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Finanzmarktrecht; a-040-15

10. UFSP Jahreskonferenz 23. Juni 2023 Grosse Aula

Veranstaltungen
Finanzdienstleistungen
Freitag, 23. Juni 2023 - 9:00 bis 17:00
The scope of the conference will include the latest developments in the area of access to banking and capital markets. We will have, among other things, a critical look at the growing tendency to restrictions, from both a legal and an economic perspective. A range of international speakers will discuss the cross-border perspective for providers, the challenges posed by Distributed Ledger Technology (DLT), and the recent developments for financial services at international level.

Die Aktienrechtsrevision aus dem Blickwinkel von Finanzierungstransaktionen

Fachbeitrag
Bankrecht
Privatrecht
Vertragsrecht

Was bei Finanzierungstransaktionen infolge des neuen Aktienrechts zu beachten ist

Während das revidierte Aktienrecht Erleichterungen und mehr Flexibilität in verschiedenen Bereichen des Gesellschaftsrechts mit sich bringt, hat es auch Auswirkungen auf Finanzierungstransaktionen. Vor allem im Hinblick auf Gesellschaftsbeschlüsse, die üblicherweise im Zusammenhang mit Finanzierungen als Auszahlungsvoraussetzung (engl. conditions precedent) eingeholt werden müssen, gibt es einige nennenswerte Anpassungen; beispielsweise die Möglichkeit, Generalversammlungsbeschlüsse schriftlich zu fassen. Weiter wirkt sich die Aktienrechtsrevision auch punktuell auf die Kreditdokumentation aus. Dabei spielen die angepassten Bestimmungen über die Kapitalstrukturierung und den Kapitalschutz eine zentrale Rolle. Schliesslich bringt sie Veränderungen im Sanierungsrecht mit sich, wie zum Beispiel die zwingende Stundung von Zinsforderungen beim Rangrücktritt.
Tatiana Ayranova
Sammy Guidoum
Charlotte Rüegg
iusNet BR-KR 27.04.2023

Kann die FinTech-Bewilligung mit den Vorschlägen des Bundesrates die in sie gesetzten Erwartungen künftig erfüllen?

Kommentierung
Bankrecht
FinTech
Regulierung / Finanzmarktregulierung
Der Bundesrat legte in seinem Bericht von Ende letzten Jahres zur 2019 eingeführten FinTech-Bewilligung drei Stossrichtungen zu deren Weiterentwicklung fest. In der Gegenüberstellung mit den in Lehre und Praxis geäusserten wesentlichen Kritikpunkten an der bestehenden Regelung zeigt sich, dass die Vorschläge wesentliche Probleme der bestehenden Regelung adressieren. Inwiefern damit aber tatsächlich die Innovation im Finanzmarkt weiter gefördert werden kann, hängt entscheidend von der konkreten Umsetzung ab. Wünschenswert wäre insbesondere, dass der erhöhte Kundenschutz mit Lockerungen in anderen Bereichen und höherer Rechtssicherheit einhergeht. Da sich der Bericht hierzu nicht äussert, gilt es die konkrete Vorlage abzuwarten.
Lukas Staub
iusNet BR-KR 27.04.2023

Verletzung der bankvertraglichen Pflichten im Rahmen von Termingeschäften / Zahlung von Fremdwährungsschulden

Rechtsprechung

Urteil des Bundesgerichts 4A_455/2022 vom 26. Januar 2023 / Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 12. September 2022 (LB210029-O/U)

Im Urteil 4A_455/2022 vom 26. Januar 2023 hatte das Bundesgericht zwei Fragen zu beurteilen: Zum einen - die Zulässigkeit der Geltendmachung einer Forderung in Schweizer Franken, obwohl die Schuld in einer Fremdwährung bestand. Zum anderen - das Vorliegen einer Verletzung der vertraglichen Pflichten durch eine Bank im Rahmen von Termingeschäften bei Ausübung eines Margin Calls.
iusNet BR-KR 27.04.2023

Die Aushebelung der fusionsrechtlichen Vorschriften mittels Notverordnung bei der Übernahme der Credit Suisse AG durch die UBS AG

Fachbeitrag
Bankrecht
Aufgrund der wirtschaftlichen Lage der Credit Suisse AG wurde anlässlich der ausserordentlichen Medienkonferenz vom 19. März 2023 die Übernahme durch die UBS AG verkündet. Zur Sicherstellung einer raschen und unkomplizierten Übernahme wurde namentlich Art. 10a der Notverordnung erlassen, um von den fusionsrechtlichen Bestimmungen abweichen zu können. Die nachfolgende Abhandlung geht der Frage auf den Grund, ob der Erlass der Notverordnung rechtmässig erfolgte oder nicht.
Luca Yousef
iusNet BR-KR 27.04.2023

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