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Bundesgericht, Urteil 4A_350/2023 vom 21. November 2023

Rechtsprechung
Bankrecht

Bundesgericht, Urteil 4A_350/2023 vom 21. November 2023

Das Urteil des Bundesgerichts 4A_350/2023 vom 21. November 2023 betrifft einen Rechtsstreit zwischen einer Vermögensverwalterin (Beschwerdeführerin) und einer Stiftung in Liquidation (Beschwerdegegnerin). Die Beschwerdegegnerin wirft der Vermögensverwalterin vor, sie durch unnötige Kosten bei Anlagen und einbehaltene Retrozessionen geschädigt zu haben. Zentrale zu beurteilende Fragen in diesem Zusammenhang betrafen die Frage der Wissenszurechnung bei juristischen Personen und einer möglichen Genehmigung der Investitionen durch die Beschwerdegegnerin sowie der Auskunfts- und Herausgabeanspruch der Beschwerdegegnerin betreffend Retrozessionen.
iusNet BR-KR 29.02.2024

Bundesgericht, Urteil 4A 369/2023 vom 3. Januar 2024

Rechtsprechung
Compliance

Bundesgericht, Urteil 4A 369/2023 vom 3. Januar 2024

Im Urteil 4A 369/2023 vom 3. Januar 2024 hatte das Bundesgericht zu beurteilen, bis zu welchem Zeitpunkt, Gesellschafter, die mindestens 20 % des Grundkapitals vertreten, der Abschluss nach anerkanntem Standard für ein bestimmtes Geschäftsjahr verlangt werden kann. Zu dieser Frage äussern sich weder das Gesetz noch die Gesetzesmaterialien.

Retrozessionen im Rahmen von Execution-Only-Beziehungen

Rechtsprechung
Bankrecht

Retrozessionen im Rahmen von Execution-Only-Beziehungen

Im Urteil 4A 496/2023 vom 27. Februar 2024 lag dem Bundesgericht ein Execution-only-Verhältnis vor, im dessen Rahmen der Kunde durch die Annahme von AGB auf die Herausgabe von Retrozessionen verzichtet haben sollte. Zu beurteilen war zum einen die Ungewöhnlichkeit einer solchen AGB-Klausel sowie ob ein gültiger Verzicht des Kunden vorlag.
iusNet BR-KR 25.04.2024

Ausservertraglicher Schadenersatzanspruch bei Geldwäscherei

Rechtsprechung
Geldwäscherei

Ausservertraglicher Schadenersatzanspruch bei Geldwäscherei

Am 10. April 2024 hat das Handelsgericht des Kantons Zürich ein Urteil aus dem Jahr 2023 veröffentlicht, in welchem es sich mit einer ausservertraglichen Schadensersatzklage einer ausländischen Gesellschaft gegenüber einer Schweizer Bank auseinandersetzte, weil letztere angeblich die geldwäschereirechtlichen Sorgfaltspflichten verletzt hat. Das Handelsgericht äussert sich dabei zu einzelnen Voraussetzungen des Schadensersatzanspruchs vor dem Hintergrund des Geldwäschereivorwurfs sowie weiteren in diesem Zusammenhang stehenden Rechtsfragen.

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