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Privatrechtliche Herausgabepflicht von Retrozessionen bei Execution Only

Kommentierung

Bankrecht

Privatrechtliche Herausgabepflicht von Retrozessionen bei Execution Only

Im Oktober 2021 bejahte das Handelsgericht des Kantons Zürich die zivilrechtliche Herausgabepflicht von Retrozessionen bei Execution Only. Die Kommentierung geht auf die Erwägungen des Handelsgerichts ein und stellt diese auch in den Kontext finanzmarktrechtlicher Normen (BEHG und FIDLEG).

Jan Heller

Viktor Vekselberg v. PostFinance AG: Beendigung der Geschäftsbeziehung aufgrund von Sanktionen gegen Russland

Rechtsprechung

Bankrecht

Aufsicht

Viktor Vekselberg v. PostFinance AG: Beendigung der Geschäftsbeziehung aufgrund von Sanktionen gegen Russland

Während heute unzählige Sanktionen gegen Russland in Kraft sind, hat das Bundesgericht Anfang Februar 2022 eine Beschwerde des russischen Oligarchen Viktor Vekselberg gutgeheissen. Im Entscheid geht es darum, ob die PostFinance AG die Geschäftsbeziehung mit Viktor Vekselberg aufgrund übermässigen Aufwands infolge von im April 2018 verhängten Sanktionen gegen Russland kündigen durfte.

Teilrevision der Geldwäschereiverordnung der FINMA (GwV-FINMA)

Gesetzgebung

Bankrecht

Teilrevision der Geldwäschereiverordnung der FINMA (GwV-FINMA)

Vor dem Hintergrund der Revision des Bundesgesetzes über die Bekämpfung der Geldwäscherei und der Terrorismusfinanzierung (GwG) und der zugehörigen Verordnung des Bundesrats über die Bekämpfung der Geldwäscherei und der Terrorismusfinanzierung (GwV) schlägt die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht (FINMA) die punktuelle Anpassung der Verordnung über die Bekämpfung von Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung im Finanzsektor (GwV-FINMA) vor. Die Kernpunkte dieser Teilrevision werden im Beitrag kurz beleuchtet.

Die (fehlenden) privatrechtlichen Folgen der unterlassenen Erstellung eines Risikoprofils im Vermögensverwaltungsvertrag

Kommentierung

Bankrecht

Die (fehlenden) privatrechtlichen Folgen der unterlassenen Erstellung eines Risikoprofils im Vermögensverwaltungsvertrag

Das Bundesgericht verwehrte einer Kundin eines unabhängigen Vermögensverwalters die Berufung auf die unterlassene Erstellung eines Risikoprofils. Vertraglich haben die Parteien ohnehin eine riskante Anlagestrategie vereinbart. Demnach bestätigte das Bundesgericht die vorinstanzliche Abweisung der Schadenersatzklage. Der nachfolgende Beitrag befasst sich mit den (fehlenden) privatrechtlichen Folgen der unterlassenen Erstellung eines Risikoprofils.

Jan Heller

Revidierte Eigenmittelvorschriften für Banken

Gesetzgebung

Bankrecht

Eigenmittelverordnung

Revidierte Eigenmittelvorschriften für Banken

Vor dem Hintergrund der finalen Basel III Standards passen der Bundesrat die Eigenmittelverordnung und die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA die Ausführungsbestimmungen bezüglich Eigenmittelanforderungen für Banken an.

Änderung der Liquiditätsverordnung

Gesetzgebung

Bankrecht

Änderung der Liquiditätsverordnung

Am 1. Juli 2022 ist die revidierte Liquiditätsverordnung (LiqV) in Kraft getreten, die verschärfte Vorgaben betreffend Liquiditätsbedarf von systemrelevanten Banken enthält. Demnach müssen systemrelevante Banken besondere (erhöhte) Grundanforderungen an Liquidität erfüllen, wobei die FINMA institutsspezifische Anforderungen im Einzelfall festlegen kann.

Die Totalrevision des Rundschreibens 2008/21 "Operationelle Risiken - Banken" - Überblick und Einordnung

Fachbeitrag

Aufsicht

Regulierung / Finanzmarktregulierung

Finanzinstitute

Finanzdienstleistungen

Bankrecht

Die Totalrevision des Rundschreibens 2008/21 "Operationelle Risiken - Banken" - Überblick und Einordnung

Das Rundschreiben 2008/21 "Operationelle Risiken - Banken" der FINMA wird einer Teilrevision unterzogen. Zwei grosse Änderungen stehen an: Zum einen, dass neu das Thema der operationellen Resilienz aufgegriffen wird, zum anderen, dass der Umgang mit elektronischen Kundendaten nun allgemeiner als "Risiken kritische Daten" abgehandelt wird.

Lukas Brügger

Bundesgericht zu Retrozessionen im Rahmen von Execution Only

Rechtsprechung

Bankrecht

Bundesgericht zu Retrozessionen im Rahmen von Execution Only

Am 8. September 2022 hat das Bundesgericht einen Entscheid betreffend Auskunfts- und Herausgabepflicht bei Retrozessionen gefällt. Materiellrechtlich waren Fragen der Herausgabepflicht von Retrozessionen im Rahmen einer Konto-/Depotbeziehung (sog. Execution Only) sowie des Zeitpunkts des Beginns der Verjährung der Auskunfts- und Herausgabeansprüche zu beurteilen.

Rechtliche Unschärfen bei Zins-Swaps im Lichte der Negativzinsen und der Ablösung des LIBOR

Kommentierung

Bankrecht

Zins

Rechtliche Unschärfen bei Zins-Swaps im Lichte der Negativzinsen und der Ablösung des LIBOR

Das Handelsgericht Zürich befasst sich in einem diesen Sommer ergangenen Urteil im Zusammenhang mit Zins-Swap-Geschäften u.a. mit den Fragen inwiefern es zulässig war (i) die Zinszahlungspflicht in einem Negativzinsumfeld umzudrehen und (ii) den SARON als alternativen Referenzzinssatz nach Wegfall des CHF LIBOR zu verwenden.

Marvin Finger

FINMA veröffentlicht Rundschreiben "Operationelle Risiken und Resilienz - Banken"

Gesetzgebung

Bankrecht

Regulierung / Finanzmarktregulierung

FINMA veröffentlicht Rundschreiben "Operationelle Risiken und Resilienz - Banken"

Mit Medienmitteilung vom 13. Dezember 2022 veröffentlicht die FINMA das Rundschreiben "Operationelle Risiken und Resilienz - Banken", das einer Totalrevision unterzogen wurde. Hauptauslöser der Totalrevision waren technologische wie auch verschiedene internationale Entwicklungen, u.a. die revidierten Prinzipien des Basler Ausschusses zur operationellen Resilienz, die neu in das Rundschreiben aufgenommen werden.