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Anpassung des Reglements der Meldestelle

Gesetzgebung
Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)

Anpassung des Reglements der Meldestelle

Das Reglement der Meldestelle SIX Swiss Exchange AG wird in Bezug auf die Meldepflicht Internationaler Anleihen angepasst. Ausgenommen von der Meldepflicht sind lediglich noch Emissionen von Internationalen Anleihen ohne Bezug zur Schweiz. Die Anpassung tritt per 1. Mai 2024 in Kraft.
iusNet BR-KR 25.04.2024

Rundschreiben "Verhaltenspflichten nach FIDLEG/FIDLEV"

Gesetzgebung
Finanzdienstleistungen

Rundschreiben "Verhaltenspflichten nach FIDLEG/FIDLEV"

Mitte Mai 2024 hat die FINMA die Anhörung zu einem neuen Rundschreiben betreffend Verhaltenspflichten nach FIDLEG / FIDLEV eröffnet. Im Kern möchte die FINMA damit Transparenz zu ihrer Aufsichtspraxis schaffen, um der uneinheitlichen Umsetzung der FIDLEG-Anforderungen durch die Beaufsichtigten entgegenzuwirken. Die Anhörung dauert noch bis am 15. Juli 2024.

Botschaft des Bundesrats vom 22. Mai 2024: Weiterentwicklung der Geldwäschereibekämpfung

Gesetzgebung
Geldwäscherei

Botschaft des Bundesrats vom 22. Mai 2024: Weiterentwicklung der Geldwäschereibekämpfung

Am 22. Mai 2024 hat der Bundesrat die Botschaft zum «Bundesgesetz über die Transparenz juristischer Personen und die Identifikation der wirtschaftlich berechtigten Personen» (TJPG) verabschiedet sowie weitere gezielte Massnahmen für eine wirksamere Bekämpfung von Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung vorgeschlagen, mit welchen die Weiterentwicklung internationaler Standards der FATF berücksichtigt werden soll.

FINMA Aufsichtsmitteilung 06/2024

Gesetzgebung
FinTech

FINMA Aufsichtsmitteilung 06/2024

Mit der Aufsichtsmitteilung vom 26. Juli 2024 informiert die FINMA über finanzmarktrechtliche Aspekte betreffend Stablecoin-Projekte sowie über die Auswirkungen, die solche Projekte auf die Beaufsichtigten haben. Sie zeigt dabei ihre Praxis betreffend Stablecoins auf, weist dabei auf erhöhte Risiken im Zusammenhang mit der Geldwäscherei und die damit verbundenen Rechts- und Reputationsrisiken hin und äussert sich zu Ausfallgarantien.
iusNet BR-KR 29.08.2024

FINMA Aufsichtsmitteilung 04/2024

Gesetzgebung
Kollektive Kapitalanlagen / Kollektivanlagenrecht

FINMA Aufsichtsmitteilung 04/2024

Am 12. Juni 2024 veröffentlichte die FINMA die Aufsichtsmitteilung 04/2024, in welcher sie auf die Problematik des Managements der operationellen Risiken von Fondsleitungen und Verwaltern von Kollektivvermögen aufmerksam macht. Sie schildert dabei die von ihr festgestellten Schwachstellen und Mängel und führt konkrete Massnahmen zu deren Behebung auf.
iusNet BR-KR 29.08.2024

Greenwashing: Selbstregulierung für den Bundesrat ausreichend

Gesetzgebung
Sustainable Finance

Greenwashing: Selbstregulierung für den Bundesrat ausreichend

Im April 2024 haben die AMAS, die SBVg und der SVV ihre Selbstregulierungen im Bereich der Nachhaltigkeit überarbeitet resp. erst erlassen. Dies hat der Bundesrat zur Kenntnis genommen und im Hinblick auf das Ziel der Greenwashing-Prävention als ausreichend empfunden, so dass er auf eine weitere Regulierung auf der Verordnungsstufe vorerst verzichtete. Den Kern der aktualisierten Selbstregulierungen bildet die neue Definition des Nachhaltigkeitsbezugs.
iusNet BR-KR 29.08.2024

Der väterliche Rat des Compliance Officers

Kommentierung
Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)

Der väterliche Rat des Compliance Officers

Die Kommentierung beleuchtet die im Entscheid des Bundesgerichts 2C_729/2020 wesentlichen Aspekte, die zur Qualifikation einer unerlaubten Emissionshaustätigkeit als Gruppe führten. Im Zentrum des vorliegenden Urteils und auch der Kommentierung steht die Auslegung des Kriteriums des Primärmarkts.
Pascal Zysset
iusNet BR-KR 28.10.2021

Der L-QIF – liberaler Lichtblick oder falsche Hoffnung?

Kommentierung
Kollektive Kapitalanlagen / Kollektivanlagenrecht

Der L-QIF – liberaler Lichtblick oder falsche Hoffnung?

Mit dem L-QIF soll im Bereich der alternativen Anlagen für professionelle Investoren die Wettbewerbsfähigkeit des Schweizer Fondsstandorts gestärkt werden. Namentlich soll eine flexible Kapitalanlage erschaffen werden, welche keiner Genehmigungspflicht durch die FINMA unterliegt und damit schneller und günstiger aufgesetzt werden kann.
Damian Sieradzki
iusNet BR-KR 28.10.2021

EU’s Banking Package: Ade, das Freistellungsverfahren in Deutschland?

Kommentierung
Bankrecht

EU’s Banking Package: Ade, das Freistellungsverfahren in Deutschland?

Der Beitrag analysiert die durch die europäische Kommission am 27.10.2021 im Rahmen des Europäischen Bankenpakets vorgeschlagenen Regelungen betreffend Zweigstellen von Banken aus Drittstaaten. Sobald diese umgesetzt werden, bleibt dies nicht ohne Auswirkungen auf das derzeit in Deutschland praktizierte Freistellungsverfahren.
Ksenia Wess
iusNet BR-KR 13.12.2021

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