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Rahmenbedingungen für Eigenkapitalfinanzierungen an Schweizer Börsen und die Rolle des Aktienrechts

Fachbeitrag

Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)

Rahmenbedingungen für Eigenkapitalfinanzierungen an Schweizer Börsen und die Rolle des Aktienrechts

Eine Börsenkotierung sollte Unternehmen erlauben, sich effizienter (re)finanzieren zu können. Dieser Beitrag argumentiert, dass die gesellschafts- und kapitalmarktrechtlichen Vorgaben für Aktienplatzierungen an Schweizer Börsen diesem Anspruch derzeit nicht gerecht werden. Mit Bezugnahme auf aktuelle Entwicklungen an ausländischen Börsenplätzen werden daher Vorschläge im Bereich des Aktienrechts, der Selbstregulierung und der Prospektpflicht präsentiert, welche diese Situation verbessern könnten.

Sandro Bernet

Verfassungswidrigkeit von Art. 4 Abs. 1 lit. b GwV?

Fachbeitrag

Geldwäscherei

Verfassungswidrigkeit von Art. 4 Abs. 1 lit. b GwV?

Die Verfassungsmässigkeit des Art. 4 Abs. 1 lit. b GwV wurde sowohl in der Vernehmlassung als auch jüngst wieder in einem ausführlichen Aufsatz bezweifelt. Bei aller berechtigten Kritik an dieser gesetzestechnisch missglückten Novelle argumentiert dieser kurze Beitrag, dass dem Verordnungsgeber insoweit nichts vorgeworfen werden kann.

Andri Abbühl

Kotierungsreglement der SIX

Gesetzgebung

Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)

Kotierungsreglement der SIX

Das Kotierungsreglement der SIX wurde durch das Regulatory Board im Bereich der Offenlegung von Management-Transaktionen und der Ad hoc-Publizität revidiert. Die neuen Regelungen gelten ab dem am 1. Februar 2024.

«Swiss Stewardship Code»

Gesetzgebung

«Swiss Stewardship Code»

Anfang Oktober 2023 haben die Asset Management Association Switzerland und Swiss Sustainable Finance den «Swiss Stewardship Code» für wirksames nachhaltiges Investieren veröffentlicht. Dieser dient als Leitfaden, Stewardship in den Anlageprozess zu integrieren und ist auf freiwilliger Basis anwendbar.

Änderung des FinfraG: Strafbestimmung betreffend unwahre oder unvollständige Angaben in öffentlichen Kaufangeboten

Gesetzgebung

Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)

Änderung des FinfraG: Strafbestimmung betreffend unwahre oder unvollständige Angaben in öffentlichen Kaufangeboten

Per 1. Februar 2024 soll eine neue Regelung im Übernahmerecht des FinfraG in Kraft treten: Namentlich sollen unwahre oder unvollständige Angaben im Angebotsprospekt strafrechtlich sanktioniert werden.

Swiss Climate Scores Update

Gesetzgebung

Corporate Governance

Swiss Climate Scores Update

An seiner Sitzung vom 8. Dezember 2023 hat der Bundesrat die Aktualisierung der Swiss Climate Scores beschlossen. Diese wurden im Jahr 2022 mit dem Ziel eingeführt, die Treibhausgasemissionen der Schweiz und ihres Finanzmarktes bis 2050 auf Netto-Null zu senken. Mit der Aktualisierung vom Dezember 2023, welche durch die Finanzinstitute bis zum 1. Januar 2025 umgesetzt werden sollte, wurden diverse Klärungen vorgenommen, um die Anwendung für die Branche zu erleichtern und die Verständlichkeit für die Anleger zu erhöhen.

FINMA-Rundschreiben «Naturbezogene Finanzrisiken» in Anhörung

Gesetzgebung

Corporate Governance

FINMA-Rundschreiben «Naturbezogene Finanzrisiken» in Anhörung

Am 1. Februar 2024 hat die FINMA eine Anhörung zu einem neuen Rundschreiben «Naturbezogene Finanzrisiken» gestartet, die bis zum 31. März 2024 dauert. Das Rundschreiben konkretisiert die Aufsichtspraxis der FINMA zum Management von naturbezogenen Finanzrisiken durch Banken und Versicherer; der Schwerpunkt dabei liegt in den Bereichen Risikomanagement und Corporate Governance.

Limited Qualified Investor Fund L-QIF verfügbar per 1. März 2024

Kommentierung

Kollektive Kapitalanlagen / Kollektivanlagenrecht

Limited Qualified Investor Fund L-QIF verfügbar per 1. März 2024

Nachfolgend soll ein Überblick über die Besonderheiten des Limited Qualified Investor Fund L-QIF gegeben werden. Der L-QIF soll dazu beitragen, dass die Attraktivität und die Innovationsfähigkeit des Fondsplatzes Schweiz erhöht wird. Dieser neue Fondstyp steht ausschliesslich qualifizierten Anlegern offen und bedarf keiner Bewilligung oder Genehmigung der FINMA.

Andrea Huber

Bundesgericht, Urteil 4A 369/2023 vom 3. Januar 2024

Rechtsprechung

Compliance

Bundesgericht, Urteil 4A 369/2023 vom 3. Januar 2024

Im Urteil 4A 369/2023 vom 3. Januar 2024 hatte das Bundesgericht zu beurteilen, bis zu welchem Zeitpunkt, Gesellschafter, die mindestens 20 % des Grundkapitals vertreten, der Abschluss nach anerkanntem Standard für ein bestimmtes Geschäftsjahr verlangt werden kann. Zu dieser Frage äussern sich weder das Gesetz noch die Gesetzesmaterialien.

"Finfluencing" – Ausgewählte Aspekte aus aufsichtsrechtlicher Sicht

Fachbeitrag

Finanzdienstleistungen

"Finfluencing" – Ausgewählte Aspekte aus aufsichtsrechtlicher Sicht

Der Begriff „Finfluencer“ setzt sich aus den Worten „Finance“ und „Influencer“ zusammen und bezeichnet Personen, die sich in den sozialen Medien mit Finanzthemen beschäftigen und dabei eine grosse Anhängerschaft erreichen. Es stellt sich die Frage, ob Finfluencing als das Anbieten von Finanzinstrumenten, als Anlageberatung oder als Werbung für Finanzinstrumente i.S. des Finanzdienstleistungsgesetzes qualifiziert.

Daniel S. Weber