Bridging Traditional Finance and DeFi: FINMA’s 2023 Regulatory Odyssey

Fachbeitrag

Bankrecht

FinTech

Regulierung / Finanzmarktregulierung

Bridging Traditional Finance and DeFi: FINMA’s 2023 Regulatory Odyssey

Switzerland is at a crossroads in decentralized finance (DeFi), facing pivotal questions on bank-guaranteed stablecoins, on-chain structured products, and pre-functional utility tokens. While the EU and US pursue their own divergent strategies—some structured, others confrontational—Switzerland's upcoming decisions could shape DeFi's global destiny. This article explores these crucial issues, offering insights on regulatory approaches and their impact on the financial landscape.

Liburn Mehmetaj

Maël Azokly

Retrozessionen im Execution Only-Verhältnis

Rechtsprechung

Bankrecht

HG2120223-O

Handelsgericht ZH

Retrozessionen im Execution Only-Verhältnis

Handelsgerichtsentscheid HG2120223-O vom 21. Juni 2023

Das Handelsgericht Zürich verpflichtet mit Entscheid vom 21. Juni 2023 eine Bank zur Herausgabe der von ihr vereinnahmten Retrozessionen und bestätigt damit seine Rechtsprechung im Execution Only-Verhältnis. Die Klägerin, eine Aktiengesellschaft mit dem Zweck der Finanzierung von Rechtsstreitigkeiten sowie Erwerb und Inkasso von Forderungen, liess sich den Anspruch auf allfällige Retrozessionen vorgängig vollumfänglich von den Bankkunden abtreten. Bei der Beurteilung des Vorausverzichts auf Retrozessionen geht das Handelsgericht u.a. auf Art. 8 UWG ein.

Finanzmarktstrafrecht als Blankettstrafrecht

Fachbeitrag

Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)

Strafrecht

Finanzmarktstrafrecht als Blankettstrafrecht

Ausgewählte Baustellen und Handlungsempfehlungen bei Offenlegungsmeldungen (Art. 120 ff. FinfraG)

Der wegen einer Meldepflichtverletzung gemäss Art. 120 ff. FinfraG zu bestrafende Täter (Art. 151 Abs. 1 lit. a. FinfraG) kann, muss aber die Meldung nicht zugleich offenlegungsrechtlich verantworten. Bei der Verletzung von offenlegungsrechtlichen Vorschriften muss die strafrechtliche Täterbeurteilung anhand der zum Inhalt einer Meldung gehörenden Angaben erfolgen. Sog. Kontaktpersonen sind zwar jeweils gegenüber der zuständigen Offenlegungsstelle zu benennen, gehören aber nicht zum Inhalt / Veröffentlichung einer Meldung. Dasselbe gilt für freiwillige Angaben wie z.B. das Unterschreiben einer Offenlegungsmeldung.

Richard Lötscher

Investitionen in kryptobasierte Vermögenswerte durch kollektive Kapitalanlagen in der Schweiz: Herausforderungen und aktuelle Situation

Fachbeitrag

FinTech

Investitionen in kryptobasierte Vermögenswerte durch kollektive Kapitalanlagen in der Schweiz: Herausforderungen und aktuelle Situation

Trotz der Rolle der Schweiz als globaler Kryptohub sind heute lediglich zwei Schweizer kollektive Kapitalanlagen in kryptobasierte Vermögenswerte investiert. Der vorliegende Beitrag zeigt auf, welche Fondsart und -struktur sich für die Aufsetzung eines Kryptofonds eignen und erläutert die Anforderungen an die mit der Verwaltung und Verwahrung betrauten Institute. Es werden die besonderen Risiken der neuen Anlageklasse beleuchtet und aufgezeigt, wie sich diese eindämmen lassen. Schliesslich wird dargelegt, weshalb sich Schweizer Kryptofonds noch nicht etablieren konnten.

Stephanie Walter

Versicherungsrecht: Anpassungen der Aufsichtsverordnung

Gesetzgebung

Versicherungen / Versicherungsrecht

Versicherungsrecht: Anpassungen der Aufsichtsverordnung

Am 2. Juni 2023 hat der Schweizer Bundesrat im Bereich Privatversicherungen die Anpassungen der Aufsichtsverordnung verabschiedet und zusammen mit dem teilrevidierten Versicherungsaufsichtsgesetz per 1. Januar 2024 in Kraft gesetzt. Die Teilrevidierte AVO setzt die neuen gesetzlichen Vorgaben des VAG um, welche die Bereiche kundenschutzbasiertes Regulierungs- und Aufsichtskonzept, Solvenz und gebundenes Vermögen, Versicherungsvermittlung und Sanierungsrecht betrafen.

iusNet BR-KR 31.08.2023