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Kann die FinTech-Bewilligung mit den Vorschlägen des Bundesrates die in sie gesetzten Erwartungen künftig erfüllen?

Kommentierung

Bankrecht

FinTech

Regulierung / Finanzmarktregulierung

Kann die FinTech-Bewilligung mit den Vorschlägen des Bundesrates die in sie gesetzten Erwartungen künftig erfüllen?

Der Bundesrat legte in seinem Bericht von Ende letzten Jahres zur 2019 eingeführten FinTech-Bewilligung drei Stossrichtungen zu deren Weiterentwicklung fest. Vorliegend werden diese den in Lehre und Praxis geäusserten wesentlichen Kritikpunkten an der bestehenden Regelung gegenübergestellt. Darauf basierend wird analysiert, inwiefern die vorgeschlagene Weiterentwicklung geeignet erscheint, die Innovation im Finanzmarkt zu fördern und die Bedürfnisse der Branche zu erfüllen.

Lukas Staub

Das Bankgeheimnis als strafrechtliche Hürde im zivilprozessualen Beweisverfahren

Kommentierung

Bankrecht

Das Bankgeheimnis als strafrechtliche Hürde im zivilprozessualen Beweisverfahren

Im Zivilprozess sind Anwältinnen und Anwälte mit zahlreichen Vorschriften und Regelungen konfrontiert. Die Sorgfaltspflicht steht dabei im Mittelpunkt. Falsche Strategien oder Vernachlässigung von Beweismitteln können zu schwerwiegenden Folgen führen. Das Bundesgericht erläutert in einem aktuellen Urteil das Risiko strafrechtlicher Konsequenzen bei unsorgfältiger Ausübung der anwaltlichen Tätigkeit.

Felix Maier

Limited Qualified Investor Fund L-QIF verfügbar per 1. März 2024

Kommentierung

Kollektive Kapitalanlagen / Kollektivanlagenrecht

Limited Qualified Investor Fund L-QIF verfügbar per 1. März 2024

Nachfolgend soll ein Überblick über die Besonderheiten des Limited Qualified Investor Fund L-QIF gegeben werden. Der L-QIF soll dazu beitragen, dass die Attraktivität und die Innovationsfähigkeit des Fondsplatzes Schweiz erhöht wird. Dieser neue Fondstyp steht ausschliesslich qualifizierten Anlegern offen und bedarf keiner Bewilligung oder Genehmigung der FINMA.

Andrea Huber

Antragsfrist für Abschluss nach anerkanntem Standard zur Rechnungslegung

Kommentierung

Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)

Antragsfrist für Abschluss nach anerkanntem Standard zur Rechnungslegung

Eine qualifizierte Minderheit einer AG kann eine Rechnungslegung nach einem anerkannten Standard verlangen. Das Bundesgericht entschied kürzlich, dass der Antrag spätestens sechs Monate vor Ablauf des betreffenden Geschäftsjahrs zu stellen ist. Die Kommentierung befasst sich mit diesem Bundesgerichtsentscheid und analysiert dessen Bedeutung für weitere Fragen, die sich im Rechnungslegungsrecht stellen.

Jan Heller

Sanktionierung eines Emittenten durch die Börse als Verfügung i.S.v. Art. 5 VwVG?

Fachbeitrag

Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)

Sanktionierung eines Emittenten durch die Börse als Verfügung i.S.v. Art. 5 VwVG?

Das BVGer setzte sich im vorliegenden Entscheid mit der Frage auseinander, ob es sich bei einem Sanktionsentscheid des für die Sanktionierung eines Emittenten zuständigen Organs der Börse um eine Verfügung handelt. Zudem äusserte es sich in diesem Zusammenhang erstmals konkreter zur Rechtsnatur von börsenrechtlichen Regularien.

Janine Müller

Tokenisierung unter dem revidierten Schweizer Recht – ein einfacher und kostengünstiger Weg zu einem liquiden Markt?

Fachbeitrag

FinTech

Finanzmarktinfrastrukturen

Tokenisierung unter dem revidierten Schweizer Recht – ein einfacher und kostengünstiger Weg zu einem liquiden Markt?

Das DLT-Gesetzespaket beinhaltete eine punktuelle Revision von SchKG, BankG, FIDLEG, FinfraG, OR und anderen Erlassen. Als wichtige neue Rechtsinstitute werden das Registerwertrecht und das DLT-Handelssystem eingeführt. Das Registerwertrecht ermöglicht die Emission echter Asset Token und deren rechtsgültige Übertragung direkt auf der Blockchain. Zusammen mit dem DLT-Handelssystem bietet dies das Potential für eine einfache und kostengünstige Handelbarkeit von Forderungs- und Mitgliedschaftsrechten in Tokens.

Yves Mauchle

Aktienrechtsrevision – neue Regelungen für börsenkotierte Gesellschaften

Fachbeitrag

Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)

Aktienrechtsrevision – neue Regelungen für börsenkotierte Gesellschaften

Nach langem Ringen verabschiedete das Parlament 2020 die Aktienrechtsrevision. Die beschlossenen Änderungen des Aktienrechts unterscheiden vermehrt zwischen den börsenkotierten und den übrigen Aktiengesellschaften. Der Beitrag geht auf ebendiese Unterschiede ein und legt dar, wie die Einheit des Aktienrechts weiter aufgebrochen wird.

Jan Heller

Ausgewählte Aspekte zur FINMA-Bewilligungspraxis für Vermögensverwalter und Trustees

Fachbeitrag

Regulierung / Finanzmarktregulierung

Finanzmarktinfrastrukturen

Finanzinstitute

Ausgewählte Aspekte zur FINMA-Bewilligungspraxis für Vermögensverwalter und Trustees

Seit dem 1. Januar 2020 benötigen Vermögensverwalter und Trustees neu eine Bewilligung zur Ausübung ihrer Tätigkeit. Die rechtlichen Grundlagen dazu finden sich im Finanzinstitutsgesetz ("FINIG") sowie im Finanzdienstleistungsgesetz ("FIDLEG"), wobei letzteres auf Trustees nicht anwendbar ist, sofern keine Finanzdienstleistungen im Sinne des FIDLEG erbracht werden.

Andrea Huber

Effektenqualität von Blockchain-Token

Fachbeitrag

Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)

Effektenqualität von Blockchain-Token

Die Wegleitung der FINMA über Unterstellungsanfragen betreffend ICOs vom 16. Februar 2018 sollte für Klarstellungen namentlich in Bezug auf die Effektenqualität von Token sorgen. Der Beitrag würdigt kritisch diese ICO-Wegleitung und skizziert zudem, welche Probleme sich aus der Effektenqualität von Token bei ICOs ergeben können.

Andri Abbühl

SICAV und L-QIF: Vom möglichen Aufwind zum Todesstoss für die letzte grosse Innovation?

Fachbeitrag

Kollektive Kapitalanlagen / Kollektivanlagenrecht

SICAV und L-QIF: Vom möglichen Aufwind zum Todesstoss für die letzte grosse Innovation?

L-QIF (Limited Qualified Investor Funds) stellen eine neue Fondskategorie dar, welche als vertraglicher Anlagefonds, KmGK oder als SICAV ausgestaltet werden können. Der vorliegende Beitrag setzt sich kritisch mit ausgewählten Aspekten von L-QIF SICAV auseinander, mit dem Ziel, das Verständnis für die Besonderheiten dieser Gesellschaftsform zu fördern.

Janine Müller