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Die Aushebelung der fusionsrechtlichen Vorschriften mittels Notverordnung bei der Übernahme der Credit Suisse AG durch die UBS AG

Fachbeitrag
Bankrecht
Aufgrund der wirtschaftlichen Lage der Credit Suisse AG wurde anlässlich der ausserordentlichen Medienkonferenz vom 19. März 2023 die Übernahme durch die UBS AG verkündet. Zur Sicherstellung einer raschen und unkomplizierten Übernahme wurde namentlich Art. 10a der Notverordnung erlassen, um von den fusionsrechtlichen Bestimmungen abweichen zu können. Die nachfolgende Abhandlung geht der Frage auf den Grund, ob der Erlass der Notverordnung rechtmässig erfolgte oder nicht.
Luca Yousef
iusNet BR-KR 27.04.2023

Änderung der Liquiditätsverordnung

Gesetzgebung
Bankrecht

Besondere Bestimmungen für systemrelevante Banken

Am 1. Juli 2022 ist die revidierte Liquiditätsverordnung (LiqV) in Kraft getreten, deren verschärfte Vorgaben betreffend Liquiditätsbedarf von systemrelevanten Banken das bisherige Liquiditätsregime ersetzt und zu höheren und risikogerechteren Liquiditätsanforderungen führt. Neu ist zwischen besonderen Grundanforderungen und institutsspezifischen Anforderungen an die Liquidität, welche die FINMA im Einzelfall festlegen kann, zu unterscheiden.
iusNet BR-KR 25.08.2022