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Finanzmarktrecht; a-040-15

Versicherungsrecht: Anpassungen der Aufsichtsverordnung

Législation
Versicherungen / Versicherungsrecht
Versicherungsrecht: Anpassungen der Aufsichtsverordnung
Am 2. Juni 2023 hat der Bundesrat im Bereich Privatversicherungen die Anpassungen der Aufsichtsverordnung verabschiedet und zusammen mit dem teilrevidierten Versicherungsaufsichtsgesetz per 1. Januar 2024 in Kraft gesetzt. Die teilrevidierte AVO setzt die neuen gesetzlichen Vorgaben um und übernimmt den bislang durch die FINMA geregelten Swiss Solvency Test auf die Verordnungsstufe.
iusNet BR-KR 31.08.2023

Different Ranks of Security Interests in Financing Transactions

Article Thematique
Bankrecht
Sachenrecht

Different Ranks of Security Interests in Financing Transactions

An Overview under Swiss Law

Understanding the hierarchy of security interests in financing transactions is crucial for lenders and borrowers. The creation of different ranks of security interests has an impact on the creation, perfection, release and enforcement. This article presents the different rankings of collateral under Swiss law and underlines items for consideration.
Stéphanie Szedlak
iusNet BR-KR 29.06.2023

Einziehung von Bargeld, wenn keine Verurteilung wegen Geldwäsche oder einer anderen Straftat vorliegt

Jurisprudence
Strafrecht

Einziehung von Bargeld, wenn keine Verurteilung wegen Geldwäsche oder einer anderen Straftat vorliegt

Urteil des Bundesgerichts 6B_789/2022 vom 27. April 2023

In seinem Urteil vom 17. April 2023 äussert sich das Bundesgericht zur Frage der Einziehung von Bargeld, wenn keine Verurteilung wegen Geldwäsche vorliegt.
iusNet BR-KR 29.06.2023

Bundesgericht, Urteil 2C_747/2021 vom 30. März 2023

Jurisprudence
Geldwäscherei

Bundesgericht, Urteil 2C_747/2021 vom 30. März 2023

Beschwerde gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung II, vom 29. Juli 2021 (B-7186/2018)

Das Bundesgericht bestätigt das von der FINMA verhängte dreijährige Verbot der Ausübung einer leitenden Tätigkeit gegen den Leiter der Rechts- und Compliance-Abteilung einer Bank wegen seiner Rolle im Zusammenhang mit 1MDB-Affäre.
iusNet BR-KR 29.06.2023

Das Bankgeheimnis als strafrechtliche Hürde im zivilprozessualen Beweisverfahren

Éclairages
Bankrecht
Das Bankgeheimnis als strafrechtliche Hürde im zivilprozessualen Beweisverfahren
Im Zivilprozess sind Anwältinnen und Anwälte mit zahlreichen Vorschriften und Regelungen konfrontiert. Die Sorgfaltspflicht steht dabei im Mittelpunkt. Falsche Strategien oder Vernachlässigung von Beweismitteln können zu schwerwiegenden Folgen führen. Das Bundesgericht erläutert in einem aktuellen Urteil das Risiko strafrechtlicher Konsequenzen bei unsorgfältiger Ausübung der anwaltlichen Tätigkeit.
Felix Maier
iusNet BR-KR 29.06.2023

PostFinance AG vs FINMA: PostFinance muss ihre Eigenmittel erhöhen

Jurisprudence
Bankrecht

PostFinance AG vs FINMA: PostFinance muss ihre Eigenmittel erhöhen

Bundesverwaltungsgerichtsentscheid B-4004/2021 vom 30. März 2023

PostFinance muss mehr Eigenmittel halten. Dies hat die FINMA mittels Verfügung vom Juli 2021 entsprechend angeordnet. Eine Beschwerde gegen diese Verfügung hat das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 30. März 2023 abgewiesen. Gegen das Urteil hat die PostFinance Rechtsmittel ergriffen.
iusNet BR-KR 29.06.2023

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