Bussenkompetenz für die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA?

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Bussenkompetenz für die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA?

Angestossen durch die Credit Suisse-Krise wird derzeit stärker denn je über die Einführung einer Bussenkompetenz für die FINMA diskutiert. Zahlreiche Politiker und sogar die FINMA selbst treten öffentlich für die Einführung von Geldstrafen als Sanktionsinstrument ein. Dieser Beitrag analysiert die Notwendigkeit einer Bussenkompetenz. Dabei werden Vor- und Nachteile beleuchtet, Argumente abgewogen und mögliche Auswirkungen auf Recht und Wirtschaft kritisch betrachtet.

Denis Loher

Luca Müller

Das neue Rundschreiben "Operationelle Risiken und Resilienz – Banken"

Fachbeitrag

Bankrecht

Das neue Rundschreiben "Operationelle Risiken und Resilienz – Banken"

Das Management operationeller Risiken ist zentral im Risikomanagement von Banken. Nun hat die FINMA das zugehörige Rundschreiben revidiert. Dies bringt weitgehende Änderungen im Bereich IKT-Risiken und kritische Daten mit sich. Neu adressiert es auch das Thema der operationellen Resilienz. Das Kleinbankenregime wird ausgebaut und differenziert. Dieser Artikel bietet einen Überblick über die Neuordnung dieser Themen im Rundschreiben 2023/1 "Operationelle Risiken und Resilienz – Banken".

Lukas Brügger

Bundesrat veröffentlicht Bericht zu Anpassungen des Bankengesetzes vom 15. Juni 2018

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FinTech

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Bundesrat veröffentlicht Bericht zu Anpassungen des Bankengesetzes vom 15. Juni 2018

Am 1. Januar 2019 ist die sogenannte "Fintech-Bewilligung" in Kraft getreten. Ihre Grundlage hat diese "Ausnahme"-Bewilligung im Innovationsförderungsartikel (Art. 1b) des Bankengesetzes. Drei Jahre nach Inkrafttreten hatte der Bundesrat insbesondere diesen Artikel zu überprüfen. In dem am 16. Dezember 2022 veröffentlichten Bericht legt der Bundesrat über diese Überprüfung Rechenschaft ab.

FINMA veröffentlicht Rundschreiben "Operationelle Risiken und Resilienz - Banken"

Gesetzgebung

Bankrecht

Regulierung / Finanzmarktregulierung

FINMA veröffentlicht Rundschreiben "Operationelle Risiken und Resilienz - Banken"

Mit dem totalrevidierten Rundschreiben "Operationelle Risiken und Resilienz - Banken" trägt die FINMA den technologischen Entwicklungen Rechnung und spezifiziert ihre Aufsichtspraxis im Zusammenhang mit Risiken, die sich im Umgang mit Informations- und Kommunikationstechnologien oder mit kritischen Daten ergeben. Weiter werden die Prinzipien zur operationellen Resilienz, die im März 2021 vom Basler Ausschuss publiziert wurden, ins Rundschreiben aufgenommen.

EU’s Banking Package: Ade, das Freistellungsverfahren in Deutschland?

Kommentierung

Bankrecht

EU’s Banking Package: Ade, das Freistellungsverfahren in Deutschland?

Ein Teil der geplanten und am 27.10.2021 durch die Europäische Kommission vorgeschlagenen CRD VI führt Mindestvorgaben für Zweigstellen von Drittlandbanken, welche neu einer Bewilligungspflicht sowie speziellen aufsichtsrechtlichen Anforderungen unterliegen sollen, ein. Der Beitrag zeigt die aktuell geltende Lage betreffend die EU, Deutschland und die Schweiz auf und analysiert die möglichen Auswirkungen der vorgeschlagenen Regelungen auf den Marktzugang Schweizer Banken zum deutschen Markt.

Ksenia Wess

EU-Bankenpaket 2021: Neue EU-Vorschriften zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit der Banken

Gesetzgebung

Bankrecht

EU-Bankenpaket 2021: Neue EU-Vorschriften zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit der Banken

Die wichtigsten Aspekte betreffend Drittstaatenregulierung

Mit dem durch die Europäische Kommission am 27.10.2021 vorgeschlagenen «Banking Package» sollen die derzeit geltenden CRD V und CRR II Änderungen erfahren. Thematisch betreffen die Vorschläge folgende Aspekte: die vollständige Umsetzung der Basel-III-Vorgaben, Nachhaltigkeit sowie die Sicherstellung stärkerer Aufsicht. Dabei soll auch der Zugang von Zweigstellen aus Drittstaaten geregelt werden, indem für diese harmonisierte Bewilligungspflichten und Anforderungen an die Geschäftstätigkeit vorgegeben werden.

Bankenregulierung