"Finfluencing" – Ausgewählte Aspekte aus aufsichtsrechtlicher Sicht

Fachbeitrag

Finanzdienstleistungen

"Finfluencing" – Ausgewählte Aspekte aus aufsichtsrechtlicher Sicht

Im vorliegenden Beitrag wird eine Auslegeordnung des Finfluencing aus aufsichtsrechtlicher Sicht vorgenommen. Im Vordergrund steht die Frage, ob Finfluencing als das Anbieten von Finanzinstrumenten, als Anlageberatung oder als Werbung für Finanzinstrumente i.S. des Finanzdienstleistungsgesetzes qualifiziert. Gleichzeitig geht der Beitrag auf die Folgen eines unerlaubten Anbietens von Finanzinstrumenten, einer unerlaubten Anlageberatungstätigkeit bzw. einer Verletzung der Bestimmungen zur Werbung durch Finfluencer ein.

Daniel S. Weber

Verkauf von Depotwerten durch Bank als Handlung im Auftrag oder private Verwertung von Sicherheiten

Rechtsprechung

Bankrecht

HG200220-O

Handelsgericht ZH

Verkauf von Depotwerten durch Bank als Handlung im Auftrag oder private Verwertung von Sicherheiten

Handelsgerichtsentscheid HG200220-O vom 27. Oktober 2022

Mit Entscheid vom 27. Oktober 2022 weist das Handelsgericht eine Klage zweier Kreditnehmer gegen die Bank auf Schadenersatz aus Vertragsverletzung und Sorgfaltspflichtverletzung im Zusammenhang mit Aktienverkäufen zur Ausgleichung von Unterdeckungen von Lombardkrediten ab. Es befasst sich dabei unter anderem mit der Qualifikation der Wertpapierverkäufe als "Handlung im Auftrag im Rahmen des Anlageberatungsvertrags" oder als "private Verwertung der Sicherheiten".

Retrozessionen im Execution Only-Verhältnis

Rechtsprechung

Bankrecht

HG2120223-O

Handelsgericht ZH

Retrozessionen im Execution Only-Verhältnis

Handelsgerichtsentscheid HG2120223-O vom 21. Juni 2023

Das Handelsgericht Zürich verpflichtet mit Entscheid vom 21. Juni 2023 eine Bank zur Herausgabe der von ihr vereinnahmten Retrozessionen und bestätigt damit seine Rechtsprechung im Execution Only-Verhältnis. Die Klägerin, eine Aktiengesellschaft mit dem Zweck der Finanzierung von Rechtsstreitigkeiten sowie Erwerb und Inkasso von Forderungen, liess sich den Anspruch auf allfällige Retrozessionen vorgängig vollumfänglich von den Bankkunden abtreten. Bei der Beurteilung des Vorausverzichts auf Retrozessionen geht das Handelsgericht u.a. auf Art. 8 UWG ein.

Die Anlageberatung

Fachbeitrag

Die Anlageberatung

Eine Frage der berechtigten Erwartung

Der Beitrag beleuchtet das grundsätzliche Verhältnis von Vertrags- und Aufsichtsrecht, insbesondere den Einfluss des Vertragsrechts auf das Aufsichtsrecht. Am Beispiel der Tatbestandsmerkmale der Anlageberatung soll die praktische Bedeutung vertragsrechtlicher Kriterien für die aufsichtsrechtliche Beurteilung gezeigt werden. Die Konsequenzen der Wechselwirkung mit dem Vertragsrecht auf die persönliche Anlageempfehlung werden beschrieben. Insbesondere die Analyse der sog. transaktionsbezogenen Anlageberatung führt zu Erkenntnissen, welche einige Diskursteilnehmer überraschen mögen. Mit der hier vorgestellten Auslegung der transaktionsbezogenen Anlageberatung kann auch die Vertragsfreiheit im Rahmen des FIDLEG angemessen berücksichtigt werden.

Anlageberatung