Bridging Traditional Finance and DeFi: FINMA’s 2023 Regulatory Odyssey

Article Thematique

Bankrecht

FinTech

Regulierung / Finanzmarktregulierung

Bridging Traditional Finance and DeFi: FINMA’s 2023 Regulatory Odyssey

Switzerland finds itself at a defining moment that could either pave the way for a decentralized finance (DeFi) renaissance or curtail its vast potential. Dive into this exploration of Switzerland's ongoing dance with stablecoins, tokenized structured products, and utility tokens, and its implications for the future of global finance.

Liburn Mehmetaj

Maël Azokly

Retrozessionen im Execution Only-Verhältnis

Jurisprudence

Bankrecht

HG2120223-O

Handelsgericht ZH

Retrozessionen im Execution Only-Verhältnis

Handelsgerichtsentscheid HG2120223-O vom 21. Juni 2023

Mit Entscheid vom 21. Juni 2023 bestätigt das Handelsgericht Zürich seine Rechtsprechung betreffend Retrozessionen im Execution Only-Verhältnis. Neu ist einzig der Verweis auf Art. 8 UWG (Verwendung missbräuchlicher Geschäftsbedingungen), der durch die etwas unglückliche Formulierung der Verzichtserklärungen zur Anwendung gelangt.

Finanzmarktstrafrecht als Blankettstrafrecht

Article Thematique

Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)

Strafrecht

Finanzmarktstrafrecht als Blankettstrafrecht

Ausgewählte Baustellen und Handlungsempfehlungen bei Offenlegungsmeldungen (Art. 120 ff. FinfraG)

Die Verletzung von offenlegungsrechtlichen Meldepflichten nach Art. 120 und Art. 121 FinfraG wird bestraft. Es stellt sich vorerst die grundsätzliche Frage, welche Offenlegungstatbestände strafrechtlich abgedeckt sind. Bei Offenlegungsmeldungen im Kontext von Erbschaften sowie generell bei Meldungen von kollektiven Kapitalanlagen ist unabhängig davon die Zurechnung zum Straftäter häufig schwierig. Für Erbschaften existiert ein anerkannter «Praktikertrick» zur Umgehung des Problems. Bei Meldungen von kollektiven Kapitalanlagen lohnt es sich genauer hinzuschauen, ob die beschuldigte Person strafrechtlich belangt werden kann.

Richard Lötscher

Investitionen in kryptobasierte Vermögenswerte durch kollektive Kapitalanlagen in der Schweiz: Herausforderungen und aktuelle Situation

Article Thematique

FinTech

Investitionen in kryptobasierte Vermögenswerte durch kollektive Kapitalanlagen in der Schweiz: Herausforderungen und aktuelle Situation

Aktuell verfügen lediglich zwei Schweizer Kryptofonds über eine Genehmigung der FINMA. Der vorliegende Beitrag fasst den derzeitigen rechtlichen Rahmen in der Schweiz zusammen und zeigt die Herausforderungen bezüglich Investitionen in kryptobasierte Vermögenswerte durch kollektive Kapitalanlagen auf.

Stephanie Walter

Versicherungsrecht: Anpassungen der Aufsichtsverordnung

Législation

Versicherungen / Versicherungsrecht

Versicherungsrecht: Anpassungen der Aufsichtsverordnung

Am 2. Juni 2023 hat der Bundesrat im Bereich Privatversicherungen die Anpassungen der Aufsichtsverordnung verabschiedet und zusammen mit dem teilrevidierten Versicherungsaufsichtsgesetz per 1. Januar 2024 in Kraft gesetzt. Die teilrevidierte AVO setzt die neuen gesetzlichen Vorgaben um und übernimmt den bislang durch die FINMA geregelten Swiss Solvency Test auf die Verordnungsstufe.

iusNet BR-KR 31.08.2023