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Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)

Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)

BX Swiss: Revision der Bestimmungen zur Ad hoc‐Publizität und zu den Regelmeldepflichten

Gesetzgebung
Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)
BX Swiss: Revision der Bestimmungen zur Ad hoc‐Publizität und zu den Regelmeldepflichten
Mit dem Ziel der Anpassung an internationale Standards sowie zur Erhöhung der Klarheit und Übersichtlichkeit der bestehenden Regelungen hat die BX Swiss ihre Bestimmungen zur Ad hoc-Publizität und zu den Regelmeldepflichten revidiert. Die Bestimmungen über die Ad hoc-Publizität werden zusätzlich in einer neuen Weisung konkretisiert; weiter werden die Konkretisierungen der Regelmeldepflichten für alle Börsensegmente in einer einzigen Weisung zusammengeführt. Die revidierten Regularien treten am 1. Mai 2023 in Kraft.
iusNet BR-KR 30.03.2023

FINMA-Aufsichtsmitteilung 02/2023

Gesetzgebung
Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)
FINMA-Aufsichtsmitteilung 02/2023

Stand des Bewilligungsprozesses von Vermögensverwaltern und Trustees

Am 30. Januar 2023 hat die FINMA die Aufsichtsmitteilung 02/2023 veröffentlicht, in welcher sie über den Stand des Bewilligungsprozesses der Vermögensverwalter und Trustees, die seit Inkrafttreten des FINIG am 1. Januar 2020 bewilligungspflichtig wurden, informiert. Sie berichtet insbesondere zu aktuellen Zahlen, dem Vorgehen bei Fristerstreckungen und verspäteten Gesuchen, zum Enforcement im Jahr 2022 und gibt einen Ausblick auf das Jahr 2023.
iusNet BR-KR 23.02.2023

FINMA-Aufsichtsmitteilung 01/2023

Gesetzgebung
Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)
FINMA-Aufsichtsmitteilung 01/2023

Entwicklungen im Bereich des Managements von Klimarisiken

Am 23. Januar 2023 hat die FINMA die Aufsichtsmitteilung 01/2023 veröffentlicht. Diese richtet sich an Banken und Versicherungsunternehmen und verfolgt das Ziel, deren Bewusstsein für klimabezogene Risiken weiter zu sensibilisieren. In der Aufsichtsmitteilung schildert die FINMA ihre konkreten Erwartungen betreffend den Umgang mit Klimarisiken durch die Institute und verweist dabei insbesondere auf die konkreten Empfehlungen internationaler Gremien wie das BCBS und die IAIS.
iusNet BR-KR 23.02.2023

Initial Public Offerings von Anlagevehikeln

Fachbeitrag
Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)
Kollektive Kapitalanlagen / Kollektivanlagenrecht

Initial Public Offerings von Anlagevehikeln

Dieser Beitrag richtet sich an Investmentbanken, Unternehmen, Unternehmer und Anlagevehikel (bzw. deren Ersteller), welche sich mit dem Gedanken an ein Initial Public Offering (IPO) auseinandersetzen. Der Autor gibt einen allgemeinen Überblick über den Begriff und den Ablauf von IPOs und erläutert deren regulatorische Rahmenbedingungen. Ausserdem wird aufgezeigt, welche Besonderheiten für die Kotierung von Anlagevehikeln gelten.
Luca Bianchi
iusNet BR-KR 23.02.2023

Höchstbetrag für kryptobasierte Vermögenswerte gemäss Art. 4sexies BankG

Fachbeitrag
Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)

Höchstbetrag für kryptobasierte Vermögenswerte gemäss Art. 4sexies BankG

Die neue Bewilligungskategorie für Personen nach Art. 1b BankG kommt zwar ohne eigene Bezeichnung, aber mit zahlreichen Problemen. Als Minus zur Bankbewilligung konzipiert, unterscheidet sie sich von dieser auch qualitativ, indem sie neben dem Einlage- auch das Verwahrgeschäft erfasst. Dies zeigt sich etwa im scheinbar unschuldigen Art. 4sexies BankG: Wer nach Details sucht, der findet auch hier zahlreiche Teufel.
Andri Abbühl
iusNet BR-KR 22.12.2022

