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Zins

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Rechtliche Unschärfen bei Zins-Swaps im Lichte der Negativzinsen und der Ablösung des LIBOR

Kommentierung
Bankrecht
Zins
In HE220003-O befasst sich das Handelsgericht Zürich mit Negativzinsen und mit dem Wegfall des CHF LIBOR sowie mit den Auswirkungen dieser Ereignisse auf Zins-Swap-Geschäfte. Bei den vorliegenden Zins-Swap-Geschäften wurde ein fixierter Zinssatz gegen einen variablen Zinssatz getauscht, wobei der variable Zinssatz auf den CHF LIBOR referenzierte. Die Gesuchstellerin machte im Wesentlichen geltend, dass durch den Wegfall des LIBOR die Erfüllung der Zins-Swap Geschäfte gemäss Art. 119 OR unmöglich werden. Sie beantragte deshalb beim Handelsgericht Zürich den Erlass vorsorglicher Massnahmen mit dem Ziel, der Gesuchsgegnerin die Belastung von Zinsen im Zusammenhang mit den Zins-Swap-Geschäften zu untersagen.
Marvin Finger
iusNet BR-KR 24.11.2022

LIBOR Zins-Swap Geschäft - Beurteilung der Transaktion im Lichte des Wegfalls des LIBOR

Rechtsprechung
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Privatrecht
In einem Verfahren um Erlass vorsorglicher Massnahmen hatte das Einzelgericht des Handelsgerichts Zürich u.a. zu beurteilen, wie der Wegfall des LIBOR im Zusammenhang mit Zins-Swap-Geschäften zu beurteilen ist. Das Argument der Gesuchstellerin es liege nachträgliche Unmöglichkeit i.S.v. Art. 119 OR vor, verwarf das Gericht und hielt mit Verweis auf die Nationale Arbeitsgruppe für Referenzzinssätze in Franken (NAG) und die SIX fest, dass der "[…] CHF-LIBOR per 31. Dezember 2021 durch den SARON abgelöst wurde".
iusNet BR-KR 29.09.2022

LIBOR-Ablösung: FINMA hält an ihrem Kurs fest

Gesetzgebung
Zins
Privatrecht

Stand der LIBOR-Ablösung und Ausblick

Hauptfokus bei der LIBOR-Ablösung liegt zurzeit beim Abbau von sogenannten Legacy-Verträgen und bei der Einhaltung der Erwartung, dass Neuverträge nur noch auf ARRs basieren dürfen. Nichteinhalten des Stopps von LIBOR-Neugeschäften kann als Mangel im Risikomanagement gewertet werden. Am dringendsten ist die Umstellung für den CHF und EUR LIBOR. Für diese Währungen wird nach 2021 weder ein synthetischer LIBOR (wie es für GBP und JPY der Fall ist) publiziert, noch werden (wie beim USD) für eine bestimmte Zeit gewisse LIBOR-Laufzeiten weiterhin unterstützt.
iusNet BR-KR 28.10.2021