Höchstbetrag für kryptobasierte Vermögenswerte gemäss Art. 4sexies BankG
Die Bewilligungskategorie für Personen nach Art. 1b BankG bringt zwar keine eigene Bezeichnung, aber zahlreiche Probleme: Als Minus zur Bankbewilligung konzipiert, unterscheidet sie sich von dieser auch qualitativ, indem sie das Verwahrgeschäft erfasst. Dies zeigt sich etwa im Höchstbetrag nach Art. 4sexies BankG.
Das Bitcoin Lightning Netzwerk – Einführung und rechtliche Einordnung von LNBTC und der Teilnahme am Netzwerk
Das Lightning Netzwerk ist eine Skalierungslösung für die Bitcoin Blockchain. Es bietet die Möglichkeit, effizient und kostengünstig bitcoins in Form von Lightning bitcoins zu übertragen. Der erste Teil des Beitrags stellt eine Einführung in die Grundlagen und Funktionsweise von Lightning dar.
Das Bitcoin Lightning Netzwerk – Einführung und rechtliche Einordnung von LNBTC und der Teilnahme am Netzwerk
Das Lightning Netzwerk ist eine Skalierungslösung für die Bitcoin Blockchain. Es bietet die Möglichkeit, effizient und kostengünstig bitcoins in Form von Lightning bitcoins zu übertragen. Der zweite Teil des Beitrags widmet sich der rechtlichen Qualifikation des zur Anwendung gelangen-den Tokens und der Frage, inwieweit die Teilnahme am Lightning Netzwerk als Node-Betreiber in den Anwendungsbereich von GwG, FinfraG und BankG fällt.
Das letzte Börsenjahr war aufgrund eines schwierigen Marktumfeldes durchzogen. Dennoch bestehen im Hinblick auf Börsenkotierungen nach wie vor interessante Opportunitäten. Doch nicht nur operative Gesellschaften, sondern auch Anlagevehikel lassen sich an einer Börse kotieren. Dies wirft die Frage nach der Vorbereitung, dem Ablauf und den regulatorischen Anforderungen an solche Börsenkotierungen auf.
Rechtliche Qualifikation Dezentralisierter Autonomer Organisationen (DAOs) mit besonderer Betrachtung des Geldwäschereigesetzes
Im Zusammenhang mit DAOs stellen sich aus rechtlicher Sicht viele Fragen. Die jeweilige privatrechtliche Qualifikation kann aus finanzmarktrechtlicher Perspektive unterschiedliche Rechtsfolgen nach sich ziehen. Der Beitrag zeigt die bisher in der Lehre und Praxis gewonnenen Erkenntnisse zur rechtlichen Würdigung von DAOs aus privat- und finanzmarktrechtlicher Sicht und untersucht, wie Pflichten des GwG bei Geschäftsbeziehungen mit Involvierung von DAOs erfüllt werden können.
Am 23. Januar 2023 hat die FINMA die Aufsichtsmitteilung 01/2023 veröffentlicht. Diese richtet sich an Banken und Versicherungsunternehmen und verfolgt das Ziel, deren Bewusstsein für klimabezogene Risiken zu stärken. In der Aufsichtsmitteilung schildert die FINMA ihre konkreten Erwartungen betreffend den Umgang mit Klimarisiken durch die Institute.
Am 30. Januar 2023 hat die FINMA die Aufsichtsmitteilung 02/2023 veröffentlicht, in welcher sie über den Stand des Bewilligungsprozesses der Vermögensverwalter und Trustees, die seit Inkrafttreten des FINIG am 1. Januar 2020 bewilligungspflichtig wurden, informiert.
Am 14. März hat die Schweizerische Bankiervereinigung (SBVg) ein Whitepaper zum so genannten Deposit Token (oder Buchgeld Token) publiziert. Vor dem Hintergrund von rechtlichen, ökonomischen und technischen Überlegungen, werden darin verschiedene Ausgestaltungsmöglichkeiten von "tokenisiertem" Buchgeld auf der Blockchain aufgezeigt.
BX Swiss: Revision der Bestimmungen zur Ad hoc‐Publizität und zu den Regelmeldepflichten
Mit Wirkung ab 1. Mai 2023 hat die BX Swiss ihre Regularien revidiert. Der Fokus liegt auf Bestimmungen zur Ad hoc-Publizität und zu den Regelmeldepflichten; namentlich werden die Bestimmungen über die Ad hoc-Publizität zusätzlich in einer neuen Weisung konkretisiert.
Was auf den ersten Blick als geldtheoretisches Oxymoron erscheint, hat Swiss Banking in einem kürzlich erschienenen Whitepaper vorgestellt: einen – gedankenexperimentellen – «Buchgeld-Token» (BGT). Der Beitrag analysiert das BGT-Whitepaper – soweit in diesem Stadium bereits möglich – in rechtlicher Hinsicht.