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SRO-Reglemente

Rechtsnatur der Reglemente der Selbstregulierungsorganisationen (SRO) und der darauf basierenden Sanktionen

Éclairages
Geldwäscherei
Reglemente von Selbstregulierungsorganisationen sind nach herrschender Ansicht in Lehre und Rechtsprechung privatrechtliche Vereinbarungen. Das Bundesgericht behielt sich im Urteil 2C_887/2017 vom 23. März 2021 für die Zukunft eine neue Beurteilung vor.
Jan Heller
iusNet BR-KR 25.05.2022

Privatrechtliche Natur von SRO-Reglementen? Anzeichen für eine Praxisänderung

Jurisprudence
Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)

Urteil 2C_887/2017 des schweizerischen Bundesgerichts vom 23. März 2021

Im Urteil 2C_887/2017 vom 23. März 2021 hatte das Bundesgericht die Rechtsnatur des Reglements einer Selbstregulierungsorganisation zu beurteilen (SRO-Reglement); SRO-Reglemente sind nach seiner ständigen Rechtsprechung als privatautonome Vereinbarung zu qualifizieren. Das vorliegende Urteil lässt für die Zukunft eine mögliche Praxisänderung durchblicken.
iusNet BR-KR 25.05.2022