Klimaberichterstattung von grossen Unternehmen

Gesetzgebung
Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)
Klimaberichterstattung von grossen Unternehmen

Verordnung über die Berichterstattung über Klimabelange tritt 2024 in Kraft

Vom 30. März 2022 bis zum 7. Juli 2022 war der Entwurf der Vollzugsverordnung zur Klimaberichterstattung für grosse Schweizer Unternehmen Gegenstand der Vernehmlassung. An seiner Sitzung vom 23. November hat der Bundesrat diese verabschiedet. Die Verordnung setzt die international anerkannten Empfehlungen der Task Force on Climate-related Financial Disclosures (TCFD) verbindlich um und konkretisiert die bestehenden gesetzlichen Bestimmungen zur Berichterstattung über nichtfinanzielle Belange der Art. 964a ff. OR, die im Rahmen des Gegenvorschlags zur Konzernverantwortungsinitiative eingeführt wurden. Die Verordnung soll am 1. Januar 2024 in Kraft treten.
iusNet BR-KR 22.12.2022

Ausgewählte Unterschiede des straf- und aufsichtsrechtlichen Insiderverbotes

Kommentierung
Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)
Ausgewählte Unterschiede des straf- und aufsichtsrechtlichen Insiderverbotes
Im Aufsichtsrecht existiert z.B. die im Insiderstrafrecht (noch) geltende, umstrittene Unterscheidung der Täterkategorien nach Primär-, Sekundär- und Tertiärinsidern resp. der (danach) abgestufte Sanktionsrahmen nicht. Die Abweichungen des straf- und aufsichtsrechtlichen Insidertatbestandes sind insgesamt (eher) geringfügig, obwohl sich die entsprechenden Sanktionsmittel, Verfahrensgrundsätze und Zuständigkeiten im Aufsichts- und Strafrecht klar unterscheiden. Der Beitrag analysiert das Verhältnis straf- und aufsichtsrechtlicher Insidertatbestände im Detail.
Richard Lötscher
iusNet BR-KR 24.11.2022

Revidierte Regularien zur Ad hoc-Publizität der SIX Swiss Exchange AG

Fachbeitrag
Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)

Revidierte Regularien zur Ad hoc-Publizität der SIX Swiss Exchange AG

Der Beitrag befasst sich mit den revidierten Regularien der SIX Swiss Exchange AG im Bereich der Ad hoc-Publizität. Dabei wird u.a. die überarbeite Kommentierung zur Richtlinie betr. Ad hoc-Publizität (RLAhP) thematisiert. Die einzelnen Neuerungen werden gewürdigt und auch mit dem Recht der Europäischen Union verglichen.
Jan Heller
iusNet BR-KR 28.10.2022

Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-664/2020 vom 4. Juli 2022

Rechtsprechung
Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)

Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-664/2020 vom 4. Juli 2022

In seinem Urteil B-664/2020 vom 4. Juli 2022 setzte sich das Bundesverwaltungsgericht mit diversen Fragen rund um die Ausnützung von Insiderinformationen sowie weiteren möglichen Verletzungen des Aufsichtsrechts auseinander. Im Fokus stand unter anderem die Frage eines möglichen Verstosses gegen die Richtlinien der SBVg zur Sicherstellung der Unabhängigkeit der Finanzanalyse durch ein Umgehungsgeschäft, indem der Finanzanalyst die Transaktion über Dritte (i.c. Konti seiner Ehefrau) durchführt. Damit war auch die Frage der Rechtmässigkeit der Gewinneinziehung durch die FINMA verbunden, welche das Bundesverwaltungsgericht angesichts des Umgehungstatbestandes und unter Anwendung der wirtschaftlichen Betrachtungsweise bejaht hat.
iusNet BR-KR 29.09.2022

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