Rechtsprechung betreffend Retrozessionen im Execution Only-Verhältnis. Neu ist einzig der Verweis auf Art. 8 UWG (Verwendung missbräuchlicher Geschäftsbedingungen), der durch die etwas unglückliche Formulierung der Verzichtserklärungen zur Anwendung gelangt.

Bridging Traditional Finance and DeFi: FINMA’s 2023 Regulatory Odyssey

Fachbeitrag

Bankrecht

FinTech

Regulierung / Finanzmarktregulierung

Bridging Traditional Finance and DeFi: FINMA’s 2023 Regulatory Odyssey

Switzerland finds itself at a defining moment that could either pave the way for a decentralized finance (DeFi) renaissance or curtail its vast potential. Dive into this exploration of Switzerland's ongoing dance with stablecoins, tokenized structured products, and utility tokens, and its implications for the future of global finance.

Liburn Mehmetaj

Maël Azokly

Different Ranks of Security Interests in Financing Transactions

Fachbeitrag

Bankrecht

Sachenrecht

Different Ranks of Security Interests in Financing Transactions

Understanding the hierarchy of security interests in financing transactions is crucial for lenders and borrowers. The creation of different ranks of security interests has an impact on the creation, perfection, release and enforcement. This article presents the different rankings of collateral under Swiss law and underlines items for consideration.

Stéphanie Szedlak

Verletzung des Bankgeheimnisses

Rechtsprechung

Bankrecht

Verletzung des Bankgeheimnisses

Das Bundesgericht heisst eine Beschwerde der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich gegen einen Anwalt im Zusammenhang mit einer Bankgeheimnisverletzung gut. Der Anwalt hatte im Rahmen eines Forderungsprozesses, den er für seinen Klienten geführt hatte, ein Dokument als Beweismittel eingereicht, das dem Bankgeheimnis unterworfene Informationen enthielt.

PostFinance AG vs FINMA: PostFinance muss ihre Eigenmittel erhöhen

Rechtsprechung

Bankrecht

PostFinance AG vs FINMA: PostFinance muss ihre Eigenmittel erhöhen

PostFinance muss mehr Eigenmittel halten. Dies hat die FINMA mittels Verfügung vom Juli 2021 entsprechend angeordnet. Eine Beschwerde gegen diese Verfügung hat das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 30. März 2023 abgewiesen. Gegen das Urteil hat die PostFinance Rechtsmittel ergriffen.

Das Bankgeheimnis als strafrechtliche Hürde im zivilprozessualen Beweisverfahren

Kommentierung

Bankrecht

Das Bankgeheimnis als strafrechtliche Hürde im zivilprozessualen Beweisverfahren

Im Zivilprozess sind Anwältinnen und Anwälte mit zahlreichen Vorschriften und Regelungen konfrontiert. Die Sorgfaltspflicht steht dabei im Mittelpunkt. Falsche Strategien oder Vernachlässigung von Beweismitteln können zu schwerwiegenden Folgen führen. Das Bundesgericht erläutert in einem aktuellen Urteil das Risiko strafrechtlicher Konsequenzen bei unsorgfältiger Ausübung der anwaltlichen Tätigkeit.

Felix Maier

Die Aktienrechtsrevision aus dem Blickwinkel von Finanzierungstransaktionen

Fachbeitrag

Bankrecht

Privatrecht

Vertragsrecht

Die Aktienrechtsrevision aus dem Blickwinkel von Finanzierungstransaktionen

Am 1. Januar 2023 ist nach mehrjähriger Reformarbeit das revidierte Aktienrecht in Kraft getreten. Die umfangreiche Revision hatte unter anderem zum Ziel, das schweizerische Gesellschaftsrecht besser an die aktuellen wirtschaftlichen Bedingungen anzupassen. Der vorliegende Beitrag untersucht die Aktienrechtsrevision aus dem Blickwinkel von Finanzierungstransaktionen.

Tatiana Ayranova

Sammy Guidoum

Charlotte Rüegg

Kann die FinTech-Bewilligung mit den Vorschlägen des Bundesrates die in sie gesetzten Erwartungen künftig erfüllen?

Kommentierung

Bankrecht

FinTech

Regulierung / Finanzmarktregulierung

Kann die FinTech-Bewilligung mit den Vorschlägen des Bundesrates die in sie gesetzten Erwartungen künftig erfüllen?

Der Bundesrat legte in seinem Bericht von Ende letzten Jahres zur 2019 eingeführten FinTech-Bewilligung drei Stossrichtungen zu deren Weiterentwicklung fest. Vorliegend werden diese den in Lehre und Praxis geäusserten wesentlichen Kritikpunkten an der bestehenden Regelung gegenübergestellt. Darauf basierend wird analysiert, inwiefern die vorgeschlagene Weiterentwicklung geeignet erscheint, die Innovation im Finanzmarkt zu fördern und die Bedürfnisse der Branche zu erfüllen.

Lukas Staub