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«Swiss Stewardship Code»

Gesetzgebung

«Swiss Stewardship Code»

Anfang Oktober 2023 haben die Asset Management Association Switzerland und Swiss Sustainable Finance den «Swiss Stewardship Code» für wirksames nachhaltiges Investieren veröffentlicht. Dieser dient als Leitfaden, Stewardship in den Anlageprozess zu integrieren und ist auf freiwilliger Basis anwendbar.
iusNet BR-KR 30.11.2023

Kotierungsreglement der SIX

Gesetzgebung
Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)

Kotierungsreglement der SIX

Das Kotierungsreglement der SIX wurde durch das Regulatory Board im Bereich der Offenlegung von Management-Transaktionen und der Ad hoc-Publizität revidiert. Die neuen Regelungen gelten ab dem am 1. Februar 2024.
iusNet BR-KR 30.11.2023

Public Liquidity Backstop - Einführung einer staatlichen Liquiditätssicherung für systemrelevante Banken

Gesetzgebung
Bankrecht
Bankeninsolvenzrecht

Public Liquidity Backstop - Einführung einer staatlichen Liquiditätssicherung für systemrelevante Banken

Anfang September 2023 hat der Bundesrat die Botschaft zur Einführung einer staatlichen Liquiditätssicherung (Public Liquidity Backstop, PLB) für systemrelevante Banken verabschiedet. Damit soll das im März 2023 im Zuge der Übernahme der Credit Suisse durch die UBS mittels Verordnung in Kraft getretene Instrument ins ordentliche Recht übertragen werden.
iusNet BR-KR 17.10.2023

Vernehmlassungseröffnung: Gesetz über die Transparenz juristischer Personen (TJPG)

Gesetzgebung
Bankrecht
Geldwäscherei

Vernehmlassungseröffnung: Gesetz über die Transparenz juristischer Personen (TJPG)

Ende August 2023 wurde das Vernehmlassungsverfahren betreffend Vorentwurf des Bundesgesetzes über die Transparenz von juristischen Personen (TJPG) eröffnet. Die Vorlage zielt einerseits darauf ab, die Transparenz der juristischen Personen zu erhöhen und die Identifikation von deren wirtschaftlich Berechtigten zu erleichtern. Andererseits soll damit die Geldwäschereibekämpfung gestärkt und modernisiert werden. Das Vernehmlassungsverfahren läuft bis am 29. November 2023.
iusNet BR-KR 28.09.2023

FINMA-Aufsichtsmitteilung 04/2023

Gesetzgebung
Versicherungen / Versicherungsrecht

FINMA-Aufsichtsmitteilung 04/2023

Ab 1. Januar 2024 gelten im Bereich der Versicherungsvermittlung verschärfte Anforderungen. Am 21. August 2023 veröffentlichte die FINMA eine Aufsichtsmitteilung, in welcher sie die notwendigen durch Versicherungsvermittler bis Jahresende vorzunehmenden Schritte beleuchtet und die neuen Pflichten skizziert.
iusNet BR-KR 28.09.2023

Versicherungsrecht: Anpassungen der Aufsichtsverordnung

Gesetzgebung
Versicherungen / Versicherungsrecht

Versicherungsrecht: Anpassungen der Aufsichtsverordnung

Am 2. Juni 2023 hat der Bundesrat im Bereich Privatversicherungen die Anpassungen der Aufsichtsverordnung verabschiedet und zusammen mit dem teilrevidierten Versicherungsaufsichtsgesetz per 1. Januar 2024 in Kraft gesetzt. Die teilrevidierte AVO setzt die neuen gesetzlichen Vorgaben um und übernimmt den bislang durch die FINMA geregelten Swiss Solvency Test auf die Verordnungsstufe.
iusNet BR-KR 31.08.2023

Abschreibung von AT1-Anleihen

Gesetzgebung
Eigenmittelverordnung
Regulierung / Finanzmarktregulierung
Finanzhaushaltgesetz
Notverordung (PLB-NVO)

Abschreibung von AT1-Anleihen

Mit Medienmitteilung vom 23. März 2023 informierte die FINMA über die vollständige Abschreibung der AT1-Anleihen. Sie erläutert darin kurz die Grundlagen auf die sie sich für die Massnahme gestützt hat und um was für Kapitalmarktinstrumente es sich bei AT1-Anleihen handelt, bzw. welche Instrumente von der Abschreibung betroffen sind.
iusNet BR-KR 27.04.2023

BX Swiss: Revision der Bestimmungen zur Ad hoc‐Publizität und zu den Regelmeldepflichten

Gesetzgebung
Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)

BX Swiss: Revision der Bestimmungen zur Ad hoc‐Publizität und zu den Regelmeldepflichten

Mit Wirkung ab 1. Mai 2023 hat die BX Swiss ihre Regularien revidiert. Der Fokus liegt auf Bestimmungen zur Ad hoc-Publizität und zu den Regelmeldepflichten; namentlich werden die Bestimmungen über die Ad hoc-Publizität zusätzlich in einer neuen Weisung konkretisiert.
iusNet BR-KR 30.03.2023

Deposit Token

Gesetzgebung
FinTech

Deposit Token

Am 14. März hat die Schweizerische Bankiervereinigung (SBVg) ein Whitepaper zum so genannten Deposit Token (oder Buchgeld Token) publiziert. Vor dem Hintergrund von rechtlichen, ökonomischen und technischen Überlegungen, werden darin verschiedene Ausgestaltungsmöglichkeiten von "tokenisiertem" Buchgeld auf der Blockchain aufgezeigt.
iusNet BR-KR 30.03.2023

FINMA-Aufsichtsmitteilung 02/2023

Gesetzgebung
Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)

FINMA-Aufsichtsmitteilung 02/2023

Am 30. Januar 2023 hat die FINMA die Aufsichtsmitteilung 02/2023 veröffentlicht, in welcher sie über den Stand des Bewilligungsprozesses der Vermögensverwalter und Trustees, die seit Inkrafttreten des FINIG am 1. Januar 2020 bewilligungspflichtig wurden, informiert.
iusNet BR-KR 23.02.2023

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