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Finanzmarktrecht; a-040-15

Rechtsnatur der Reglemente der Selbstregulierungsorganisationen (SRO) und der darauf basierenden Sanktionen

Éclairages
Geldwäscherei
Rechtsnatur der Reglemente der Selbstregulierungsorganisationen (SRO) und der darauf basierenden Sanktionen

Urteil des Bundesgerichts 2C_887/2017 vom 23. März 2021

Reglemente von Selbstregulierungsorganisationen sind nach herrschender Ansicht in Lehre und Rechtsprechung privatrechtliche Vereinbarungen. Das Bundesgericht behielt sich im Urteil 2C_887/2017 vom 23. März 2021 für die Zukunft eine neue Beurteilung vor.
Jan Heller
iusNet BR-KR 25.05.2022

Privatrechtliche Natur von SRO-Reglementen? Anzeichen für eine Praxisänderung

Jurisprudence
Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)

Privatrechtliche Natur von SRO-Reglementen? Anzeichen für eine Praxisänderung

Urteil 2C_887/2017 des schweizerischen Bundesgerichts vom 23. März 2021

Im Urteil 2C_887/2017 vom 23. März 2021 hatte das Bundesgericht die Rechtsnatur des Reglements einer Selbstregulierungsorganisation zu beurteilen (SRO-Reglement); SRO-Reglemente sind nach seiner ständigen Rechtsprechung als privatautonome Vereinbarung zu qualifizieren. Das vorliegende Urteil lässt für die Zukunft eine mögliche Praxisänderung durchblicken.
iusNet BR-KR 25.05.2022

Teilrevision der Finanzmarktinfrastrukturverordnung-FINMA (FinfraV-FINMA)

Législation
Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)
Teilrevision der Finanzmarktinfrastrukturverordnung-FINMA (FinfraV-FINMA)

Die wichtigsten Punkte der Revision

Am 9. Mai 2022 hat die Anhörung zur Teilrevision der FinfraV-FINMA begonnen. Inhaltlich zielt die Anpassung darauf ab, den zu meldenden Inhalt bei meldepflichtigen Derivatetransaktionen zu präzisieren sowie den Katalog abrechnungspflichtiger Derivate zu aktualisieren. Die Anhörung dauert bis zum 5. Juli 2022.
iusNet BR-KR 25.05.2022

Teilrevision der Geldwäschereiverordnung der FINMA (GwV-FINMA)

Législation
Bankrecht
Teilrevision der Geldwäschereiverordnung der FINMA (GwV-FINMA)
Vor dem Hintergrund der Revision des Bundesgesetzes über die Bekämpfung der Geldwäscherei und der Terrorismusfinanzierung (GwG) und der zugehörigen Verordnung des Bundesrats über die Bekämpfung der Geldwäscherei und der Terrorismusfinanzierung (GwV) schlägt die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht (FINMA) die punktuelle Anpassung der Verordnung über die Bekämpfung von Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung im Finanzsektor (GwV-FINMA) vor. Die Kernpunkte dieser Teilrevision werden im Beitrag kurz beleuchtet.
iusNet BR-KR 25.05.2022

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