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LIBOR-Ablösung: FINMA hält an ihrem Kurs fest

Gesetzgebung
Zins
Privatrecht

LIBOR-Ablösung: FINMA hält an ihrem Kurs fest

Seit Mitte 2021 gilt, dass Neuverträge nicht mehr auf LIBOR referenzieren sollen, sondern auf alternative Referenzzinssätze (ARRs). Eine grosse Herausforderung stellt aktuell der Abbau von bestehenden LIBOR-basierten Geschäften dar. Dazu haben die FINMA und die Financial Conduct Authority (FCA) ihre Erwartungen konkretisiert.
iusNet BR-KR 28.10.2021

EU-Bankenpaket 2021: Neue EU-Vorschriften zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit der Banken

Gesetzgebung
Bankrecht

EU-Bankenpaket 2021: Neue EU-Vorschriften zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit der Banken

Die Europäische Kommission hat am 27.10.2021 Vorschläge zur Änderung der Bankenrichtlinie und der Bankenverordnung erlassen (sog. Banking Package), welche insbesondere die Basel-III-Anforderungen abschliessend ins EU-Recht umsetzen. Zusätzlich harmonisiert der Vorschlag zur Änderung der Bankenrichtlinie die dort zurzeit nur rudimentär enthaltenen Vorgaben betreffend den Zugang von Zweigstellen aus Drittstaaten zum EU-Markt.
iusNet BR-KR 13.12.2021

Vermeidung von Greenwashing auf dem Schweizer Finanzplatz

Gesetzgebung
Kollektive Kapitalanlagen / Kollektivanlagenrecht
Regulierung / Finanzmarktregulierung
Aufsicht
Finanzdienstleistungen

Vermeidung von Greenwashing auf dem Schweizer Finanzplatz

Die steigende Zahl von Finanzprodukten und -dienstleistungen, die als "grün", "umweltfreundlich" oder mit der Bezeichnung "ESG (Environmental, Social, Governance)" angeboten werden, bringt das Risiko von Greenwashing mit sich. Dieses gilt es mit entsprechenden Massnahmen zu vermeiden.
iusNet BR-KR 23.12.2021

Teilrevision der Geldwäschereiverordnung der FINMA (GwV-FINMA)

Gesetzgebung
Bankrecht

Teilrevision der Geldwäschereiverordnung der FINMA (GwV-FINMA)

Vor dem Hintergrund der Revision des Bundesgesetzes über die Bekämpfung der Geldwäscherei und der Terrorismusfinanzierung (GwG) und der zugehörigen Verordnung des Bundesrats über die Bekämpfung der Geldwäscherei und der Terrorismusfinanzierung (GwV) schlägt die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht (FINMA) die punktuelle Anpassung der Verordnung über die Bekämpfung von Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung im Finanzsektor (GwV-FINMA) vor. Die Kernpunkte dieser Teilrevision werden im Beitrag kurz beleuchtet.
iusNet BR-KR 25.05.2022

Änderung der Liquiditätsverordnung

Gesetzgebung
Bankrecht

Änderung der Liquiditätsverordnung

Am 1. Juli 2022 ist die revidierte Liquiditätsverordnung (LiqV) in Kraft getreten, die verschärfte Vorgaben betreffend Liquiditätsbedarf von systemrelevanten Banken enthält. Demnach müssen systemrelevante Banken besondere (erhöhte) Grundanforderungen an Liquidität erfüllen, wobei die FINMA institutsspezifische Anforderungen im Einzelfall festlegen kann.
iusNet BR-KR 25.08.2022

Teilrevidierte Geldwäschereiverordnung der FINMA (GwV-FINMA) tritt am 1. Januar 2023 in Kraft

Gesetzgebung
Geldwäscherei
Regulierung / Finanzmarktregulierung

Teilrevidierte Geldwäschereiverordnung der FINMA (GwV-FINMA) tritt am 1. Januar 2023 in Kraft

Die FINMA hat die Geldwäschereiverordnung-FINMA (GwV-FINMA) teilrevidiert und die definitive Fassung am 2. November 2022 veröffentlicht. Zusammen mit dem revidierten Reglement der Selbstregulierungsorganisation des Schweizerischen Versicherungsverbandes SRO-SVV wird die GwV-FINMA am 1. Januar 2023 in Kraft treten.
iusNet BR-KR 24.11.2022

FINMA veröffentlicht Rundschreiben "Operationelle Risiken und Resilienz - Banken"

Gesetzgebung
Bankrecht
Regulierung / Finanzmarktregulierung

FINMA veröffentlicht Rundschreiben "Operationelle Risiken und Resilienz - Banken"

Mit Medienmitteilung vom 13. Dezember 2022 veröffentlicht die FINMA das Rundschreiben "Operationelle Risiken und Resilienz - Banken", das einer Totalrevision unterzogen wurde. Hauptauslöser der Totalrevision waren technologische wie auch verschiedene internationale Entwicklungen, u.a. die revidierten Prinzipien des Basler Ausschusses zur operationellen Resilienz, die neu in das Rundschreiben aufgenommen werden.
iusNet BR-KR 22.12.2022

Bundesrat veröffentlicht Bericht zu Anpassungen des Bankengesetzes vom 15. Juni 2018

Gesetzgebung
Bankrecht
FinTech
Regulierung / Finanzmarktregulierung

Bundesrat veröffentlicht Bericht zu Anpassungen des Bankengesetzes vom 15. Juni 2018

Am 16. Dezember 2022 hat der Bundesrat seinen Bericht zu Anpassungen des Bankengesetzes vom 15. Juni 2018 verabschiedet - de facto ein Rechenschaftsbericht über die in Artikel 1b (Innovationsförderung) im Bankengesetz verankerte "Fintech-Bewilligung".
iusNet BR-KR 22.12.2022

Vernehmlassungseröffnung: Gesetz über die Transparenz juristischer Personen (TJPG)

Gesetzgebung
Bankrecht
Geldwäscherei

Vernehmlassungseröffnung: Gesetz über die Transparenz juristischer Personen (TJPG)

Ende August 2023 wurde das Vernehmlassungsverfahren betreffend Vorentwurf des Bundesgesetzes über die Transparenz von juristischen Personen (TJPG) eröffnet. Die Vorlage zielt einerseits darauf ab, die Transparenz der juristischen Personen zu erhöhen und die Identifikation von deren wirtschaftlich Berechtigten zu erleichtern. Andererseits soll damit die Geldwäschereibekämpfung gestärkt und modernisiert werden. Das Vernehmlassungsverfahren läuft bis am 29. November 2023.
iusNet BR-KR 28.09.2023

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