Das Lightning Netzwerk ist eine technische Skalierungslösung für die Bitcoin Blockchain. Es bietet in erster Linie die Möglichkeit, effizient, kostengünstig und mit technischer Finalität bitcoins (BTC) in Form von Lightning bitcoins (LNBTC) zu übertragen. Das Lightning Netzwerk wird als eine der Schlüsselinfrastrukturen des heutigen Bitcoin Ökosystems betrachtet.

Trotz seiner zentralen Stellung hat das Netzwerk bisher nur vereinzelt Beachtung in der juristischen Literatur gefunden. 1 Primär stellt sich in diesem Zusammenhang die Frage, ob das Lightning Netzwerk aufgrund seines Hauptzwecks als Zahlungsnetzwerk ein unterstellungspflichtiges Zahlungssystem darstellt oder ob die Teilnahme am Netzwerk einer regulierten Tätigkeit entspricht. Dabei ist v.a. die Anwendbarkeit des Geldwäschereigesetzes (GwG) 2 , Finanzmarktinfrastrukturgesetzes (FinfraG) 3 und Bankengesetzes (BankG) 4 zu prüfen. Dieser Beitrag widmet sich demgegenüber nicht der Fragestellung, ob Dienstleister, die Kunden über ihre Wallet-Software Zugang zum Lightning Netzwerk verschaffen, gegebenenfalls eine unterstellungspflichtige Tätigkeit ausüben.

I. Das Lightning Netzwerk ...