Verletzung der bankvertraglichen Pflichten im Rahmen von Termingeschäften / Zahlung von Fremdwährungsschulden

Rechtsprechung

Urteil des Bundesgerichts 4A_455/2022 vom 26. Januar 2023

Bundesgericht

Verletzung der bankvertraglichen Pflichten im Rahmen von Termingeschäften / Zahlung von Fremdwährungsschulden

Urteil des Bundesgerichts 4A_455/2022 vom 26. Januar 2023 / Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 12. September 2022 (LB210029-O/U)

In seinem Urteil vom 26. Januar 2023 hatte das Bundesgericht zwei Fragen zu beurteilen: das Vorliegen einer Verletzung der vertraglichen Pflichten durch eine Bank im Rahmen von Termingeschäften sowie die Zahlung von Fremdwährungsschulden.

Die Aushebelung der fusionsrechtlichen Vorschriften mittels Notverordnung bei der Übernahme der Credit Suisse AG durch die UBS AG

Fachbeitrag

Bankrecht

Die Aushebelung der fusionsrechtlichen Vorschriften mittels Notverordnung bei der Übernahme der Credit Suisse AG durch die UBS AG

Aufgrund der wirtschaftlichen Lage der Credit Suisse AG wurde anlässlich der ausserordentlichen Medienkonferenz vom 19. März 2023 die Übernahme durch die UBS AG verkündet. Zur Sicherstellung einer raschen und unkomplizierten Übernahme wurde namentlich Art. 10a der Notverordnung erlassen, um von den fusionsrechtlichen Bestimmungen abweichen zu können.

Luca Yousef

Abschreibung von AT1-Anleihen

Gesetzgebung

Eigenmittelverordnung

Regulierung / Finanzmarktregulierung

Finanzhaushaltgesetz

Notverordung (PLB-NVO)

Abschreibung von AT1-Anleihen

FINMA informiert über die Grundlagen für die vollständige Abschreibung von AT1-Anleihen der Credit Suisse

Mit Medienmitteilung vom 23. März 2023 informierte die FINMA über die vollständige Abschreibung der AT1-Anleihen. Sie erläutert darin kurz die Grundlagen auf die sie sich für die Massnahme gestützt hat und um was für Kapitalmarktinstrumente es sich bei AT1-Anleihen handelt, bzw. welche Instrumente von der Abschreibung betroffen sind.

iusNet BR-KR 27.04.2023