iusNet Digitales Recht und Datenrecht

Schulthess Logo

Bank- und Kapitalmarktrecht > Produkt Quelle > iusNet BR-KR 25.08.2022

iusNet BR-KR 25.08.2022

iusNet BR-KR 25.08.2022

Die europäische Verordnung über Märkte für Kryptowerte (MiCAR) – Übersicht und potentielle Auswirkungen auf die Schweiz

Fachbeitrag
FinTech
Regulierung / Finanzmarktregulierung
Der Anwendungsbereich der geplanten EU-Verordnung über Märkte für Kryptowerte ist breit und sieht für quasi alle Tätigkeiten im Zusammenhang mit Utility Tokens und Stablecoins Regelungen vor. Schweizer Crypto-Projekte mit potentiellem EU-Bezug müssen sich fragen, wie Regelverstösse vermieden und ein konformer Marktzugang zum EU-Binnenmarkt zukünftig sichergestellt werden können. Für die Analyse werden dabei Anhaltspunkte aus dem Drittstaatenregime und der Praxis des europäischen Finanzmarktrechts herangezogen.
Benjamin Bürgi
Michael Kremer
iusNet BR-KR 25.08.2022

Änderung der Liquiditätsverordnung

Gesetzgebung
Bankrecht

Besondere Bestimmungen für systemrelevante Banken

Am 1. Juli 2022 ist die revidierte Liquiditätsverordnung (LiqV) in Kraft getreten, deren verschärfte Vorgaben betreffend Liquiditätsbedarf von systemrelevanten Banken das bisherige Liquiditätsregime ersetzt und zu höheren und risikogerechteren Liquiditätsanforderungen führt. Neu ist zwischen besonderen Grundanforderungen und institutsspezifischen Anforderungen an die Liquidität, welche die FINMA im Einzelfall festlegen kann, zu unterscheiden.
iusNet BR-KR 25.08.2022

Revidierte Eigenmittelvorschriften für Banken

Gesetzgebung
Bankrecht
Eigenmittelverordnung
Mit Medienmitteilung vom 4. Juli 2022 verkündete die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA die Anpassung der Ausführungsbestimmungen betreffend die Eigenmittelanforderungen für Banken. Gleichzeitig eröffnete das Eidgenössische Finanzdepartement die Vernehmlassung zur Änderung der Eigenmittelverordnung. Dies infolge der Einführung der finalen Basel III Standards.
iusNet BR-KR 25.08.2022

Rechtlich geschütztes Interesse an Kryptowerten

Kommentierung
Geldwäscherei

Kommentar zu BGer 1B_59/2021, Urteil vom 18. Oktober 2021

Im Urteil BGer 1B_59/2021 vom 18. Oktober 2021 befasste sich das Bundesgericht mit vorzeitiger Verwertung kryptobasierter Vermögenswerte im Strafverfahren. In formeller Hinsicht stand die Frage der Beschwerdelegitimation des Beschwerdeführers durch seine Beziehung zu bei einem Wallet Provider verwahrten kryptobasierten Vermögenswerten die durch die Staatsanwaltschaft zunächst gesperrt und anschliessend vorzeitig verwertet werden sollten, im Vordergrund. Der Entscheid exemplifiziert die Schwierigkeiten, die sich aus der derzeit fehlenden allgemein-zivilrechtlichen Qualifikation von Blockchain-Token ergeben.
Andri Abbühl
iusNet BR-KR 25.08.2022

Vorzeitige Verwertung kryptobasierter Vermögenswerte im Strafverfahren

Rechtsprechung
Geldwäscherei
Im Urteil BGer 1B_59/2021 vom 18. Oktober 2021 befasste sich das Bundesgericht mit vorzeitiger Verwertung kryptobasierter Vermögenswerte im Strafverfahren. Dabei hatte das Bundesgericht in der Hauptsache zu beurteilen, ob die Art und Weise der durch die Staatsanwaltschaft angeordneten Verwertung den Anforderungen an eine sach- und fachgemässe sowie sorgfältige Vorgehensweise genügte. Dies hat es im Ergebnis verneint.
iusNet BR-KR 25.08.2022