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Das Bankgeheimnis als strafrechtliche Hürde im zivilprozessualen Beweisverfahren

Kommentierung

Bankrecht

Das Bankgeheimnis als strafrechtliche Hürde im zivilprozessualen Beweisverfahren

Im Zivilprozess sind Anwältinnen und Anwälte mit zahlreichen Vorschriften und Regelungen konfrontiert. Die Sorgfaltspflicht steht dabei im Mittelpunkt. Falsche Strategien oder Vernachlässigung von Beweismitteln können zu schwerwiegenden Folgen führen. Das Bundesgericht erläutert in einem aktuellen Urteil das Risiko strafrechtlicher Konsequenzen bei unsorgfältiger Ausübung der anwaltlichen Tätigkeit.

Felix Maier

PostFinance AG vs FINMA: PostFinance muss ihre Eigenmittel erhöhen

Rechtsprechung

Bankrecht

PostFinance AG vs FINMA: PostFinance muss ihre Eigenmittel erhöhen

PostFinance muss mehr Eigenmittel halten. Dies hat die FINMA mittels Verfügung vom Juli 2021 entsprechend angeordnet. Eine Beschwerde gegen diese Verfügung hat das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 30. März 2023 abgewiesen. Gegen das Urteil hat die PostFinance Rechtsmittel ergriffen.

Verletzung des Bankgeheimnisses

Rechtsprechung

Bankrecht

Verletzung des Bankgeheimnisses

Das Bundesgericht heisst eine Beschwerde der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich gegen einen Anwalt im Zusammenhang mit einer Bankgeheimnisverletzung gut. Der Anwalt hatte im Rahmen eines Forderungsprozesses, den er für seinen Klienten geführt hatte, ein Dokument als Beweismittel eingereicht, das dem Bankgeheimnis unterworfene Informationen enthielt.

Die Aktienrechtsrevision aus dem Blickwinkel von Finanzierungstransaktionen

Fachbeitrag

Bankrecht

Privatrecht

Vertragsrecht

Die Aktienrechtsrevision aus dem Blickwinkel von Finanzierungstransaktionen

Am 1. Januar 2023 ist nach mehrjähriger Reformarbeit das revidierte Aktienrecht in Kraft getreten. Die umfangreiche Revision hatte unter anderem zum Ziel, das schweizerische Gesellschaftsrecht besser an die aktuellen wirtschaftlichen Bedingungen anzupassen. Der vorliegende Beitrag untersucht die Aktienrechtsrevision aus dem Blickwinkel von Finanzierungstransaktionen.

Tatiana Ayranova

Sammy Guidoum

Charlotte Rüegg

Kann die FinTech-Bewilligung mit den Vorschlägen des Bundesrates die in sie gesetzten Erwartungen künftig erfüllen?

Kommentierung

Bankrecht

FinTech

Regulierung / Finanzmarktregulierung

Kann die FinTech-Bewilligung mit den Vorschlägen des Bundesrates die in sie gesetzten Erwartungen künftig erfüllen?

Der Bundesrat legte in seinem Bericht von Ende letzten Jahres zur 2019 eingeführten FinTech-Bewilligung drei Stossrichtungen zu deren Weiterentwicklung fest. Vorliegend werden diese den in Lehre und Praxis geäusserten wesentlichen Kritikpunkten an der bestehenden Regelung gegenübergestellt. Darauf basierend wird analysiert, inwiefern die vorgeschlagene Weiterentwicklung geeignet erscheint, die Innovation im Finanzmarkt zu fördern und die Bedürfnisse der Branche zu erfüllen.

Lukas Staub

Verletzung der bankvertraglichen Pflichten im Rahmen von Termingeschäften / Zahlung von Fremdwährungsschulden

Rechtsprechung

Verletzung der bankvertraglichen Pflichten im Rahmen von Termingeschäften / Zahlung von Fremdwährungsschulden

In seinem Urteil vom 26. Januar 2023 hatte das Bundesgericht zwei Fragen zu beurteilen: das Vorliegen einer Verletzung der vertraglichen Pflichten durch eine Bank im Rahmen von Termingeschäften sowie die Zahlung von Fremdwährungsschulden.

Die Aushebelung der fusionsrechtlichen Vorschriften mittels Notverordnung bei der Übernahme der Credit Suisse AG durch die UBS AG

Fachbeitrag

Bankrecht

Die Aushebelung der fusionsrechtlichen Vorschriften mittels Notverordnung bei der Übernahme der Credit Suisse AG durch die UBS AG

Aufgrund der wirtschaftlichen Lage der Credit Suisse AG wurde anlässlich der ausserordentlichen Medienkonferenz vom 19. März 2023 die Übernahme durch die UBS AG verkündet. Zur Sicherstellung einer raschen und unkomplizierten Übernahme wurde namentlich Art. 10a der Notverordnung erlassen, um von den fusionsrechtlichen Bestimmungen abweichen zu können.

Luca Yousef

Abschreibung von AT1-Anleihen

Gesetzgebung

Eigenmittelverordnung

Regulierung / Finanzmarktregulierung

Finanzhaushaltgesetz

Notverordung (PLB-NVO)

Abschreibung von AT1-Anleihen

Mit Medienmitteilung vom 23. März 2023 informierte die FINMA über die vollständige Abschreibung der AT1-Anleihen. Sie erläutert darin kurz die Grundlagen auf die sie sich für die Massnahme gestützt hat und um was für Kapitalmarktinstrumente es sich bei AT1-Anleihen handelt, bzw. welche Instrumente von der Abschreibung betroffen sind.

Eintragungspflicht der Robo Advisor im FIDLEG-Beraterregister

Fachbeitrag

Börsen(-recht) / (Kapitalmarkttransaktionen)

Eintragungspflicht der Robo Advisor im FIDLEG-Beraterregister

In diesem Fachbeitrag wird die neue Praxisfestlegung der Registrierungsstellen, wonach beim Einsatz von Robo Advisor sich deren verantwortliche Personen als Substituten für den maschinellen Dienstleister im FIDLEG-Beraterregister eintragen lassen müssen, beleuchtet.

Pascal Zysset

Ablauf der Übergangsfrist gemäss Art. 74 Abs. 2 FINIG – Auswirkungen auf die Tätigkeit von Vermögensverwaltern und Trustees und deren Geschäftsmodelle

Kommentierung

Finanzdienstleistungen

Finanzmarktinfrastrukturen

Regulierung / Finanzmarktregulierung

Ablauf der Übergangsfrist gemäss Art. 74 Abs. 2 FINIG – Auswirkungen auf die Tätigkeit von Vermögensverwaltern und Trustees und deren Geschäftsmodelle

Am 31. Dezember 2022 lief für Vermögensverwalter und Trustees die Übergangsfrist gemäss Art. 74 Abs. 2 FINIG ab. Der Beitrag von Daniel S. Weber zeigt einerseits auf, welche Geschäftsmodelle zu keiner bewilligungspflichtigen Vermögensverwaltungs- und Trusteetätigkeit führen. Andererseits werden die aufsichts- und strafrechtlichen Konsequenzen erläutert, welche bei einer unerlaubten Tätigkeit drohen.

Daniel S. Weber