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Selbstregulierung

Greenwashing: Selbstregulierung für den Bundesrat ausreichend

Législation
Sustainable Finance
Greenwashing: Selbstregulierung für den Bundesrat ausreichend
Im April 2024 haben die AMAS, die SBVg und der SVV ihre Selbstregulierungen im Bereich der Nachhaltigkeit überarbeitet resp. erst erlassen. Dies hat der Bundesrat zur Kenntnis genommen und im Hinblick auf das Ziel der Greenwashing-Prävention als ausreichend empfunden, so dass er auf eine weitere Regulierung auf der Verordnungsstufe vorerst verzichtete. Den Kern der aktualisierten Selbstregulierungen bildet die neue Definition des Nachhaltigkeitsbezugs.
iusNet BR-KR 29.08.2024

Revidierte Regularien zur Ad hoc-Publizität der SIX Swiss Exchange AG

Article Thematique
Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)

Revidierte Regularien zur Ad hoc-Publizität der SIX Swiss Exchange AG

Der Beitrag befasst sich mit den revidierten Regularien der SIX Swiss Exchange AG im Bereich der Ad hoc-Publizität. Dabei wird u.a. die überarbeite Kommentierung zur Richtlinie betr. Ad hoc-Publizität (RLAhP) thematisiert.
Jan Heller
iusNet BR-KR 28.10.2022

Rechtsnatur der Reglemente der Selbstregulierungsorganisationen (SRO) und der darauf basierenden Sanktionen

Éclairages
Geldwäscherei
Rechtsnatur der Reglemente der Selbstregulierungsorganisationen (SRO) und der darauf basierenden Sanktionen

Urteil des Bundesgerichts 2C_887/2017 vom 23. März 2021

Reglemente von Selbstregulierungsorganisationen sind nach herrschender Ansicht in Lehre und Rechtsprechung privatrechtliche Vereinbarungen. Das Bundesgericht behielt sich im Urteil 2C_887/2017 vom 23. März 2021 für die Zukunft eine neue Beurteilung vor.
Jan Heller
iusNet BR-KR 25.05.2022

Privatrechtliche Natur von SRO-Reglementen? Anzeichen für eine Praxisänderung

Jurisprudence
Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)

Privatrechtliche Natur von SRO-Reglementen? Anzeichen für eine Praxisänderung

Urteil 2C_887/2017 des schweizerischen Bundesgerichts vom 23. März 2021

Im Urteil 2C_887/2017 vom 23. März 2021 hatte das Bundesgericht die Rechtsnatur des Reglements einer Selbstregulierungsorganisation zu beurteilen (SRO-Reglement); SRO-Reglemente sind nach seiner ständigen Rechtsprechung als privatautonome Vereinbarung zu qualifizieren. Das vorliegende Urteil lässt für die Zukunft eine mögliche Praxisänderung durchblicken.
iusNet BR-KR 25.05.2022

Sanktionierung eines Emittenten durch die Börse als Verfügung i.S.v. Art. 5 VwVG?

Article Thematique
Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)

Sanktionierung eines Emittenten durch die Börse als Verfügung i.S.v. Art. 5 VwVG?

Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-2233-2020 vom 16.2.2021

Das BVGer setzte sich im vorliegenden Entscheid mit der Frage auseinander, ob es sich bei einem Sanktionsentscheid des für die Sanktionierung eines Emittenten zuständigen Organs der Börse um eine Verfügung handelt. Zudem äusserte es sich in diesem Zusammenhang erstmals konkreter zur Rechtsnatur von börsenrechtlichen Regularien.
Janine Müller
iusNet BR-KR 28.10.2021