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iusNet BR-KR 27.04.2023

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Verletzung der bankvertraglichen Pflichten im Rahmen von Termingeschäften / Zahlung von Fremdwährungsschulden

Rechtsprechung

Urteil des Bundesgerichts 4A_455/2022 vom 26. Januar 2023 / Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 12. September 2022 (LB210029-O/U)

Im Urteil 4A_455/2022 vom 26. Januar 2023 hatte das Bundesgericht zwei Fragen zu beurteilen: Zum einen - die Zulässigkeit der Geltendmachung einer Forderung in Schweizer Franken, obwohl die Schuld in einer Fremdwährung bestand. Zum anderen - das Vorliegen einer Verletzung der vertraglichen Pflichten durch eine Bank im Rahmen von Termingeschäften bei Ausübung eines Margin Calls.
iusNet BR-KR 27.04.2023

Die Aushebelung der fusionsrechtlichen Vorschriften mittels Notverordnung bei der Übernahme der Credit Suisse AG durch die UBS AG

Fachbeitrag
Bankrecht
Aufgrund der wirtschaftlichen Lage der Credit Suisse AG wurde anlässlich der ausserordentlichen Medienkonferenz vom 19. März 2023 die Übernahme durch die UBS AG verkündet. Zur Sicherstellung einer raschen und unkomplizierten Übernahme wurde namentlich Art. 10a der Notverordnung erlassen, um von den fusionsrechtlichen Bestimmungen abweichen zu können. Die nachfolgende Abhandlung geht der Frage auf den Grund, ob der Erlass der Notverordnung rechtmässig erfolgte oder nicht.
Luca Yousef
iusNet BR-KR 27.04.2023

Abschreibung von AT1-Anleihen

Gesetzgebung
Eigenmittelverordnung
Regulierung / Finanzmarktregulierung
Finanzhaushaltgesetz
Notverordung (PLB-NVO)

FINMA informiert über die Grundlagen für die vollständige Abschreibung von AT1-Anleihen der Credit Suisse

Infolge des medialen Echos und der Reaktionen auf den Finanzmärkten, äussert sich die FINMA am 23. März 2023 in einer Medienmitteilung zur vollständigen Abschreibung der von der Credit Suisse ausgegebenen AT1-Anleihen. Dabei erläutert die FINMA die vertraglichen und gesetzlichen Grundlagen für die Abschreibung (Anleihebedingungen und Notverordnung, PLB-NVO) und publiziert eine Liste mit den Details zu den betroffenen Anleihen.
iusNet BR-KR 27.04.2023