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Finanzmarktstrafrecht als Blankettstrafrecht

Fachbeitrag

Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)

Strafrecht

Finanzmarktstrafrecht als Blankettstrafrecht

Die Verletzung von offenlegungsrechtlichen Meldepflichten nach Art. 120 und Art. 121 FinfraG wird bestraft. Es stellt sich vorerst die grundsätzliche Frage, welche Offenlegungstatbestände strafrechtlich abgedeckt sind. Bei Offenlegungsmeldungen im Kontext von Erbschaften sowie generell bei Meldungen von kollektiven Kapitalanlagen ist unabhängig davon die Zurechnung zum Straftäter häufig schwierig. Für Erbschaften existiert ein anerkannter «Praktikertrick» zur Umgehung des Problems. Bei Meldungen von kollektiven Kapitalanlagen lohnt es sich genauer hinzuschauen, ob die beschuldigte Person strafrechtlich belangt werden kann.

Richard Lötscher

Bridging Traditional Finance and DeFi: FINMA’s 2023 Regulatory Odyssey

Fachbeitrag

Bankrecht

FinTech

Regulierung / Finanzmarktregulierung

Bridging Traditional Finance and DeFi: FINMA’s 2023 Regulatory Odyssey

Switzerland finds itself at a defining moment that could either pave the way for a decentralized finance (DeFi) renaissance or curtail its vast potential. Dive into this exploration of Switzerland's ongoing dance with stablecoins, tokenized structured products, and utility tokens, and its implications for the future of global finance.

Liburn Mehmetaj

Maël Azokly

Bussenkompetenz für die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA?

Fachbeitrag

Bankrecht

Finanzinstitute

Regulierung / Finanzmarktregulierung

Bussenkompetenz für die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA?

Seit dem Credit Suisse-Debakel wird wieder vermehrt die Forderung nach der Einführung einer Bussenkompetenz für die FINMA laut. Doch welche Chancen bietet eine solche Bussenkompetenz und welche Gefahren birgt sie? In diesem Beitrag werden diese beleuchtet und gegeneinander abgewogen.

Denis Loher

Luca Müller

Rahmenbedingungen für Eigenkapitalfinanzierungen an Schweizer Börsen und die Rolle des Aktienrechts

Fachbeitrag

Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)

Rahmenbedingungen für Eigenkapitalfinanzierungen an Schweizer Börsen und die Rolle des Aktienrechts

Eine Börsenkotierung sollte Unternehmen erlauben, sich effizienter (re)finanzieren zu können. Dieser Beitrag argumentiert, dass die gesellschafts- und kapitalmarktrechtlichen Vorgaben für Aktienplatzierungen an Schweizer Börsen diesem Anspruch derzeit nicht gerecht werden. Mit Bezugnahme auf aktuelle Entwicklungen an ausländischen Börsenplätzen werden daher Vorschläge im Bereich des Aktienrechts, der Selbstregulierung und der Prospektpflicht präsentiert, welche diese Situation verbessern könnten.

Sandro Bernet

Verfassungswidrigkeit von Art. 4 Abs. 1 lit. b GwV?

Fachbeitrag

Geldwäscherei

Verfassungswidrigkeit von Art. 4 Abs. 1 lit. b GwV?

Die Verfassungsmässigkeit des Art. 4 Abs. 1 lit. b GwV wurde sowohl in der Vernehmlassung als auch jüngst wieder in einem ausführlichen Aufsatz bezweifelt. Bei aller berechtigten Kritik an dieser gesetzestechnisch missglückten Novelle argumentiert dieser kurze Beitrag, dass dem Verordnungsgeber insoweit nichts vorgeworfen werden kann.

Andri Abbühl

"Finfluencing" – Ausgewählte Aspekte aus aufsichtsrechtlicher Sicht

Fachbeitrag

Finanzdienstleistungen

"Finfluencing" – Ausgewählte Aspekte aus aufsichtsrechtlicher Sicht

Der Begriff „Finfluencer“ setzt sich aus den Worten „Finance“ und „Influencer“ zusammen und bezeichnet Personen, die sich in den sozialen Medien mit Finanzthemen beschäftigen und dabei eine grosse Anhängerschaft erreichen. Es stellt sich die Frage, ob Finfluencing als das Anbieten von Finanzinstrumenten, als Anlageberatung oder als Werbung für Finanzinstrumente i.S. des Finanzdienstleistungsgesetzes qualifiziert.

Daniel S. Weber

Retrozessionen im Execution-only-Geschäft

Fachbeitrag

Bankrecht

Retrozessionen im Execution-only-Geschäft

Retrozessionen sind im Execution-only-Geschäft an den Kunden herauszugeben, wenn ein innerer Zusammenhang besteht. Dieser kann sich aus der Position, die dem Finanzdienstleister allein durch das eingegangene Geschäft eingeräumt wird, ergeben. Soll der Kunde auf die Herausgabe verzichten, muss er vorgängig gehörig über die Retrozessionen informiert werden.

Quirin Meier

Der Entwurf des FINMA-Rundschreibens "Verhaltenspflichten nach FIDLEG/FIDLEV"

Fachbeitrag

Finanzdienstleistungen

Der Entwurf des FINMA-Rundschreibens "Verhaltenspflichten nach FIDLEG/FIDLEV"

Die FINMA hat den Entwurf des neuen Rundschreibens zu den Verhaltenspflichten nach FIDLEG/FIDLEV publiziert. Konkretisiert wird unter anderem der Anwendungsbereich des Finanzdienstleistungsgesetzes. Zudem verlangt die FINMA verschiedene Informationspflichten, insbesondere auch im besonders heiklen Bereich der Retrozessionen.

Lukas Brügger

Paula Ulmi

Die Aufsichtsmitteilungen 03/2024 und 04/2024 der FINMA: Aktuelle Problemfelder und Praxis-Empfehlungen zum Management operationeller Risiken, insbesondere von Cyber-Risiken

Fachbeitrag

Kollektive Kapitalanlagen / Kollektivanlagenrecht

Die Aufsichtsmitteilungen 03/2024 und 04/2024 der FINMA: Aktuelle Problemfelder und Praxis-Empfehlungen zum Management operationeller Risiken, insbesondere von Cyber-Risiken

Im Juni 2024 hat die eidgenössische Finanzmarktaufsicht (FINMA) eine Aufsichtsmitteilung zum Management von operationellen Risiken, insbesondere von Cyber-Risiken erlassen. Im Beitrag werden die von der FINMA festgestellten Problemfelder aufgezeigt und die Empfehlungen der FINMA für die Praxis eingeordnet.

Stephanie Walter

Katharina Schreiber

Recent ESG Regulatory Developments in the EU and Switzerland for Swiss Asset Managers

Fachbeitrag

Regulierung / Finanzmarktregulierung

Recent ESG Regulatory Developments in the EU and Switzerland for Swiss Asset Managers

Swiss asset managers that are active in the EU closely follow the sustainable finance regulatory developments in the EU. Two things are particularly important for them: firstly, to have all relevant regulatory developments on their radar, which is challenging; secondly to understand how to make use of any potential synergies between the two regulatory frameworks.

Dilan Eberle