LIBOR Zins-Swap Geschäft - Beurteilung der Transaktion im Lichte des Wegfalls des LIBOR

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HGer ZH (HE220003-O)

Handelsgericht ZH

LIBOR Zins-Swap Geschäft - Beurteilung der Transaktion im Lichte des Wegfalls des LIBOR

In einem Verfahren um Erlass vorsorglicher Massnahmen hatte das Einzelgericht des Handelsgerichts Zürich u.a. zu beurteilen, wie der Wegfall des LIBOR im Zusammenhang mit Zins-Swap-Geschäften zu beurteilen ist. Das Argument der Gesuchstellerin es liege nachträgliche Unmöglichkeit i.S.v. Art. 119 OR vor, verwarf das Gericht und hielt mit Verweis auf die Nationale Arbeitsgruppe für Referenzzinssätze in Franken (NAG) und die SIX fest, dass der "[…] CHF-LIBOR per 31. Dezember 2021 durch den SARON abgelöst wurde".

Teilrevision der Finanzmarktinfrastrukturverordnung-FINMA (FinfraV-FINMA)

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Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)

Teilrevision der Finanzmarktinfrastrukturverordnung-FINMA (FinfraV-FINMA)

Die wichtigsten Punkte der Revision

Am 9. Mai 2022 hat die Anhörung zur Teilrevision der FinfraV-FINMA begonnen. Inhaltlich zielt die Anpassung zum einen darauf ab, den zu meldenden Inhalt bei meldepflichtigen Derivatetransaktionen zu präzisieren, indem künftig zusätzliche relevante Informationen zu den zugrundeliegenden Basiswerten sowie zu den wertbestimmenden Merkmalen zu melden sind. Zum anderen soll als Reaktion auf die Benchmark-Reform und zwecks Anpassung an das EU-Recht der Katalog der über eine zentrale Gegenpartei abzurechnenden Zinsderivate aktualisiert werden. Die Anhörung dauert bis zum 5. Juli 2022.

LIBOR-Ablösung: FINMA hält an ihrem Kurs fest

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LIBOR-Ablösung: FINMA hält an ihrem Kurs fest

Stand der LIBOR-Ablösung und Ausblick

Hauptfokus bei der LIBOR-Ablösung liegt zurzeit beim Abbau von sogenannten Legacy-Verträgen und bei der Einhaltung der Erwartung, dass Neuverträge nur noch auf ARRs basieren dürfen. Nichteinhalten des Stopps von LIBOR-Neugeschäften kann als Mangel im Risikomanagement gewertet werden. Am dringendsten ist die Umstellung für den CHF und EUR LIBOR. Für diese Währungen wird nach 2021 weder ein synthetischer LIBOR (wie es für GBP und JPY der Fall ist) publiziert, noch werden (wie beim USD) für eine bestimmte Zeit gewisse LIBOR-Laufzeiten weiterhin unterstützt.

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