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Eigenmittel

Umsetzung der finalen Basel-III-Standards

Gesetzgebung
Bankrecht
Aufsicht

FINMA veröffentlicht Verordnungen mit den Ausführungsbestimmungen

Im Zuge der zwischen Ende 2017 und Anfang 2019 veröffentlichten finalen Basel-III-Standards publiziert die FINMA die Verordnungen zu deren Umsetzung. Während die Kernpunkte der Basel-III-Standards in der Eigenmittelverordnung geregelt sind, enthalten die FINMA-Verordnungen die Ausführungsbestimmungen dazu. Sie ersetzen diverse FINMA-Rundschreiben und treten Anfang 2025 in Kraft.
iusNet BR-KR 25.04.2024

Änderung der Eigenmittelverordnung zur Umsetzung der finalen Basel III-Standards

Gesetzgebung
Bankrecht
An seiner Sitzung vom 29. November 2023 hat der Bundesrat die Änderung der Eigenmittelverordnung für Banken angenommen, die am 1. Januar 2025 in Kraft treten wird. Mit der Vorlage sollen die finalen Standards (Basel III) des Basler Ausschusses für Bankenaufsicht, die im Dezember 2017 verabschiedet und im Februar 2019 mit einem überarbeiteten Mindeststandard für Marktrisiken ergänzt wurden, ins Schweizer Recht überführt werden. Die Änderungen der ERV betreffen insbesondere die Kredit-, Markt- und operationelle Risiken, den Output-Floor sowie die Hochverschuldungsquote; auch werden weitere vereinzelte Anpassungen vorgenommen.
iusNet BR-KR 21.12.2023

PostFinance AG vs FINMA: PostFinance muss ihre Eigenmittel erhöhen

Rechtsprechung
Bankrecht

Bundesverwaltungsgerichtsentscheid B-4004/2021 vom 30. März 2023

In einem Beschwerdeverfahren gegen eine an die PostFinance adressierte Verfügung der FINMA, hatte sich das Bundesverwaltungsgericht u.a. mit Fragen des Zinsänderungsrisikos und dem Halten von zusätzlichen Eigenmitteln bei Banken zu beschäftigen. Im Entscheid vom 30. März 2023 wies es die Beschwerde der PostFinance ab. PostFinance hat dagegen Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht erhoben.
iusNet BR-KR 29.06.2023