iusNet BR-KR 1/2024

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Gerne möchten wir Sie auf unsere nächste Ausgabe aufmerksam machen.

Am 1. März 2024 werden das revidierte KAG sowie die angepasste KKV in Kraft treten, womit unter anderem per 1. die rechtlichen Grundlagen für den Limited Qualified Investor Fund (L-QIF) geschaffen werden. Andrea Huber geht in ihrem Fachbeitrag auf die Sondervorschriften für den L-QIF, die wesentlichen materiellen Änderungen gegenüber dem KKV-Vernehmlassungsentwurf sowie zu den Unterschieden von L-QIF und RAIF ein.
Die Rubrik Gesetzgebung informiert sie über das geplante Rundschreiben der FINMA «Naturbezogene Finanzrisiken», dessen Anhörung am 1. Februar startete; mit dem neuen Rundschreiben soll die Aufsichtspraxis der FINMA zum Management von naturbezogenen Finanzrisiken durch Banken und Versicherer konkretisiert werden. 

Weiter befasst sich die Rubrik Gesetzgebung mit Swiss Climate Scores, deren Aktualisierung der Bundesrat im Dezember 2023 beschlossen hat. In den aktualisierten Swiss Climate Scores wurden diverse Klärungen vorgenommen, um die Umsetzung für die Branche zu erleichtern und die Verständlichkeit für die Anleger zu erhöhen. 

Darüber hinaus wird in der Rubrik Gesetzgebung die am 20. Dezember 2023 veröffentlichte FINMA-Aufsichtsmitteilung zu Staking beleuchtet. Dabei werden unter anderem der Begriff, die verschiedenen Arten von Staking-Dienstleistungen, die damit verbundenen Risiken sowie die regulatorische Behandlung und die Rechtsfolgen zusammenfassend dargestellt.

In der Rubrik Rechtsprechung wird das Urteil des Bundesgerichts 4A_350/2023 vom 21. November 2023 vorgestellt, das einen Rechtsstreit zwischen einer Vermögensverwalterin und ihrer Kundin, einer Stiftung in Liquidation, betrifft. Letztere warf der Vermögensverwalterin vor, sie durch unnötige Kosten bei Anlagen und einbehaltene Retrozessionen geschädigt zu haben. Da die Verwaltungsräte der Vermögensverwalterin zugleich auch als Stiftungsräte bei der Beschwerdegegnerin fungierten, stellte sich die Frage der Wissenszurechnung und einer möglichen Genehmigung der Investitionen durch die Beschwerdegegnerin. Dabei war unter anderem der Auskunfts- und Herausgabeanspruch der Beschwerdegegnerin betreffend Retrozessionen zu beurteilen. 

Wir wünschen Ihnen eine spannende Lektüre!

Ksenia Wess & Charlotte Rüegg
Redaktion iusNet Bank- und Kapitalmarktrecht