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Buchgeld-Token: Eine Bestandsaufnahme

Kommentierung

FinTech

Buchgeld-Token: Eine Bestandsaufnahme

Was auf den ersten Blick als geldtheoretisches Oxymoron erscheint, hat Swiss Banking in einem kürzlich erschienenen Whitepaper vorgestellt: einen – gedankenexperimentellen – «Buchgeld-Token» (BGT). Der Beitrag analysiert das BGT-Whitepaper – soweit in diesem Stadium bereits möglich – in rechtlicher Hinsicht.

Andri Abbühl

Eintragungspflicht der Robo Advisor im FIDLEG-Beraterregister

Fachbeitrag

Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)

Eintragungspflicht der Robo Advisor im FIDLEG-Beraterregister

In diesem Fachbeitrag wird die neue Praxisfestlegung der Registrierungsstellen, wonach beim Einsatz von Robo Advisor sich deren verantwortliche Personen als Substituten für den maschinellen Dienstleister im FIDLEG-Beraterregister eintragen lassen müssen, beleuchtet.

Pascal Zysset

Abschreibung von AT1-Anleihen

Gesetzgebung

Eigenmittelverordnung

Regulierung / Finanzmarktregulierung

Finanzhaushaltgesetz

Notverordung (PLB-NVO)

Abschreibung von AT1-Anleihen

Mit Medienmitteilung vom 23. März 2023 informierte die FINMA über die vollständige Abschreibung der AT1-Anleihen. Sie erläutert darin kurz die Grundlagen auf die sie sich für die Massnahme gestützt hat und um was für Kapitalmarktinstrumente es sich bei AT1-Anleihen handelt, bzw. welche Instrumente von der Abschreibung betroffen sind.

Bundesgericht, Urteil 2C_747/2021 vom 30. März 2023

Rechtsprechung

Geldwäscherei

Bundesgericht, Urteil 2C_747/2021 vom 30. März 2023

Das Bundesgericht bestätigt das von der FINMA verhängte dreijährige Verbot der Ausübung einer leitenden Tätigkeit gegen den Leiter der Rechts- und Compliance-Abteilung einer Bank wegen seiner Rolle im Zusammenhang mit 1MDB-Affäre.

Einziehung von Bargeld, wenn keine Verurteilung wegen Geldwäsche oder einer anderen Straftat vorliegt

Rechtsprechung

Strafrecht

Einziehung von Bargeld, wenn keine Verurteilung wegen Geldwäsche oder einer anderen Straftat vorliegt

In seinem Urteil vom 17. April 2023 äussert sich das Bundesgericht zur Frage der Einziehung von Bargeld, wenn keine Verurteilung wegen Geldwäsche vorliegt.

Versicherungsrecht: Anpassungen der Aufsichtsverordnung

Gesetzgebung

Versicherungen / Versicherungsrecht

Versicherungsrecht: Anpassungen der Aufsichtsverordnung

Am 2. Juni 2023 hat der Bundesrat im Bereich Privatversicherungen die Anpassungen der Aufsichtsverordnung verabschiedet und zusammen mit dem teilrevidierten Versicherungsaufsichtsgesetz per 1. Januar 2024 in Kraft gesetzt. Die teilrevidierte AVO setzt die neuen gesetzlichen Vorgaben um und übernimmt den bislang durch die FINMA geregelten Swiss Solvency Test auf die Verordnungsstufe.

Investitionen in kryptobasierte Vermögenswerte durch kollektive Kapitalanlagen in der Schweiz: Herausforderungen und aktuelle Situation

Fachbeitrag

FinTech

Investitionen in kryptobasierte Vermögenswerte durch kollektive Kapitalanlagen in der Schweiz: Herausforderungen und aktuelle Situation

Aktuell verfügen lediglich zwei Schweizer Kryptofonds über eine Genehmigung der FINMA. Der vorliegende Beitrag fasst den derzeitigen rechtlichen Rahmen in der Schweiz zusammen und zeigt die Herausforderungen bezüglich Investitionen in kryptobasierte Vermögenswerte durch kollektive Kapitalanlagen auf.

Stephanie Walter

Finanzmarktstrafrecht als Blankettstrafrecht

Fachbeitrag

Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)

Strafrecht

Finanzmarktstrafrecht als Blankettstrafrecht

Die Verletzung von offenlegungsrechtlichen Meldepflichten nach Art. 120 und Art. 121 FinfraG wird bestraft. Es stellt sich vorerst die grundsätzliche Frage, welche Offenlegungstatbestände strafrechtlich abgedeckt sind. Bei Offenlegungsmeldungen im Kontext von Erbschaften sowie generell bei Meldungen von kollektiven Kapitalanlagen ist unabhängig davon die Zurechnung zum Straftäter häufig schwierig. Für Erbschaften existiert ein anerkannter «Praktikertrick» zur Umgehung des Problems. Bei Meldungen von kollektiven Kapitalanlagen lohnt es sich genauer hinzuschauen, ob die beschuldigte Person strafrechtlich belangt werden kann.

Richard Lötscher

FINMA-Aufsichtsmitteilung 04/2023

Gesetzgebung

Versicherungen / Versicherungsrecht

FINMA-Aufsichtsmitteilung 04/2023

Ab 1. Januar 2024 gelten im Bereich der Versicherungsvermittlung verschärfte Anforderungen. Am 21. August 2023 veröffentlichte die FINMA eine Aufsichtsmitteilung, in welcher sie die notwendigen durch Versicherungsvermittler bis Jahresende vorzunehmenden Schritte beleuchtet und die neuen Pflichten skizziert.

Staatshaftung der FINMA

Rechtsprechung

Aufsicht

Staatshaftung der FINMA

Im Fokus des Urteils des BVerwG A-2418/2021 vom 24. Juli 2023 steht eine Schadensersatzklage gegen die FINMA nach der Liquidation einer Gesellschaft aufgrund der angeblichen Ausübung der Tätigkeit als Effektenhändler ohne Bewilligung.