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Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)

Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)

Anpassung des Reglements der Meldestelle

Gesetzgebung
Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)

Internationale Anleihen - Präzisierung der Ausnahme von der Meldepflicht

Die Ausnahmeregelung der Meldepflicht für zum Handel zugelassene, nicht kotierte Internationale Anleihen gilt noch bis Ende April 2024. Ab dem 1. Mai 2024 sind Internationale Anleihensemissionen mit Bezug in die Schweiz zu melden. Diese Anpassung wird im Reglement der Meldestelle präzisiert.
iusNet BR-KR 25.04.2024

SIX veröffentlicht Richtlinie betr. Krypto-Assets als Basiswert

Gesetzgebung
Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)
Regulierung / Finanzmarktregulierung
Aufsicht
Die von der SIX Exchange Regulation veröffentlichte Richtlinie betreffend Krypto-Assets als Basiswert und die jeweils revidierten Zusatzreglemente für die Kotierung von Exchange Traded Products und des Zusatzreglements für die Kotierung von Derivaten treten am 1. April 2024 in Kraft. Die überarbeiteten Zusatzreglemente sehen liberalere Zulassungskriterien (sog. "eligibility criteria") für Krypto-Assets als zulässige Basiswerte für Krypto-Linked-Products vor. Weiter verlangen die überarbeiten SIX Crypto Regulations, dass lediglich Verwahrer eingesetzt werden, die einer prudentiellen Aufsicht unterstehen.
iusNet BR-KR 28.03.2024

Änderung des FinfraG: Strafbestimmung betreffend unwahre oder unvollständige Angaben in öffentlichen Kaufangeboten

Gesetzgebung
Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)
Per 1. Februar 2024 soll eine neue Regelung im Übernahmerecht des FinfraG in Kraft treten. Es handelt sich um eine strafrechtliche Sanktionierung unwahrer oder unvollständiger Angaben im Angebotsprospekt. Es handelt sich um eine spiegelbildliche Regelung zur Strafbestimmung betreffend unwahre oder unvollständige Angaben in der Stellungnahme der Zielgesellschaft, die unwahre oder unvollständige Angaben im Prospekt oder Voranmeldung der Anbietergesellschaft sanktionieren soll.
iusNet BR-KR 21.12.2023

Kotierungsreglement der SIX

Gesetzgebung
Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)

Revidierte Bestimmungen im Bereich Management-Transaktionen und Ad hoc-Publizität ab dem 1. Februar 2024

Am 1. Februar 2024 treten die revidierten Vorgaben des Kotierungsreglements des SIX in Kraft. Diese betreffen einzelne Aspekte der Offenlegung von Management-Transaktionen sowie der Ad hoc-Publizitätspflicht. Neu werden im Bereich Management-Transaktionen Transaktionen zwischen meldepflichtigen Personen und ihnen nahestehenden Personen meldepflichtig. Weitere Neuerungen betreffen die RLMT in Bezug auf den Anwendungsbereich der Meldepflicht, ihre Entstehung, die Art der meldepflichtigen Transaktion etc.
iusNet BR-KR 30.11.2023

Rahmenbedingungen für Eigenkapitalfinanzierungen an Schweizer Börsen und die Rolle des Aktienrechts

Fachbeitrag
Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)
Mit der jüngsten Aktienrechtsrevision sollten auch die Kapitalveränderungsverfahren moderni-siert werden, um Finanzierungstransaktionen effizienter zu machen. Gestützt auf eine Analyse dieser Leitplanken argumentiert dieser Beitrag, dass dieses Ziel für Publikumsgesellschaften (noch) nicht erreicht wurde und zielgerichtete regulatorische Anpassungen angezeigt wären, um Publikumsgesellschaften entsprechend dem Wertversprechen der Börse auf einfachere Weise die Platzierung weiterer Aktien zu erlauben.
Sandro Bernet
iusNet BR-KR 17.10.2023

Finanzmarktstrafrecht als Blankettstrafrecht

Fachbeitrag
Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)
Strafrecht

Ausgewählte Baustellen und Handlungsempfehlungen bei Offenlegungsmeldungen (Art. 120 ff. FinfraG)

Der wegen einer Meldepflichtverletzung gemäss Art. 120 ff. FinfraG zu bestrafende Täter (Art. 151 Abs. 1 lit. a. FinfraG) kann, muss aber die Meldung nicht zugleich offenlegungsrechtlich verantworten. Bei der Verletzung von offenlegungsrechtlichen Vorschriften muss die strafrechtliche Täterbeurteilung anhand der zum Inhalt einer Meldung gehörenden Angaben erfolgen. Sog. Kontaktpersonen sind zwar jeweils gegenüber der zuständigen Offenlegungsstelle zu benennen, gehören aber nicht zum Inhalt / Veröffentlichung einer Meldung. Dasselbe gilt für freiwillige Angaben wie z.B. das Unterschreiben einer Offenlegungsmeldung.
Richard Lötscher
iusNet BR-KR 31.08.2023

Eintragungspflicht der Robo Advisor im FIDLEG-Beraterregister

Fachbeitrag
Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)
Bis anhin war in der Literatur umstritten, ob beim Einsatz von Robo Advisor die Registrierungspflicht im FIDLEG-Beraterregister besteht. Die Registrierungsstellen haben nun ihre FAQ ergänzt und bringen dadurch Licht ins Dunkel. Demnach müssen sich natürliche Personen als Substituten der Robo Advisor im Beraterregister eintragen lassen und die Erfüllung der FIDLEG-Pflichten sicherstellen.
Pascal Zysset
iusNet BR-KR 30.03.2023

BX Swiss: Revision der Bestimmungen zur Ad hoc‐Publizität und zu den Regelmeldepflichten

Gesetzgebung
Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)
Mit dem Ziel der Anpassung an internationale Standards sowie zur Erhöhung der Klarheit und Übersichtlichkeit der bestehenden Regelungen hat die BX Swiss ihre Bestimmungen zur Ad hoc-Publizität und zu den Regelmeldepflichten revidiert. Die Bestimmungen über die Ad hoc-Publizität werden zusätzlich in einer neuen Weisung konkretisiert; weiter werden die Konkretisierungen der Regelmeldepflichten für alle Börsensegmente in einer einzigen Weisung zusammengeführt. Die revidierten Regularien treten am 1. Mai 2023 in Kraft.
iusNet BR-KR 30.03.2023

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