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Einziehung von Bargeld, wenn keine Verurteilung wegen Geldwäsche oder einer anderen Straftat vorliegt

Rechtsprechung
Strafrecht

Einziehung von Bargeld, wenn keine Verurteilung wegen Geldwäsche oder einer anderen Straftat vorliegt

In seinem Urteil vom 17. April 2023 äussert sich das Bundesgericht zur Frage der Einziehung von Bargeld, wenn keine Verurteilung wegen Geldwäsche vorliegt.
iusNet BR-KR 29.06.2023

Abschreibung von AT1-Anleihen

Gesetzgebung
Eigenmittelverordnung
Regulierung / Finanzmarktregulierung
Finanzhaushaltgesetz
Notverordung (PLB-NVO)

Abschreibung von AT1-Anleihen

Mit Medienmitteilung vom 23. März 2023 informierte die FINMA über die vollständige Abschreibung der AT1-Anleihen. Sie erläutert darin kurz die Grundlagen auf die sie sich für die Massnahme gestützt hat und um was für Kapitalmarktinstrumente es sich bei AT1-Anleihen handelt, bzw. welche Instrumente von der Abschreibung betroffen sind.
iusNet BR-KR 27.04.2023

Eintragungspflicht der Robo Advisor im FIDLEG-Beraterregister

Fachbeitrag
Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)

Eintragungspflicht der Robo Advisor im FIDLEG-Beraterregister

In diesem Fachbeitrag wird die neue Praxisfestlegung der Registrierungsstellen, wonach beim Einsatz von Robo Advisor sich deren verantwortliche Personen als Substituten für den maschinellen Dienstleister im FIDLEG-Beraterregister eintragen lassen müssen, beleuchtet.
Pascal Zysset
iusNet BR-KR 30.03.2023

Buchgeld-Token: Eine Bestandsaufnahme

Kommentierung
FinTech

Buchgeld-Token: Eine Bestandsaufnahme

Was auf den ersten Blick als geldtheoretisches Oxymoron erscheint, hat Swiss Banking in einem kürzlich erschienenen Whitepaper vorgestellt: einen – gedankenexperimentellen – «Buchgeld-Token» (BGT). Der Beitrag analysiert das BGT-Whitepaper – soweit in diesem Stadium bereits möglich – in rechtlicher Hinsicht.
Andri Abbühl
iusNet BR-KR 30.03.2023

BX Swiss: Revision der Bestimmungen zur Ad hoc‐Publizität und zu den Regelmeldepflichten

Gesetzgebung
Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)

BX Swiss: Revision der Bestimmungen zur Ad hoc‐Publizität und zu den Regelmeldepflichten

Mit Wirkung ab 1. Mai 2023 hat die BX Swiss ihre Regularien revidiert. Der Fokus liegt auf Bestimmungen zur Ad hoc-Publizität und zu den Regelmeldepflichten; namentlich werden die Bestimmungen über die Ad hoc-Publizität zusätzlich in einer neuen Weisung konkretisiert.
iusNet BR-KR 30.03.2023

Deposit Token

Gesetzgebung
FinTech

Deposit Token

Am 14. März hat die Schweizerische Bankiervereinigung (SBVg) ein Whitepaper zum so genannten Deposit Token (oder Buchgeld Token) publiziert. Vor dem Hintergrund von rechtlichen, ökonomischen und technischen Überlegungen, werden darin verschiedene Ausgestaltungsmöglichkeiten von "tokenisiertem" Buchgeld auf der Blockchain aufgezeigt.
iusNet BR-KR 30.03.2023

Rechtliche Qualifikation Dezentralisierter Autonomer Organisationen (DAOs) mit besonderer Betrachtung des Geldwäschereigesetzes

Fachbeitrag
FinTech

Rechtliche Qualifikation Dezentralisierter Autonomer Organisationen (DAOs) mit besonderer Betrachtung des Geldwäschereigesetzes

Im Zusammenhang mit DAOs stellen sich aus rechtlicher Sicht viele Fragen. Die jeweilige privatrechtliche Qualifikation kann aus finanzmarktrechtlicher Perspektive unterschiedliche Rechtsfolgen nach sich ziehen. Der Beitrag zeigt die bisher in der Lehre und Praxis gewonnenen Erkenntnisse zur rechtlichen Würdigung von DAOs aus privat- und finanzmarktrechtlicher Sicht und untersucht, wie Pflichten des GwG bei Geschäftsbeziehungen mit Involvierung von DAOs erfüllt werden können.
Thomas Nagel
iusNet BR-KR 23.02.2023

FINMA-Aufsichtsmitteilung 02/2023

Gesetzgebung
Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)

FINMA-Aufsichtsmitteilung 02/2023

Am 30. Januar 2023 hat die FINMA die Aufsichtsmitteilung 02/2023 veröffentlicht, in welcher sie über den Stand des Bewilligungsprozesses der Vermögensverwalter und Trustees, die seit Inkrafttreten des FINIG am 1. Januar 2020 bewilligungspflichtig wurden, informiert.
iusNet BR-KR 23.02.2023

FINMA-Aufsichtsmitteilung 01/2023

Gesetzgebung
Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)

FINMA-Aufsichtsmitteilung 01/2023

Am 23. Januar 2023 hat die FINMA die Aufsichtsmitteilung 01/2023 veröffentlicht. Diese richtet sich an Banken und Versicherungsunternehmen und verfolgt das Ziel, deren Bewusstsein für klimabezogene Risiken zu stärken. In der Aufsichtsmitteilung schildert die FINMA ihre konkreten Erwartungen betreffend den Umgang mit Klimarisiken durch die Institute.
iusNet BR-KR 23.02.2023

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