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Die Aushebelung der fusionsrechtlichen Vorschriften mittels Notverordnung bei der Übernahme der Credit Suisse AG durch die UBS AG

Fachbeitrag

Bankrecht

Die Aushebelung der fusionsrechtlichen Vorschriften mittels Notverordnung bei der Übernahme der Credit Suisse AG durch die UBS AG

Aufgrund der wirtschaftlichen Lage der Credit Suisse AG wurde anlässlich der ausserordentlichen Medienkonferenz vom 19. März 2023 die Übernahme durch die UBS AG verkündet. Zur Sicherstellung einer raschen und unkomplizierten Übernahme wurde namentlich Art. 10a der Notverordnung erlassen, um von den fusionsrechtlichen Bestimmungen abweichen zu können.

Luca Yousef

Die Aktienrechtsrevision aus dem Blickwinkel von Finanzierungstransaktionen

Fachbeitrag

Bankrecht

Privatrecht

Vertragsrecht

Die Aktienrechtsrevision aus dem Blickwinkel von Finanzierungstransaktionen

Am 1. Januar 2023 ist nach mehrjähriger Reformarbeit das revidierte Aktienrecht in Kraft getreten. Die umfangreiche Revision hatte unter anderem zum Ziel, das schweizerische Gesellschaftsrecht besser an die aktuellen wirtschaftlichen Bedingungen anzupassen. Der vorliegende Beitrag untersucht die Aktienrechtsrevision aus dem Blickwinkel von Finanzierungstransaktionen.

Tatiana Ayranova

Sammy Guidoum

Charlotte Rüegg

Different Ranks of Security Interests in Financing Transactions

Fachbeitrag

Bankrecht

Sachenrecht

Different Ranks of Security Interests in Financing Transactions

Understanding the hierarchy of security interests in financing transactions is crucial for lenders and borrowers. The creation of different ranks of security interests has an impact on the creation, perfection, release and enforcement. This article presents the different rankings of collateral under Swiss law and underlines items for consideration.

Stéphanie Szedlak

Investitionen in kryptobasierte Vermögenswerte durch kollektive Kapitalanlagen in der Schweiz: Herausforderungen und aktuelle Situation

Fachbeitrag

FinTech

Investitionen in kryptobasierte Vermögenswerte durch kollektive Kapitalanlagen in der Schweiz: Herausforderungen und aktuelle Situation

Aktuell verfügen lediglich zwei Schweizer Kryptofonds über eine Genehmigung der FINMA. Der vorliegende Beitrag fasst den derzeitigen rechtlichen Rahmen in der Schweiz zusammen und zeigt die Herausforderungen bezüglich Investitionen in kryptobasierte Vermögenswerte durch kollektive Kapitalanlagen auf.

Stephanie Walter

Finanzmarktstrafrecht als Blankettstrafrecht

Fachbeitrag

Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)

Strafrecht

Finanzmarktstrafrecht als Blankettstrafrecht

Die Verletzung von offenlegungsrechtlichen Meldepflichten nach Art. 120 und Art. 121 FinfraG wird bestraft. Es stellt sich vorerst die grundsätzliche Frage, welche Offenlegungstatbestände strafrechtlich abgedeckt sind. Bei Offenlegungsmeldungen im Kontext von Erbschaften sowie generell bei Meldungen von kollektiven Kapitalanlagen ist unabhängig davon die Zurechnung zum Straftäter häufig schwierig. Für Erbschaften existiert ein anerkannter «Praktikertrick» zur Umgehung des Problems. Bei Meldungen von kollektiven Kapitalanlagen lohnt es sich genauer hinzuschauen, ob die beschuldigte Person strafrechtlich belangt werden kann.

Richard Lötscher

Bridging Traditional Finance and DeFi: FINMA’s 2023 Regulatory Odyssey

Fachbeitrag

Bankrecht

FinTech

Regulierung / Finanzmarktregulierung

Bridging Traditional Finance and DeFi: FINMA’s 2023 Regulatory Odyssey

Switzerland finds itself at a defining moment that could either pave the way for a decentralized finance (DeFi) renaissance or curtail its vast potential. Dive into this exploration of Switzerland's ongoing dance with stablecoins, tokenized structured products, and utility tokens, and its implications for the future of global finance.

Liburn Mehmetaj

Maël Azokly

Bussenkompetenz für die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA?

Fachbeitrag

Bankrecht

Finanzinstitute

Regulierung / Finanzmarktregulierung

Bussenkompetenz für die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA?

Seit dem Credit Suisse-Debakel wird wieder vermehrt die Forderung nach der Einführung einer Bussenkompetenz für die FINMA laut. Doch welche Chancen bietet eine solche Bussenkompetenz und welche Gefahren birgt sie? In diesem Beitrag werden diese beleuchtet und gegeneinander abgewogen.

Denis Loher

Luca Müller

Rahmenbedingungen für Eigenkapitalfinanzierungen an Schweizer Börsen und die Rolle des Aktienrechts

Fachbeitrag

Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)

Rahmenbedingungen für Eigenkapitalfinanzierungen an Schweizer Börsen und die Rolle des Aktienrechts

Eine Börsenkotierung sollte Unternehmen erlauben, sich effizienter (re)finanzieren zu können. Dieser Beitrag argumentiert, dass die gesellschafts- und kapitalmarktrechtlichen Vorgaben für Aktienplatzierungen an Schweizer Börsen diesem Anspruch derzeit nicht gerecht werden. Mit Bezugnahme auf aktuelle Entwicklungen an ausländischen Börsenplätzen werden daher Vorschläge im Bereich des Aktienrechts, der Selbstregulierung und der Prospektpflicht präsentiert, welche diese Situation verbessern könnten.

Sandro Bernet

Verfassungswidrigkeit von Art. 4 Abs. 1 lit. b GwV?

Fachbeitrag

Geldwäscherei

Verfassungswidrigkeit von Art. 4 Abs. 1 lit. b GwV?

Die Verfassungsmässigkeit des Art. 4 Abs. 1 lit. b GwV wurde sowohl in der Vernehmlassung als auch jüngst wieder in einem ausführlichen Aufsatz bezweifelt. Bei aller berechtigten Kritik an dieser gesetzestechnisch missglückten Novelle argumentiert dieser kurze Beitrag, dass dem Verordnungsgeber insoweit nichts vorgeworfen werden kann.

Andri Abbühl

Das Berne Financial Services Agreement – was bringt es dem Finanzplatz Schweiz?

Fachbeitrag

Bankrecht

Aufsicht

Regulierung / Finanzmarktregulierung

Das Berne Financial Services Agreement – was bringt es dem Finanzplatz Schweiz?

Die Schweiz und das Vereinigte Königreich haben am 21. Dezember 2023 das “Berne Financial Services Agreement” unterzeichnet. Dieses sieht die Anerkennung der Gleichwertigkeit bestimmter Bereiche der Regulierung des Geschäfts mit professionellen und vermögenden Kunden in den Sektoren Banken, Wertpapierdienstleistungen, Versicherungen, Vermögensverwaltung und Finanzmarktinfrastrukturen vor. Der vorliegende Beitrag gibt einen Überblick zum Inhalt des Abkommens, ordnet dieses in das Schweizer Recht ein und stellt es unter Berücksichtigung der öffentlichen Reaktionen der Zielsetzung des Bundes gegenüber.

Lukas Staub