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wirtschaftliche Betrachtungsweise

Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-664/2020 vom 4. Juli 2022

Rechtsprechung
Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)
In seinem Urteil B-664/2020 vom 4. Juli 2022 setzte sich das Bundesverwaltungsgericht mit diversen Fragen rund um die Ausnützung von Insiderinformationen sowie weiteren möglichen Verletzungen des Aufsichtsrechts auseinander. Im Fokus stand unter anderem die Frage eines möglichen Verstosses gegen die Richtlinien der SBVg zur Sicherstellung der Unabhängigkeit der Finanzanalyse durch ein Umgehungsgeschäft, indem der Finanzanalyst die Transaktion über Dritte (i.c. Konti seiner Ehefrau) durchführt. Damit war auch die Frage der Rechtmässigkeit der Gewinneinziehung durch die FINMA verbunden, welche das Bundesverwaltungsgericht angesichts des Umgehungstatbestandes und unter Anwendung der wirtschaftlichen Betrachtungsweise bejaht hat.
iusNet BR-KR 29.09.2022