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Antragsfrist für Abschluss nach anerkanntem Standard zur Rechnungslegung

Kommentierung
Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)

Antragsfrist für Abschluss nach anerkanntem Standard zur Rechnungslegung

Eine qualifizierte Minderheit einer AG kann eine Rechnungslegung nach einem anerkannten Standard verlangen. Das Bundesgericht entschied kürzlich, dass der Antrag spätestens sechs Monate vor Ablauf des betreffenden Geschäftsjahrs zu stellen ist. Die Kommentierung befasst sich mit diesem Bundesgerichtsentscheid und analysiert dessen Bedeutung für weitere Fragen, die sich im Rechnungslegungsrecht stellen.
Jan Heller
iusNet BR-KR 30.05.2024

Festlegung der Darlehenszinsen im Negativzinsumfeld

Rechtsprechung
Privatrecht

Festlegung der Darlehenszinsen im Negativzinsumfeld

Mit Entscheid vom 19. Oktober 2023 bestätigt das Appellationsgericht des Kantons Genf das Urteil der Vorinstanz betreffend die Festlegung der Darlehenszinsen im Negativzinsumfeld. Vorliegend war die Frage strittig, wie sich der negative Referenzzinssatz auf die Berechnung der vertraglich festgelegten Darlehenszinsen auswirkt.

Rundschreiben "Verhaltenspflichten nach FIDLEG/FIDLEV"

Gesetzgebung
Finanzdienstleistungen

Rundschreiben "Verhaltenspflichten nach FIDLEG/FIDLEV"

Mitte Mai 2024 hat die FINMA die Anhörung zu einem neuen Rundschreiben betreffend Verhaltenspflichten nach FIDLEG / FIDLEV eröffnet. Im Kern möchte die FINMA damit Transparenz zu ihrer Aufsichtspraxis schaffen, um der uneinheitlichen Umsetzung der FIDLEG-Anforderungen durch die Beaufsichtigten entgegenzuwirken. Die Anhörung dauert noch bis am 15. Juli 2024.

Botschaft des Bundesrats vom 22. Mai 2024: Weiterentwicklung der Geldwäschereibekämpfung

Gesetzgebung
Geldwäscherei

Botschaft des Bundesrats vom 22. Mai 2024: Weiterentwicklung der Geldwäschereibekämpfung

Am 22. Mai 2024 hat der Bundesrat die Botschaft zum «Bundesgesetz über die Transparenz juristischer Personen und die Identifikation der wirtschaftlich berechtigten Personen» (TJPG) verabschiedet sowie weitere gezielte Massnahmen für eine wirksamere Bekämpfung von Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung vorgeschlagen, mit welchen die Weiterentwicklung internationaler Standards der FATF berücksichtigt werden soll.

FINMA Aufsichtsmitteilung 06/2024

Gesetzgebung
FinTech

FINMA Aufsichtsmitteilung 06/2024

Mit der Aufsichtsmitteilung vom 26. Juli 2024 informiert die FINMA über finanzmarktrechtliche Aspekte betreffend Stablecoin-Projekte sowie über die Auswirkungen, die solche Projekte auf die Beaufsichtigten haben. Sie zeigt dabei ihre Praxis betreffend Stablecoins auf, weist dabei auf erhöhte Risiken im Zusammenhang mit der Geldwäscherei und die damit verbundenen Rechts- und Reputationsrisiken hin und äussert sich zu Ausfallgarantien.
iusNet BR-KR 29.08.2024

FINMA Aufsichtsmitteilung 04/2024

Gesetzgebung
Kollektive Kapitalanlagen / Kollektivanlagenrecht

FINMA Aufsichtsmitteilung 04/2024

Am 12. Juni 2024 veröffentlichte die FINMA die Aufsichtsmitteilung 04/2024, in welcher sie auf die Problematik des Managements der operationellen Risiken von Fondsleitungen und Verwaltern von Kollektivvermögen aufmerksam macht. Sie schildert dabei die von ihr festgestellten Schwachstellen und Mängel und führt konkrete Massnahmen zu deren Behebung auf.
iusNet BR-KR 29.08.2024

Greenwashing: Selbstregulierung für den Bundesrat ausreichend

Gesetzgebung
Sustainable Finance

Greenwashing: Selbstregulierung für den Bundesrat ausreichend

Im April 2024 haben die AMAS, die SBVg und der SVV ihre Selbstregulierungen im Bereich der Nachhaltigkeit überarbeitet resp. erst erlassen. Dies hat der Bundesrat zur Kenntnis genommen und im Hinblick auf das Ziel der Greenwashing-Prävention als ausreichend empfunden, so dass er auf eine weitere Regulierung auf der Verordnungsstufe vorerst verzichtete. Den Kern der aktualisierten Selbstregulierungen bildet die neue Definition des Nachhaltigkeitsbezugs.
iusNet BR-KR 29.08.2024

Genehmigung einer vom Vertrag abweichenden Vermögensverwaltung

Rechtsprechung
Bankrecht
Privatrecht

Genehmigung einer vom Vertrag abweichenden Vermögensverwaltung

Mit Entscheid vom 29. Februar 2024 bestätigt das Bundesgericht das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich betreffend die Genehmigung einer vom Vertrag abweichenden Vermögensverwaltung. Das Urteil behandelt die Voraussetzungen für eine rechtswirksame Genehmigung einer pflichtwidrigen Anlageberatung.
iusNet BR-KR 29.08.2024

Der Entwurf des FINMA-Rundschreibens "Verhaltenspflichten nach FIDLEG/FIDLEV"

Fachbeitrag
Finanzdienstleistungen

Der Entwurf des FINMA-Rundschreibens "Verhaltenspflichten nach FIDLEG/FIDLEV"

Die FINMA hat den Entwurf des neuen Rundschreibens zu den Verhaltenspflichten nach FIDLEG/FIDLEV publiziert. Konkretisiert wird unter anderem der Anwendungsbereich des Finanzdienstleistungsgesetzes. Zudem verlangt die FINMA verschiedene Informationspflichten, insbesondere auch im besonders heiklen Bereich der Retrozessionen.
Lukas Brügger
Paula Ulmi
iusNet BR-KR 29.08.2024

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